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   BSG, 16.04.2018 - B 9 V 66/17 B   

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BSG, 16.04.2018 - B 9 V 66/17 B (https://dejure.org/2018,11268)
BSG, Entscheidung vom 16.04.2018 - B 9 V 66/17 B (https://dejure.org/2018,11268)
BSG, Entscheidung vom 16. April 2018 - B 9 V 66/17 B (https://dejure.org/2018,11268)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Anerkennung einer posttraumatischen Belastungsstörung; Verfahrensrüge; Antrag auf Terminsverlegung erst einen Tag vor der anberaumten mündlichen Verhandlung; Hohe Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Verhandlungs- und/oder Reiseunfähigkeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3
    Anerkennung einer posttraumatischen Belastungsstörung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 29.11.2018 - B 5 R 182/18 B

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Wird eine Terminverlegung - wie hier - erst einen Tag vor der mündlichen Verhandlung beantragt und mit einer Erkrankung begründet, ist eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen, die Art, Schwere und voraussichtliche Dauer der Erkrankung angibt, damit das Gericht in die Lage versetzt wird, die Verhandlungs- und/oder Reiseunfähigkeit des Beteiligten bzw seines Prozessbevollmächtigten selbst beurteilen zu können (vgl BSG SozR 4-1500 § 110 Nr. 1 RdNr 12; BSG Beschluss vom 16.4.2018 - B 9 V 66/17 B - Juris RdNr 6; BFH Beschluss vom 19.11.2009 - IX B 160/09 - Juris RdNr 4 und 5; BFH Beschluss vom 31.3.2010 - VII B 233/09 - Juris RdNr 7; BFH Beschluss vom 11.8.2010 - VIII B 92/10 - Juris RdNr 2).

    Bei einem kurz vor dem Termin gestellten Verlegungsantrag ist das Gericht grundsätzlich nicht verpflichtet, dem betroffenen rechtskundig Vertretenen und damit seinem Prozessbevollmächtigten einen Hinweis zu erteilen, ihn zur Ergänzung seines Vortrags zur Verhinderung aufzufordern oder selbst Nachforschungen anzustellen (vgl etwa BSG Beschluss vom 7.11.2017 - B 13 R 153/17 B - Juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 16.4.2018 - B 9 V 66/17 B - Juris RdNr 6).

    Er legt aber nicht dar, warum seine Prozessbevollmächtigte weitere Möglichkeiten - zB am Morgen des Sitzungstages - nicht genutzt hat, ein aussagekräftiges Attest zu erhalten (vgl BSG Beschluss vom 12.10.2017 - B 5 RE 13/17 B - Juris RdNr 10; BSG Beschluss vom 16.4.2018 - B 9 V 66/17 B - Juris RdNr 6).

  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 13.02.2019 - L 8 AS 450/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufung - Nichtzulassungsbeschwerde -

    Wird eine Terminsverlegung aber - wie hier - erst einen Tag vor der anberaumten mündlichen Verhandlung beantragt und mit einer Erkrankung begründet, so muss dieser Verhinderungsgrund so dargelegt und untermauert werden, dass das Gericht ohne weitere Nachforschungen selbst beurteilen kann, ob Verhandlungs- und/oder Reiseunfähigkeit besteht (BSG, ständige Rspr., siehe zuletzt Beschluss vom 16. April 2018 - B 9 V 66/17 B - juris Rdnr. 5 m.w.N.).

    Denn auch bei einem Rechtsanwalt ist eine bestehende Arbeitsunfähigkeit nicht zwangsläufig mit einer Verhandlungsunfähigkeit gleichzusetzen (Bayerischer VGH, Beschluss vom 25. April 2018 - 12 ZB17.1072 - juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. August 2016 - 13 A 98/16 - juris; offen gelassen von BSG, Beschluss vom 16. April 2018 - B 9 V 66/17 B - juris Rdnr. 6).

  • BSG, 28.09.2018 - B 9 V 22/18 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Gerade bei - wie hier - kurzfristig vor dem Termin gestellten Anträgen auf Terminverlegung bestehen hohe Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Verhandlungsunfähigkeit (vgl Senatsbeschluss vom 16.4.2018 - B 9 V 66/17 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 13.10.2010 - B 6 KA 2/10 B - SozR 4-1500 § 110 Nr. 1 RdNr 12).
  • VG Potsdam, 21.04.2020 - 11 K 2855/19

    Keine Gerichtsterminaufhebung wegen SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmen

    Bei kurzfristig gestellten Anträgen auf Terminsverlegung bestehen hohe Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Verhandlungs- und/oder Reiseunfähigkeit (vgl. BSG, Beschluss vom 16.04.2018 - B 9 V 66/17 B -, juris, Rn. 11, m.w.N.).
  • BSG, 28.09.2018 - B 9 V 21/18 B

    Beschädigtenversorgung nach dem VwRehaG

    Gerade bei - wie hier - kurzfristig vor dem Termin gestellten Anträgen auf Vertagung oder Aufhebung des Termins bestehen hohe Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Verhandlungsunfähigkeit (vgl Senatsbeschluss vom 16.4.2018 - B 9 V 66/17 B - Juris RdNr 5; BSG Beschluss vom 13.10.2010 - B 6 KA 2/10 B - SozR 4-1500 § 110 Nr. 1 RdNr 12).
  • BSG, 21.03.2018 - B 13 R 401/15 B

    Neuberechnung einer Altersrente

    Vorliegend hat das LSG jedoch nachvollziehbar Zweifel an der Schwere der Erkrankung und ihrer ausreichenden Glaubhaftmachung (vgl dazu jüngst BSG Beschluss vom 16.4.2018 - B 9 V 66/17 B - Juris RdNr 6).
  • VGH Bayern, 14.09.2020 - 6 ZB 20.31751

    Entscheidung des Gerichts trotz Abwesenheit eines Beteiligten

    Wird die mit einer Erkrankung begründete Terminverlegung - wie hier - erst einen Werktag vor der anberaumten mündlichen Verhandlung beantragt, muss der Verhinderungsgrund wegen der damit verbundenen Missbrauchsgefahr so dargelegt und untermauert sein, dass das Gericht ohne weitere Nachforschungen selbst beurteilen kann, ob Verhandlungs- bzw. Reisefähigkeit besteht (vgl. OVG NW, B.v. 11.8.2016 - 13 A 98/16 - juris Rn. 20; BSG, B.v. 16.4.2018 - B 9 V 66/17 B - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • LG Münster, 13.12.2019 - 8 O 148/15
    Nur die Vorlage eines ärztlichen Attestes, welches dem Beteiligten eine krankheitsbedingte Verhinderung (im Sinne einer Verhandlungs- und/oder ggf. Reiseunfähigkeit) bescheinigt und aus der das Gericht selbst Art, Schwere und voraussichtliche Dauer der Erkrankung entnehmen kann und so die Frage der Verhandlungs- und/oder Reiseunfähigkeit des Betroffenen selbst beurteilen kann, ist grundsätzlich als ausreichende Entschuldigung anzusehen (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 27. Juli 2016 - 11 ZB 16.30121, Rn. 8, juris; BSG, Beschluss vom 16. April 2018 - B 9 V 66/17 B, Rn. 5 f., juris).
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