Rechtsprechung
   BSG, 25.03.2004 - B 9 VS 2/01 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,5208
BSG, 25.03.2004 - B 9 VS 2/01 R (https://dejure.org/2004,5208)
BSG, Entscheidung vom 25.03.2004 - B 9 VS 2/01 R (https://dejure.org/2004,5208)
BSG, Entscheidung vom 25. März 2004 - B 9 VS 2/01 R (https://dejure.org/2004,5208)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,5208) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Bindungswirkung der Entscheidung der Bundeswehrverwaltung - Lücke von ca 10 Jahren zwischen dem Ende des Ausgleichszeitraums und möglichem Versorgungsbeginn

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Beschädigtenrente - Rentenberechtigende Werhrdienstbeschädigungsfolge (WDB-Folge) - Bindung der Versorgungsverwaltung an Entscheidungen der Bundeswehrverwaltung - Festgestellte Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) - Begriff der "weiteren Versorgung"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bindungswirkung der Entscheidung der Bundeswehrverwaltung bei einer Lücke von ca 10 Jahren zwischen dem Ende des Ausgleichszeitraums und dem möglichen Versorgungsbeginn

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 18.05.2006 - B 9a V 2/05 R

    Selbstständige Streitteile - Beschränkung des Streitgegenstandes - Teilbarkeit -

    Damit hat der Kläger im Revisionsverfahren seinen Sachvortrag ohne Änderung des Klagegrundes, nämlich des umfassenden Leistungs- bzw Versorgungsanspruchs (vgl dazu BSG SozR 4-3200 § 88 Nr. 1; SozR 3-3870 § 4 Nr. 13), eingegrenzt (vgl § 99 Abs. 3 SGG; dazu Hk-SGG/Roller § 99 Rz 2).
  • BSG, 29.04.2010 - B 9 VS 2/09 R

    Soldatenversorgung - Soldat auf Zeit - Wehrdienstbeschädigung - Wehrdienst -

    Erst danach dürfen die für die Durchführung des BVG zuständigen Behörden (hier die Versorgungsverwaltung) über die Beschädigtenversorgung für die Zeit nach Beendigung des Wehrdienstverhältnisses iS der §§ 80 ff SVG - also über gesundheitliche und wirtschaftliche Folgen, die nach Beendigung der Dienstzeit eingetreten sind - entscheiden, wobei sie nach Maßgabe des § 88 Abs. 3 Satz 1 SVG an die Entscheidung der Bundeswehrverwaltung gebunden sind (vgl dazu allerdings BSG SozR 4-3200 § 88 Nr. 1) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2008 - L 10 VG 20/03

    Verfassungsmäßigkeit der Auflösung der Versorgungsämter in Nordrhein-Westfalen,

    Zwar ist der Versorgungsanspruch einheitlich (BSG, Urteil vom 18.05.2006 - B 9a V 2/05 R - in: SozR 4-3100 § 1 Nr. 3; vgl. auch BSG, Urteil vom 25.03.2004 - B 9 VS 2/01 R - in: SozR 4-3200 § 88 Nr. 1).
  • BSG, 13.05.2004 - B 3 P 3/03 R

    Bindung der Pflegekasse an die Leistungszusage eines privaten

    Das ist hier - anders als etwa im Bereich der Beschädigtenversorgung nach dem Soldatenversorgungsgesetz (vgl § 88 Abs. 3 SVG; dazu BSG, Urteil vom 25. März 2004 - B 9 VS 2/01 R -, zur Veröffentlichung vorgesehen) - nicht der Fall.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 07.08.2008 - L 7 VS 3/07

    Handlungsbefugnis der Verwaltung als Voraussetzung eines Verwaltungsaktes; Umfang

    Der Anspruch auf Beschädigtenversorgung nach § 80 BVG und der Anspruch auf Ausgleich nach § 85 SVG stehen nicht in einem solchen Verhältnis, da sie zeitlich voneinander getrennt für verschiedene Zeiträume zu erbringen sind (vgl. zu dem Verhältnis beider Ansprüche BSG v. 25.3. 2004 - B 9 VS 2/01 R - SozR 4-3250 § 88 Nr. 1, Rdnr. 20 m.w.N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.12.2014 - L 6 VS 413/13

    Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Feststellung des Grads der

    Zweck der Regelung ist es mithin, in der Übergangssituation zwischen Ausgleich und Versorgung durch Bindung - in erster Linie der Versorgungsverwaltung - die weitere Versorgung des aus dem Dienst der Bundeswehr ausgeschiedenen Soldaten sicherzustellen (BSG, Urteil vom 25.03.2004 - B 9 VS 2/01 R -, juris).
  • LSG Hessen, 10.05.2006 - L 4 VS 7/05

    Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Antragstellung -

    Mit dieser Vorschrift will der Gesetzgeber gewährleisten, dass im Regelfall die Ansprüche auf Ausgleich und Versorgung zum gleichen Zeitpunkt geltend gemacht werden, und zwar noch während des Dienstes oder in zeitlicher Nähe zum Dienstende (so zutreffend: Bundessozialgericht -BSG -, Urteil vom 25. März 2004, Aktenzeichen: B 9 VS 2/01 R).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht