Weitere Entscheidung unten: BSG, 11.10.2006

Rechtsprechung
   BSG, 29.03.2007 - B 9a SB 1/06 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,3596
BSG, 29.03.2007 - B 9a SB 1/06 R (https://dejure.org/2007,3596)
BSG, Entscheidung vom 29.03.2007 - B 9a SB 1/06 R (https://dejure.org/2007,3596)
BSG, Entscheidung vom 29. März 2007 - B 9a SB 1/06 R (https://dejure.org/2007,3596)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,3596) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Voraussetzung für die Erteilung des Merkzeichens 'aG'

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Feststellung einer außergewöhnlichen Gehbehinderung; Gleichstellung mit Schwerbehinderten mit außergewöhnlicher Gehbehinderung durch eine wertende Entscheidung unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände des Einzelfalls; Voraussetzungen für die Inanspruchnahme von ...

  • Judicialis

    StVG § 6 Abs 1 Nr 14 iVm Abschnitt II Nr 1 zu § 46 Abs 1 Nr 11 VwV-StVO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung einer außergewöhnlichen Gehbehinderung im Schwerbehindertenrecht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (131)

  • BSG, 16.03.2016 - B 9 SB 1/15 R

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - außergewöhnliche Gehbehinderung -

    Wegen der begrenzten städtebaulichen Möglichkeiten, Raum für Parkerleichterungen zu schaffen, sind hohe Anforderungen zu stellen, um den Kreis der Begünstigten klein zu halten ( BSG Urteil vom 29.3.2007 - B 9a SB 1/06 R - Juris RdNr 17 ; BSGE 82, 37, 39 = SozR 3-3870 § 4 Nr. 23 S 91) .
  • BSG, 11.08.2015 - B 9 SB 2/14 R

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1

    Diese Feststellung zieht straßenverkehrsrechtlich die Gewährung von Parkerleichterungen iS von § 46 Abs. 1 S 1 Nr. 1 StVO nach sich, insbesondere die Nutzung von gesondert ausgewiesenen "Behindertenparkplätzen" (die Kennzeichnung dieser Parkplätze erfolgt in der Regel durch die Zeichen 314 oder 315 mit den Zusatzzeichen "Rollstuhlfahrersymbol") und die Befreiung von verschiedenen Parkbeschränkungen (zB vom eingeschränkten Haltverbot für die Dauer von drei Stunden; siehe zu weiteren Vergünstigungen BSG Urteil vom 5.7.2007 - B 9/9a SB 5/06 R - Juris RdNr 12 und Urteil vom 29.3.2007 - B 9a SB 1/06 R - Juris RdNr 15) .

    Wegen der begrenzten städtebaulichen Möglichkeiten, Raum für Parkerleichterungen zu schaffen, sind hohe Anforderungen zu stellen, um den Kreis der Begünstigten klein zu halten (BSG Urteil vom 29.3.2007 - B 9a SB 1/06 R - Juris RdNr 17; BSGE 82, 37, 39 = SozR 3-3870 § 4 Nr. 23 S 91) .

    Grundsätzlich sind hierzu weder ein gesteigerter Energieaufwand noch eine in Metern ausgedrückte Wegstrecke (BSG Urteil vom 29.3.2007 - B 9a SB 1/06 R - Juris RdNr 18) oder prozentuale Zeitwerte - wie vom LSG errechnet - geeignet.

    Denn für das Merkzeichen "aG" gelten gegenüber "G" nicht gesteigerte, sondern andere Voraussetzungen (BSG Urteil vom 29.3.2007 - B 9a SB 1/06 R - Juris RdNr 21 f; BSG SozR 3-3870 § 4 Nr. 11 S 45 = Breithaupt 1995, 623) .

  • LSG Hamburg, 14.05.2019 - L 3 SB 22/17

    Zuerkennung des Merkzeichens aG im Schwerbehindertenrecht

    Denn für das Merkzeichen "aG" gelten gegenüber "G" nicht gesteigerte, sondern andere Voraussetzungen (BSG Urteil vom 29.3.2007 - B 9a SB 1/06 R - Juris RdNr 21 f; BSG SozR 3-3870 § 4 Nr. 11 S 45 = Breithaupt 1995, 623).

    Maßgeblich sind die Anstrengungen, die für die Bewältigung auch kürzerer Wegstrecken aufgewendet werden müssen, Gradmesser hierfür können Schmerzen bzw. das Erschöpfungsbild sein, welches sich u.a. durch Pausen und den Umständen, unter denen der behinderte Mensch seinen Weg fortsetzt, ableiten lassen (BSG v. 29.03.2007 - B 9a SB 1/06 R und B 9a SB 5/05 R, jeweils in juris).

    Es ist auch nicht ersichtlich, dass der Kläger durch die Bewegung oder längere Wegstrecken in außergewöhnlich hohem Umfang in Form von Schmerzen, Erschöpfungszuständen oder durch die Erforderlichkeit häufiger Gehpausen im Sinne der Rechtsprechung des BSG besonders belastet würde (s. BSG v. 29.03.2007 - B 9a SB 1/06 R und B 9a SB 5/05 R, jeweils in juris).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BSG, 11.10.2006 - B 9a SB 1/06 BH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,35305
BSG, 11.10.2006 - B 9a SB 1/06 BH (https://dejure.org/2006,35305)
BSG, Entscheidung vom 11.10.2006 - B 9a SB 1/06 BH (https://dejure.org/2006,35305)
BSG, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - B 9a SB 1/06 BH (https://dejure.org/2006,35305)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,35305) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Baden-Württemberg, 18.12.2014 - L 6 VS 413/13

    Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Feststellung des Grads der

    Die Feststellung eines GdB durch die Versorgungsverwaltung hat daher für die Feststellung der Höhe der MdE bzw. des GdS nach dem BVG/SVG oder dem Unfallversicherungsrecht - anders als umgekehrt - keine bindende Wirkung bei der Entscheidung über die Höhe (vgl. BSG, Beschluss vom 11.10.2006 - B 9a SB 1/06 BH).
  • LSG Bayern, 24.10.2006 - L 18 SB 18/04

    Rückwirkende GdB-Beurteilung - Schwerbehinderteneigenschaft

    Eine weitere Rückwirkung eines solchen Antrages ist nach Maßgabe des § 6 Abs. 1 Satz 2 SchwbAwV vorgesehen; sie ist auf offenkundige Fälle zu beschränken (vgl. BSGE 69, 14, 18; BSG Beschluss vom 11.10.2006 - B 9a SB 1/06 BH).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.01.2010 - L 6 SB 4468/09
    Diese Auffassung ist jedoch in der Literatur auf Kritik gestoßen (vgl. Steinecker, Behindertenrecht 2006, 98, 99 und Dau, Juris PR-SozR 12/2009 Anmerkung 6), welche das BSG nach den Ausführungen von Dau aaO im Beschluss vom 11.10.2006 - B 9a SB 1/06 BH als "beachtlich" angesehen hat.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht