Rechtsprechung
   BSG, 19.09.2002 - B 11 AL 83/01 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,6116
BSG, 19.09.2002 - B 11 AL 83/01 R (https://dejure.org/2002,6116)
BSG, Entscheidung vom 19.09.2002 - B 11 AL 83/01 R (https://dejure.org/2002,6116)
BSG, Entscheidung vom 19. September 2002 - B 11 AL 83/01 R (https://dejure.org/2002,6116)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,6116) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer

    Umfang der Arbeitslosenhilfe - Höhe des Anspruchs - Tarifgruppe - Dauer der Arbeitslosigkeit - Aufklärungsmangel - Überraschungsentscheidung - Rechtliches Gehör

  • Judicialis

    SGG § 103; ; SGG § 106; ; SGG § 128 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AFG § 112 Abs. 7; GG Art. 103 Abs. 1; SGG § 62
    Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 18.11.1997 - 2 RU 19/97

    Verletzung des rechtlichen Gehörs im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 19.09.2002 - B 11 AL 83/01 R
    Eine Überraschungsentscheidung in diesem Sinne liegt vor, wenn das Urteil auf Gesichtspunkte gestützt wird, die bisher nicht erörtert worden sind und wenn dadurch der Rechtsstreit eine unerwartete Wendung nimmt (…BSG SozR 3-4100 § 103 Nr. 4 mwN; BSG Urteil vom 18. November 1997 - 2 RU 19/97 -).
  • BSG, 12.12.1990 - 11 RAr 137/89

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, Verfügbarkeit bei Betreuung von …

    Auszug aus BSG, 19.09.2002 - B 11 AL 83/01 R
    Eine Überraschungsentscheidung in diesem Sinne liegt vor, wenn das Urteil auf Gesichtspunkte gestützt wird, die bisher nicht erörtert worden sind und wenn dadurch der Rechtsstreit eine unerwartete Wendung nimmt (BSG SozR 3-4100 § 103 Nr. 4 mwN; BSG Urteil vom 18. November 1997 - 2 RU 19/97 -).
  • BSG, 29.05.1991 - 9a RVi 1/90

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Vornahme eigener Sachkunde

    Auszug aus BSG, 19.09.2002 - B 11 AL 83/01 R
    Die Beteiligten werden von einer Entscheidung im besonderen Maße überrascht, wenn sie in den Entscheidungsgründen einer Beweiswürdigung begegnen, für die bisher keine Hinweise vorlagen (…BSG SozR 1500 § 62 Nr. 20; BSG Urteil vom 29. Mai 1991 - 9a RVi 1/90 -).
  • BSG, 15.10.1986 - 5b RJ 24/86

    Tatsachenwürdigung - Verletzung des rechtlichen Gehörs - Altersruhegeld - …

    Auszug aus BSG, 19.09.2002 - B 11 AL 83/01 R
    Die Beteiligten werden von einer Entscheidung im besonderen Maße überrascht, wenn sie in den Entscheidungsgründen einer Beweiswürdigung begegnen, für die bisher keine Hinweise vorlagen (BSG SozR 1500 § 62 Nr. 20; BSG Urteil vom 29. Mai 1991 - 9a RVi 1/90 -).
  • BSG, 06.05.2003 - B 2 U 22/02 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - berufliche Rehabilitation - Anspruch auf erneute …

    Ein Beteiligter darf deshalb nicht mit einer Tatsachenwürdigung überrascht werden, die von keiner Seite als möglich vorausgesehen werden konnte (BSG Urteil vom 19. September 2002 - B 11 AL 83/01 R).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht