Volltextveröffentlichungen (13)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• lexetius.com
• openjur.de

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 SGB 7, § 8 Abs 1 S 1 SGB 7, § 8 Abs 1 S 2 SGB 7, § 2 Abs 1 SGB 7
  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - Abweg - Umweg - Irrtum - nicht erklärlicher Grund - eigenwirtschaftlicher Grund - Abbiegen in entgegengesetzte Richtung - Wendemanöver - objektive Beweislast

• IWW
• Wolters Kluwer

  Keine Anerkennung eines Verkehrsunfalls auf dem versicherten Weg zur Arbeitsstelle als Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung beim Abweichen vom unmittelbaren Weg nach irrtümlichen Abbiegen in eine falsche Richtung

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Wegeunfall abgelehnt - irrtümliches Falschabbiegen auf dem Weg zur Arbeit - Fahrt von 2,5 km in die falsche Richtung - Abweg - Unfall beim Wendemanöver auf der Bundesstraße - Schädel-Hirn-Trauma des Klägers mit Erinnerungsverlust - Gründe für das Falschabbiegen daher ...

• rewis.io

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - Abweg - Umweg - Irrtum - nicht erklärlicher Grund - eigenwirtschaftlicher Grund - Abbiegen in entgegengesetzte Richtung - Wendemanöver - objektive Beweislast

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Keine Anerkennung eines Verkehrsunfalls auf dem versicherten Weg zur Arbeitsstelle als Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung beim Abweichen vom unmittelbaren Weg nach irrtümlichen Abbiegen in eine falsche Richtung

• rechtsportal.de

  SGB VII § 8 Abs. 2 Nr. 1
  Keine Anerkennung eines Verkehrsunfalls auf dem versicherten Weg zur Arbeitsstelle als Arbeitsunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung beim Abweichen vom unmittelbaren Weg nach irrtümlichen Abbiegen in eine falsche Richtung

• datenbank.nwb.de

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Handlungstendenz - Abweg - Umweg - Irrtum - nicht erklärlicher Grund - eigenwirtschaftlicher Grund - Abbiegen in entgegengesetzte Richtung - Wendemanöver - objektive Beweislast

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

• Bundessozialgericht (Terminbericht)

  Gesetzliche Unfallversicherung

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Unfallversicherungsschutz bei Falschabbiegen?

• unfallzeitung.de (Kurzinformation)

  Bundessozialgericht entscheiden über Unfall abseits des Weges zur Arbeitsstätte

 
• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Falschabbieger: Autounfall ist kein Arbeitsunfall

• dgbrechtsschutz.de (Kurzinformation)

  Unaufmerksamkeit lässt Unfallversicherungsschutz entfallen

• juraforum.de (Kurzinformation)

  Unfallschutz gilt nur für unmittelbaren Arbeitsweg

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Kein Unfallversicherungsschutz nach Falschabbiegen aufgrund Unaufmerksamkeit - Verkehrsunfall auf Abweg stellt kein Arbeitsunfall dar

Verfahrensgang

• SG Frankfurt/Main, 25.06.2013 - S 8 U 196/11
• LSG Hessen, 14.07.2015 - L 3 U 118/13
• BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R

Papierfundstellen

• NJW 2017, 1424
• NZA 2017, 1045
• NZS 2017, 313
• NZV 2018, 96

Wird zitiert von ... (130)Neu Zitiert selbst (20)

• BSG, 05.07.2016 - B 2 U 16/14 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - nicht …

  Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R

  Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität) (stRspr;… vgl zuletzt BSG vom 15.11.2016 - B 2 U 12/15 R - zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen; BSG vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58;… BSG vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 9;… BSG vom 26.6.2014 - B 2 U 4/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 52 RdNr 11;… BSG vom 14.11.2013 - B 2 U 15/12 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 27 RdNr 11;… BSG vom 18.6.2013 - B 2 U 10/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 47 RdNr 12).

  Der Ort, von dem aus ein versicherter Weg zur Arbeitsstätte angetreten wird, kann auch ein anderer Ort als die Wohnung, sog dritter Ort, sein, wenn sich der Versicherte dort mindestens zwei Stunden aufgehalten hat (vgl zuletzt BSG vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 mwN) .

  Allerdings berühren geringfügige Unterbrechungen, die auf einer Verrichtung beruhen, die bei natürlicher Betrachtung zeitlich und räumlich noch als Teil des Weges nach oder von dem Ort der Tätigkeit in seiner Gesamtheit anzusehen ist, und gleichsam "im Vorbeigehen" oder "ganz nebenher" erledigt werden kann, den Versicherungsschutz nicht (vgl zuletzt BSG vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 mwN;… BSG vom 4.7.2013 - B 2 U 3/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 50 RdNr 15;… BSG vom 17.2.2009 - B 2 U 26/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 32 RdNr 15;… BSG vom 12.4.2005 - B 2 U 11/04 R - BSGE 94, 262 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 14, RdNr 19) .

  Erst wenn sich der Versicherte wieder auf dem direkten Weg befindet und der Abweg beendet ist, besteht erneut Versicherungsschutz (vgl zuletzt BSG vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 mwN).

  Dementsprechend hat der Senat das Bestehen des Versicherungsschutzes in der Wegeunfallversicherung in Fallkonstellationen verneint, in denen der Versicherte eine Wegstrecke zwar subjektiv auch deshalb zurücklegte, weil er seine Arbeitsstelle bzw seine Wohnung erreichen wollte, sich aber aus eigenwirtschaftlichen Gründen im Unfallzeitpunkt objektiv auf einem Abweg befand (vgl BSG vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 mwN; BSG vom 18.4.2000 - B 2 U 7/99 R - HVBG-INFO 2000, 1846 ff;… BSG vom 24.3.1998 - B 2 U 4/97 R - SozR 3-2200 § 550 Nr. 17) .

• BSG, 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R

  Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität) (stRspr;… vgl zuletzt BSG vom 15.11.2016 - B 2 U 12/15 R - zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen;… BSG vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58; BSG vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 9;… BSG vom 26.6.2014 - B 2 U 4/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 52 RdNr 11;… BSG vom 14.11.2013 - B 2 U 15/12 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 27 RdNr 11;… BSG vom 18.6.2013 - B 2 U 10/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 47 RdNr 12).

  Ein sachlicher Zusammenhang mit dem versicherten Zurücklegen des Weges iS des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII besteht, wenn das konkrete Handeln des Versicherten zur Fortbewegung auf dem Weg zur oder von der versicherten Tätigkeit gehört (vgl BSG vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 13 mwN) .

  Darüber hinaus muss sich die subjektive Handlungstendenz als von den Instanzgerichten festzustellende Tatsache im äußeren Verhalten des Handelnden (Verrichtung), so wie es objektiv beobachtbar ist, widerspiegeln (vgl BSG vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 14 mwN) .

  Dies gilt auch, wenn nach Ausschöpfung aller Erkenntnismöglichkeiten die Nichterweislichkeit - wie hier - darauf beruht, dass der Versicherte keine Erinnerung an das zum Unfall führende Geschehen hat (vgl BSG vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 24 f mwN) .

• BSG, 24.03.1998 - B 2 U 4/97 R

  Wegeunfall - innerer Zusammenhang - Lösung - irrtümliche Abweichung - Heimweg

  Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R

  Versicherungsschutz kann ausnahmsweise auch auf einem Abweg bestehen, wenn dieser im inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit steht (vgl BSG vom 24.3.1998 - B 2 U 4/97 R - SozR 3-2200 § 550 Nr. 17 S 68 f) .

  Das Verirren resultiert in einem solchen Fall aus Umständen, die sich gerade aus der äußeren Beschaffenheit des Verkehrsraumes ergeben, den der Versicherte zum Aufsuchen seiner Arbeitsstelle oder zur Rückkehr von seiner Arbeitsstelle zu seiner Wohnung - also betrieblich veranlasst - nutzen muss, und ist deshalb im Hinblick auf den Schutzzweck der Wegeunfallversicherung in den Versicherungsschutz einbezogen (vgl BSG vom 24.3.1998 - B 2 U 4/97 R - SozR 3-2200 § 550 Nr. 17 S 68 f; vgl auch BSG vom 18.4.2000 - B 2 U 7/99 R - HVBG-INFO 2000, 1846; BSG vom 12.6.1990 - 2 RU 58/89 - HV-INFO 1990, 2064;… BSG vom 2.6.1959 - 2 RU 3/57 - SozR Nr. 13 zu § 543 RVO;… vgl auch BSG vom 28.4.1960 - 5 RKn 9/59 - SozR Nr. 23 zu § 543 RVO) .

  Denn in diesem Fall wird der Abweg aus Gründen zurückgelegt, die gerade nicht auf der Beschaffenheit der zurückzulegenden Wegstrecke, sondern auf Umständen aus dem eigenwirtschaftlichen Bereich beruhen (vgl BSG vom 24.3.1998 - B 2 U 4/97 R - SozR 3-2200 § 550 Nr. 17 S 68 f) .

  Dementsprechend hat der Senat das Bestehen des Versicherungsschutzes in der Wegeunfallversicherung in Fallkonstellationen verneint, in denen der Versicherte eine Wegstrecke zwar subjektiv auch deshalb zurücklegte, weil er seine Arbeitsstelle bzw seine Wohnung erreichen wollte, sich aber aus eigenwirtschaftlichen Gründen im Unfallzeitpunkt objektiv auf einem Abweg befand (…vgl BSG vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 mwN; BSG vom 18.4.2000 - B 2 U 7/99 R - HVBG-INFO 2000, 1846 ff; BSG vom 24.3.1998 - B 2 U 4/97 R - SozR 3-2200 § 550 Nr. 17) .

 
• BSG, 18.04.2000 - B 2 U 7/99 R

  Innerer Zusammenhang beim geschützten Betriebsweg

  Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R

  Das Verirren resultiert in einem solchen Fall aus Umständen, die sich gerade aus der äußeren Beschaffenheit des Verkehrsraumes ergeben, den der Versicherte zum Aufsuchen seiner Arbeitsstelle oder zur Rückkehr von seiner Arbeitsstelle zu seiner Wohnung - also betrieblich veranlasst - nutzen muss, und ist deshalb im Hinblick auf den Schutzzweck der Wegeunfallversicherung in den Versicherungsschutz einbezogen (…vgl BSG vom 24.3.1998 - B 2 U 4/97 R - SozR 3-2200 § 550 Nr. 17 S 68 f; vgl auch BSG vom 18.4.2000 - B 2 U 7/99 R - HVBG-INFO 2000, 1846; BSG vom 12.6.1990 - 2 RU 58/89 - HV-INFO 1990, 2064;… BSG vom 2.6.1959 - 2 RU 3/57 - SozR Nr. 13 zu § 543 RVO;… vgl auch BSG vom 28.4.1960 - 5 RKn 9/59 - SozR Nr. 23 zu § 543 RVO) .

  Dementsprechend hat der Senat das Bestehen des Versicherungsschutzes in der Wegeunfallversicherung in Fallkonstellationen verneint, in denen der Versicherte eine Wegstrecke zwar subjektiv auch deshalb zurücklegte, weil er seine Arbeitsstelle bzw seine Wohnung erreichen wollte, sich aber aus eigenwirtschaftlichen Gründen im Unfallzeitpunkt objektiv auf einem Abweg befand (…vgl BSG vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 mwN; BSG vom 18.4.2000 - B 2 U 7/99 R - HVBG-INFO 2000, 1846 ff;… BSG vom 24.3.1998 - B 2 U 4/97 R - SozR 3-2200 § 550 Nr. 17) .

  Da die irrtümliche Nutzung eines objektiv nicht in Richtung der Arbeitsstätte führenden Weges nur unter bestimmten Umständen unter Versicherungsschutz steht, handelt es sich bei diesen Umständen um anspruchsbegründende Tatsachen (vgl BSG vom 18.4.2000 - B 2 U 7/99 R - HVBG-INFO 2000, 1846) .

• BSG, 02.12.2008 - B 2 U 17/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R

  a) Der Kläger verfolgt sein Begehren, unter Aufhebung der Verwaltungsakte in den Bescheiden der Beklagten einen Arbeitsunfall festzustellen, zulässig mit der hier statthaften kombinierten Anfechtungs- und Feststellungsklage (vgl § 54 Abs. 1 Satz 1, § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG; vgl zB BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 9 mwN) .

  Dies wäre nicht mehr vom Zweck der Wegeunfallversicherung gedeckt, Versicherungsschutz auf Wegen, die wegen der versicherten Tätigkeit zurückgelegt werden, und aufgrund von Gefahren, die aus der Beschaffenheit dieser Wege herrühren, zu gewähren (…BSG vom 18.6.2013 - B 2 U 7/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 48 RdNr 18; BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 13) .

• BSG, 28.04.1960 - 5 RKn 9/59

  Einstandspflicht der gesetzlichen Unfallversicherung bei Unfall während eines …

  Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R

  Das Verirren resultiert in einem solchen Fall aus Umständen, die sich gerade aus der äußeren Beschaffenheit des Verkehrsraumes ergeben, den der Versicherte zum Aufsuchen seiner Arbeitsstelle oder zur Rückkehr von seiner Arbeitsstelle zu seiner Wohnung - also betrieblich veranlasst - nutzen muss, und ist deshalb im Hinblick auf den Schutzzweck der Wegeunfallversicherung in den Versicherungsschutz einbezogen (…vgl BSG vom 24.3.1998 - B 2 U 4/97 R - SozR 3-2200 § 550 Nr. 17 S 68 f; vgl auch BSG vom 18.4.2000 - B 2 U 7/99 R - HVBG-INFO 2000, 1846; BSG vom 12.6.1990 - 2 RU 58/89 - HV-INFO 1990, 2064;… BSG vom 2.6.1959 - 2 RU 3/57 - SozR Nr. 13 zu § 543 RVO; vgl auch BSG vom 28.4.1960 - 5 RKn 9/59 - SozR Nr. 23 zu § 543 RVO) .
• BSG, 12.06.1990 - 2 RU 58/89

  Arbeitsstätte; Unaufklärbarkeit; Unfallhergang; Weg

  Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R

  Das Verirren resultiert in einem solchen Fall aus Umständen, die sich gerade aus der äußeren Beschaffenheit des Verkehrsraumes ergeben, den der Versicherte zum Aufsuchen seiner Arbeitsstelle oder zur Rückkehr von seiner Arbeitsstelle zu seiner Wohnung - also betrieblich veranlasst - nutzen muss, und ist deshalb im Hinblick auf den Schutzzweck der Wegeunfallversicherung in den Versicherungsschutz einbezogen (…vgl BSG vom 24.3.1998 - B 2 U 4/97 R - SozR 3-2200 § 550 Nr. 17 S 68 f; vgl auch BSG vom 18.4.2000 - B 2 U 7/99 R - HVBG-INFO 2000, 1846; BSG vom 12.6.1990 - 2 RU 58/89 - HV-INFO 1990, 2064;… BSG vom 2.6.1959 - 2 RU 3/57 - SozR Nr. 13 zu § 543 RVO;… vgl auch BSG vom 28.4.1960 - 5 RKn 9/59 - SozR Nr. 23 zu § 543 RVO) .
• BSG, 26.02.1992 - 3 RK 13/90

  Keine Bindung deutscher Krankenkassen an die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit …

  Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R

  Ob der Irrtum damit auf äußeren, mit der besonderen Art des Weges verbundenen Gefahren, wie zB Dunkelheit, Sichtbehinderung durch Nebel, schlecht beschilderte Wege oder dergleichen beruhte, ist nach den auch insoweit gemäß § 163 SGG den Senat bindenden Feststellungen des LSG (zur Bindungswirkung bei fehlender Aufklärbarkeit von Tatsachen: BSG vom 7.4.1987 - 11b RAr 7/86 - Juris RdNr 12 f; BSG vom 26.2.1992 - 1/3 RK 13/90 - Juris RdNr 22) nicht aufklärbar.
• BSG, 14.11.2013 - B 2 U 15/12 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Beschäftigungsverhältnis - …

  Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R

  Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität) (stRspr;… vgl zuletzt BSG vom 15.11.2016 - B 2 U 12/15 R - zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen;… BSG vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58;… BSG vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 9;… BSG vom 26.6.2014 - B 2 U 4/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 52 RdNr 11; BSG vom 14.11.2013 - B 2 U 15/12 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 27 RdNr 11;… BSG vom 18.6.2013 - B 2 U 10/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 47 RdNr 12).
• BSG, 18.06.2013 - B 2 U 10/12 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Überfall - Schutzbereich - …

  Auszug aus BSG, 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R

  Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität) (stRspr;… vgl zuletzt BSG vom 15.11.2016 - B 2 U 12/15 R - zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen;… BSG vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58;… BSG vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 9;… BSG vom 26.6.2014 - B 2 U 4/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 52 RdNr 11;… BSG vom 14.11.2013 - B 2 U 15/12 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 27 RdNr 11; BSG vom 18.6.2013 - B 2 U 10/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 47 RdNr 12).
• BSG, 15.11.2016 - B 2 U 12/15 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - versicherte Tätigkeit - …
• BSG, 11.04.2013 - B 2 U 21/11 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - unzulässige Revision - mangelhafte …
• BSG, 17.02.2009 - B 2 U 26/07 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - versicherte …
• BSG, 18.06.2013 - B 2 U 7/12 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …
• BSG, 02.06.1959 - 2 RU 3/57

  Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung bei Unterbrechung des …
• BSG, 26.06.2014 - B 2 U 4/13 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Versicherungstatbestand: …
• BSG, 04.07.2013 - B 2 U 3/13 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …
• BSG, 12.10.1979 - 12 RK 19/78

  Verspätet eingelegter Widerspruch - Versäumung der Widerspruchsfrist - …
• BSG, 07.04.1987 - 11b RAr 7/86

  Prognoseentscheidung - Tatsachenfeststellung
• BSG, 12.04.2005 - B 2 U 11/04 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - selbstgeschaffene Gefahr - …

• BSG, 30.01.2020 - B 2 U 2/18 R

  Sozialgerichtliches Verfahren - kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage …

  Dabei steht nur das "Sichfortbewegen" auf dem direkten Weg bzw das Zurücklegen des direkten Weges nach dem Ort der Tätigkeit unter Versicherungsschutz, wie sich aus dem Tatbestandsmerkmal "unmittelbar" in § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII ergibt (zu den sog "Abwegen" vgl BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60) .

  bb) Diese konkrete, objektiv beobachtbare Verrichtung des "Sichfortbewegens" auf dem direkten Weg zum Ort der versicherten Tätigkeit führte der Kläger auch subjektiv zu diesem Zweck durch (…vgl dazu BSG Urteile vom 31.8.2017 - B 2 U 2/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 61 RdNr 19; vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 14 …und vom 17.2.2009 - B 2 U 26/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 32 RdNr 11 mwN) .

  Maßgebend für die Beurteilung, ob eine konkrete Verrichtung der grundsätzlich versicherten Fortbewegung dient, ist die "objektivierte Handlungstendenz" des Versicherten (…BSG Urteile vom 31.8.2017, aaO; vom 20.12.2016, aaO …und vom 17.2.2015, aaO, RdNr 14) , was bedeutet, dass das objektiv beobachtbare Handeln subjektiv - zumindest auch - auf die Erfüllung des Tatbestands der jeweils versicherten Tätigkeit ausgerichtet sein muss (…vgl BSG Urteile vom 24.7.2012 - B 2 U 9/11 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 44 RdNr 31 …und vom 26.6.2014 - B 2 U 4/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 52 RdNr 14) .

• BSG, 23.01.2018 - B 2 U 3/16 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Die zulässig erhobene kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage (…§ 54 Abs. 1 S 1 Var 1, § 55 Abs. 1 Nr. 1, § 56 SGG, vgl zB BSG vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62 ; BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 11;… BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 9 mwN) , mit der der Kläger unter Aufhebung der ablehnenden Verwaltungsakte der Beklagten die Feststellung des Ereignisses vom 11.3.2013 als Arbeitsunfall verfolgt, ist unbegründet.

  Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt hat (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität) (stRspr;… vgl zuletzt BSG vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62; vgl auch BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60;… BSG vom 15.11.2016 - B 2 U 12/15 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 37;… BSG vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58;… BSG vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 9;… BSG vom 26.6.2014 - B 2 U 4/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 52 Nr. 11;… BSG vom 14.11.2013 - B 2 U 15/12 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 27 RdNr 11;… BSG vom 4.7.2013 - B 2 U 3/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 50 und - B 2 U 12/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 49;… BSG vom 18.6.2013 - B 2 U 10/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 47 RdNr 12) .

  Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, dh ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte bezogen ist (…vgl BSG vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62; BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 14;… BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 9;… BSG vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12;… BSG vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, jeweils mwN) .

  Wie sich aus dem Wortlaut des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII und dem dort verwendeten Begriff "unmittelbar" ergibt, steht grundsätzlich nur das Zurücklegen des direkten Weges nach und von der versicherten Tätigkeit unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung (…vgl zB BSG vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62; BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 17 mwN) .

  Denn die objektive Bewegung in die "richtige" Richtung und die damit einhergehende subjektive Handlungstendenz allein reichen zur Wiederbegründung des Versicherungsschutzes nicht aus, wenn sich der Versicherte auf einem Abweg befindet bzw den Weg unterbrochen hat (…vgl BSG Urteil vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62; vgl für den irrtümlichen Abweg BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 17;… vgl auch BSG vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 mwN) .

  Allein eine auf das Zurücklegen des versicherten Weges ggf gerichtete Handlungstendenz vermag den Versicherungsschutz jedenfalls im Regelfall nicht zu begründen, wenn sich der Verletzte - wie hier der Kläger - noch nicht wieder auf dem ursprünglichen, versicherten direkten Weg befindet (vgl BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 21 mwN) .

• BSG, 30.01.2020 - B 2 U 19/18 R

  Erstattungsstreit: Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegenüber dem …

  Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität) (stRspr;… vgl zuletzt BSG Urteile vom 28.11.2019 - B 2 U 8/18 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen; vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60;… vom 15.11.2016 - B 2 U 12/15 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 37;… vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58;… vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 9;… vom 26.6.2014 - B 2 U 4/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 52 RdNr 11;… vom 14.11.2013 - B 2 U 15/12 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 27 RdNr 11;… vom 18.6.2013 - B 2 U 10/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 47 RdNr 12) .

  Maßgebendes Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, dh ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte gerichtet ist (…vgl BSG Urteile vom 23.1.2018 - B 2 U 3/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 64 RdNr 12;… vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62; vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 14;… vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 9;… vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12;… vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, jeweils mwN) .

  Damit steht fest, dass ohne Antritt eines an sich versicherten Weges auch kein ausnahmsweise nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 Buchst a SGB VII versicherter Abweg vorliegen kann (zum Abweg s zuletzt BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 17).

 
• BSG, 31.08.2017 - B 2 U 2/16 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Handlungstendenz - Startpunkt des …

  Ein Arbeitsunfall setzt mithin voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität), und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität; stRspr; vgl zuletzt BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 12…, vom 15.11.2016 - B 2 U 12/15 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 37 RdNr 14 …und vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 RdNr 9, jeweils mwN) .

  Dabei steht nur das "Sichfortbewegen" auf dem direkten Weg bzw das Zurücklegen des direkten Weges nach dem Ort der Tätigkeit unter Versicherungsschutz, wie sich aus dem Tatbestandsmerkmal "unmittelbar" in § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII ergibt (zu den sog "Abwegen" grundlegend zuletzt BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60) .

  Der Kläger befand sich damit auch nicht auf einem sog "Abweg", sodass insofern auch nicht zu klären war, ob die Voraussetzungen vorlagen, unter denen auch Abwege (etwa bei einem irrtümlichen "Verfahren" wegen Dunkelheit pp) versichert sein können (hierzu eingehend BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60).

  Denn die konkrete nach außen beobachtbare Verrichtung des Versicherten wurde auch subjektiv zur Fortbewegung auf dem Weg zur versicherten Tätigkeit durchgeführt (BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15…, vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 14 …und vom 17.2.2009 - B 2 U 26/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 32 RdNr 11 mwN) .

  Maßgebend für die Beurteilung, ob eine konkrete Verrichtung der grundsätzlich versicherten Fortbewegung dient, ist die "objektivierte Handlungstendenz" des Versicherten (BSG vom 20.12.2016, aaO …und vom 17.2.2015, aaO, RdNr 14), was bedeutet, dass das objektiv beobachtbare Handeln subjektiv - zumindest auch - auf die Erfüllung des Tatbestands der jeweils versicherten Tätigkeit ausgerichtet sein muss (…vgl BSG vom 24.7.2012 - B 2 U 9/11 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 44 RdNr 31 …und vom 26.6.2014 - B 2 U 4/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 52 RdNr 14) .

• BSG, 31.08.2017 - B 2 U 1/16 R

  Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen UnfallversicherungUnterbrechung …

  Der Kläger begehrt mit der zulässigen Kombination (§ 56 SGG) aus Anfechtungs- und Feststellungsklage (vgl § 54 Abs. 1 S 1 Var 1, § 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG; vgl zB BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 11;… BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 9 mwN) die Aufhebung der ablehnenden Entscheidung der Beklagten und die Feststellung, dass das Ereignis vom 29.11.2011 ein Arbeitsunfall war.

  Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität) (stRspr; vgl zuletzt BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60;… BSG vom 15.11.2016 - B 2 U 12/15 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 37;… BSG vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58;… BSG vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 9;… BSG vom 26.6.2014 - B 2 U 4/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 52 RdNr 11;… BSG vom 14.11.2013 - B 2 U 15/12 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 27 RdNr 11;… BSG vom 18.6.2013 - B 2 U 10/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 47 RdNr 12) .

  Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet war, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, dh ob sein Handeln zum Zurücklegen des Weges zu oder von der Arbeitsstätte gehört (vgl BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 14;… BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 9;… BSG vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12;… BSG vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, jeweils mwN) .

  Denn die objektiv beobachtbare Bewegung in die "richtige" Richtung und die damit einhergehende subjektive Handlungstendenz alleine reichen zur Wiederbegründung des Versicherungsschutzes nicht aus, wenn sich der Versicherte auf einem Abweg befindet bzw den Weg unterbrochen hat (vgl für den irrtümlichen Abweg BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 17;… vgl auch BSG vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 mwN) .

  Dies gilt selbst dann, wenn der Versicherte - wie hier - die öffentliche, zum unmittelbaren Weg zur Arbeitsstätte gehörende Straße nicht verlassen hat (wohingegen das Wieder-Erreichen des unmittelbaren Weges nach dessen Verlassen eine der notwendigen Voraussetzungen für die Bejahung des Versicherungsschutzes ist, s zum Abweg BSG vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 17, sowie zum Tanken BSG vom 4.7.2013 - B 2 U 12/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 49 RdNr 17 und bereits zum Einkaufen BSG vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 24).

• BSG, 07.05.2019 - B 2 U 31/17 R

  Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung

  Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität) (stRspr; vgl zuletzt BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60;… BSG Urteil vom 15.11.2016 - B 2 U 12/15 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 37;… BSG Urteil vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58;… BSG Urteil vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 9;… BSG Urteil vom 26.6.2014 - B 2 U 4/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 52 RdNr 11;… BSG Urteil vom 14.11.2013 - B 2 U 15/12 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 27 RdNr 11;… BSG Urteil vom 18.6.2013 - B 2 U 10/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 47 RdNr 12) .

  Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, dh ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte gerichtet ist (…vgl BSG Urteil vom 23.1.2018 - B 2 U 3/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 64 RdNr 12;… BSG Urteil vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62; BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… BSG Urteil vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 14;… BSG Urteil vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 9;… BSG Urteil vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12;… BSG Urteil vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9 S 33, jeweils mwN) .

  Wie sich aus dem Wortlaut des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII und dem dort verwendeten Begriff "unmittelbar" ergibt, steht grundsätzlich nur das Zurücklegen des direkten Weges nach und von der versicherten Tätigkeit unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 17) .

  Denn die objektive Bewegung in die "richtige" Richtung und die damit einhergehende subjektive Handlungstendenz allein reichen zur Wiederbegründung des Versicherungsschutzes nicht aus, wenn sich der Versicherte auf einem Abweg befindet bzw den Weg unterbrochen hat (…vgl BSG Urteil vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62; vgl für den irrtümlichen Abweg BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 17;… vgl auch BSG Urteil vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 mwN) .

• BSG, 30.01.2020 - B 2 U 9/18 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - versicherte Tätigkeit - …

  Ein Arbeitsunfall setzt daher voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt und dass das Unfallereignis einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht hat (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität) (stRspr;… vgl zuletzt BSG Urteile vom 7.5.2019 - B 2 U 31/17 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 69 RdNr 10; vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 12;… vom 15.11.2016 - B 2 U 12/15 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 37 RdNr 14;… vom 5.7.2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 RdNr 9;… vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 9;… vom 26.6.2014 - B 2 U 4/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 52 RdNr 11;… vom 14.11.2013 - B 2 U 15/12 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 27 RdNr 11;… vom 18.6.2013 - B 2 U 10/12 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 47 RdNr 12) .

  Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, dh ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte gerichtet ist (…BSG Urteile vom 7.5.2019 - B 2 U 31/17 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 69 RdNr 13;… vom 23.1.2018 - B 2 U 3/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 64 RdNr 12;… vom 31.8.2017 - B 2 U 11/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 62 RdNr 12; vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… vom 2.12.2008 - B 2 U 17/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 28 RdNr 14;… vom 30.10.2007 - B 2 U 29/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 25 RdNr 9;… vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 12;… vom 11.9.2001 - B 2 U 34/00 R - SozR 3-2700 § 8 Nr. 9) .

  Vielmehr muss der unmittelbare Weg auch tatsächlich räumlich wieder erreicht werden (BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60: bloße Handlungsintention nicht ausreichend, wenn Versicherter sich auf Abweg befindet) , was hier nicht der Fall war.

• BSG, 23.01.2018 - B 2 U 8/16 R

  Schüler sind bei schulisch veranlassten Gruppenarbeiten unfallversichert

  Ferner legte der Kläger im Unfallzeitpunkt den unmittelbaren Weg von dem Ort der Tätigkeit objektiv zurück und seine Handlungstendenz war darauf auch subjektiv ausgerichtet (…zur "objektivierten Handlungstendenz" vgl BSG vom 31.8.2017 - B 2 U 2/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 61 RdNr 14 ff; vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 14 …und vom 17.2.2009 - B 2 U 26/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 32 RdNr 11 mwN) .
• BSG, 30.01.2020 - B 2 U 20/18 R

  Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung auf dem Weg …

  Dabei steht nur das "Sichfortbewegen" auf dem direkten Weg bzw das Zurücklegen des direkten Weges nach dem Ort der Tätigkeit unter Versicherungsschutz, wie sich aus dem Tatbestandsmerkmal "unmittelbar" in § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII ergibt (zu den sog "Abwegen" vgl BSG Urteil vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60) .

  b) Diese konkrete, objektiv beobachtbare Verrichtung des Sichfortbewegens auf dem direkten Weg zum Ort der versicherten Tätigkeit führte der Kläger auch subjektiv zu diesem Zweck durch (…vgl dazu BSG Urteile vom 31.8.2017 - B 2 U 2/16 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 61 RdNr 19; vom 20.12.2016 - B 2 U 16/15 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 RdNr 15;… vom 17.12.2015 - B 2 U 8/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 55 RdNr 14 …und vom 17.2.2009 - B 2 U 26/07 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 32 RdNr 11 mwN) .

  Maßgebend für die Beurteilung, ob eine konkrete Verrichtung der grundsätzlich versicherten Fortbewegung dient, ist die objektivierte Handlungstendenz des Versicherten (…BSG Urteile vom 31.8.2017, aaO; vom 20.12.2016, aaO …und vom 17.12.2015, aaO, RdNr 14) , was bedeutet, dass das objektiv beobachtbare Handeln subjektiv - zumindest auch - auf die Erfüllung des Tatbestands der jeweils versicherten Tätigkeit ausgerichtet sein muss (…vgl BSG Urteile vom 24.7.2012 - B 2 U 9/11 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 44 RdNr 31 …und vom 26.6.2014 - B 2 U 4/13 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 52 RdNr 14) .

• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2018 - L 16 U 26/16

  Arbeit 4.0 - LSG kritisiert fehlenden Unfallversicherungsschutz

  Maßgebliches Kriterium für den sachlichen Zusammenhang ist, ob die anhand objektiver Umstände zu beurteilende Handlungstendenz des Versicherten beim Zurücklegen des Weges darauf gerichtet ist, eine dem Beschäftigungsunternehmen dienende Verrichtung auszuüben, dh ob sein Handeln auf das Zurücklegen des direkten Weges zu oder von der Arbeitsstätte bezogen ist ( vgl BSG, Urteil vom 23. Januar 2018 - B 2 U 3/16 R, Rdnr 12; BSG…, Urteil vom 31. August 2017 - B 2 U 11/16 R = SozR 4-2700 § 8 Nr. 62; BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 16/15 R = SozR 4-2700 § 8 Nr. 60 Rdnr 15 ).
• BSG, 06.10.2020 - B 2 U 9/19 R

  Keine Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung bei …
• BSG, 31.08.2017 - B 2 U 11/16 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Autofahrt - Unterbrechung des …
• BSG, 10.08.2021 - B 2 U 2/20 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - dritter Ort - Rückweg aus dem …
• LSG Thüringen, 08.01.2018 - L 1 U 900/17

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Abweg - sachlicher Zusammenhang - …
• LSG Bayern, 12.05.2021 - L 3 U 373/18

  Gesetzliche Unfallversicherung: Arbeitsunfall im Home-Office wegen spezifisch …
• SG Konstanz, 16.09.2022 - S 1 U 452/22

  Infektion mit dem Covid-19-Virus kann Arbeitsunfall sein (hier: Kausalität …
• BSG, 23.06.2020 - B 2 U 12/18 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - sachlicher …
• LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 54/20

  Unfallversicherung: Unterbrechung des versicherten Weges um Verschlossenheit des …
• BSG, 27.11.2018 - B 2 U 7/17 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Betriebsweg - Antrittsort: von zu Hause - …
• BSG, 28.06.2022 - B 2 U 16/20 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …
• BSG, 26.11.2019 - B 2 U 24/17 R

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang …
• LSG Baden-Württemberg, 21.03.2024 - L 10 U 1819/22
• BSG, 19.06.2018 - B 2 U 1/17 R

  Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung auf dem …
• LSG Baden-Württemberg, 29.06.2018 - L 8 U 4324/16

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - Fahrt zum Waschsalon vor der Arbeit …
• LSG Hessen, 28.11.2017 - L 3 U 51/16

  Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung
• LSG Berlin-Brandenburg, 10.12.2020 - L 3 U 194/18

  Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung - Postbriefkasten - Wegeunfall - …
• LSG Hessen, 26.01.2021 - L 3 U 131/18

  1. Die zu einer behandlungsbedürftigen Erkrankung führende Infektion mit einem …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2019 - L 3 U 45/17

  Gewährung von Hinterbliebenenleistungen; Unfall auf dem Rückweg von einer …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 22.01.2020 - L 3 U 26/18
• LSG Berlin-Brandenburg, 10.02.2022 - L 3 U 148/20

  Wegeunfall - Lösung von der versicherten Tätigkeit - betriebliche …
• LSG Baden-Württemberg, 21.03.2024 - L 10 U 2452/23
• LSG Berlin-Brandenburg, 21.01.2021 - L 3 U 46/18

  Gesundheitserstschaden - Wegeunfall - Abweg - "dritter Ort" als Ausgangspunkt des …
• LSG Baden-Württemberg, 14.12.2021 - L 9 U 180/20

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …
• LSG Schleswig-Holstein, 18.07.2018 - L 8 U 74/15

  Gesetzliche Unfallversicherung - Entziehung einer Verletztenrente wegen einer …
• LSG Baden-Württemberg, 14.12.2023 - L 10 U 1430/20

  Gesetzliche Unfallversicherung - höhere Verletztenrente - wesentliche …
• LSG Hessen, 14.08.2020 - L 9 U 188/18

  Skiunfall in den USA ist kein Arbeitsunfall
• LSG Berlin-Brandenburg, 11.06.2020 - L 3 U 4/17

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - 16 jähriger Gymnasialschüler - …
• BSG, 31.03.2022 - B 2 U 5/20 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Schülerunfall - kein Unfallversicherungsschutz …
• LSG Baden-Württemberg, 14.12.2023 - L 10 U 1892/21

  Gesetzliche Unfallversicherung - abgefundene Rente - Wiederzahlung - wesentliche …
• LSG Baden-Württemberg, 14.11.2023 - L 9 U 4092/18

  Sozialgerichtliches Verfahren - zulässige Erweiterung des Klageantrags gem § 99 …
• LSG Baden-Württemberg, 13.07.2017 - L 6 U 3770/16

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …
• LSG Baden-Württemberg, 27.09.2018 - L 6 U 418/18

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …
• LSG Baden-Württemberg, 16.11.2023 - L 10 U 1221/20

  Sozialgerichtliches Verfahren - Verpflichtungsklage - sozialrechtliches …
• LSG stützt sich tragend darauf, dass der Weg der Eheleute vom dritten Ort unangemessen länger ist al, 10.08.2021 - B 2 U 2/20

  Gemeinsame Fahrt von Eheleuten mit dem Motorrad nach Urlaubsabwesenheit zur …
• LSG Baden-Württemberg, 16.11.2023 - L 10 U 2177/19

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108 - …
• LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 54/19

  Versicherter Wegeunfall - Weg vom Firmenparkplatz zur Arbeitsstätte - wenige …
• LSG Hessen, 20.02.2017 - L 9 U 163/15

  Gesetzliche Unfallversicherung - SGB VII
• LSG Schleswig-Holstein, 17.10.2018 - L 8 U 82/15

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Distorsion der Halswirbelsäule …
• LSG Hessen, 27.10.2020 - L 3 U 86/18

  Unfallversicherungsrecht
• LSG Schleswig-Holstein, 17.10.2018 - L 8 U 71/15

  Gesetzliche Unfallversicherung: Gewährung einer Verletztenrente wegen der Folgen …
• SG Detmold, 22.08.2023 - S 14 U 52/22
• LSG Hamburg, 28.08.2019 - L 2 U 45/18

  Wegeunfall auf dem Nachhauseweg - und der nicht versicherte Umweg
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2017 - L 10 U 453/17

  Unfallversicherungsrecht; Arbeitsunfall; Sachlicher Zusammenhang zwischen der …
• LSG Baden-Württemberg, 15.11.2022 - L 9 U 2671/20
• LSG Niedersachsen-Bremen, 19.12.2019 - L 14 U 78/19
• LSG Baden-Württemberg, 19.10.2023 - L 10 U 129/23

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Einwirkungsereignis - Nachweis …
• LSG Baden-Württemberg, 17.10.2019 - L 10 U 2027/18

  Sozialgerichtliches Verfahren - Klageart: kombinierte Anfechtungs- und …
• LSG Baden-Württemberg, 24.01.2019 - L 10 U 4254/15

  Gesetzliche Unfallversicherung - Abgrenzung und Systematik der BK 2112 und BK …
• SG Karlsruhe, 13.06.2023 - S 11 U 2168/22

  Voraussetzungen der Anerkennung einer Covid-19-Infektion als Arbeitsunfall
• LSG Niedersachsen-Bremen, 16.11.2017 - L 10 VE 68/14

  Soziales Entschädigungsrecht - Opferentschädigung - familiäre Gewalt - Schläge …
• LSG Baden-Württemberg, 19.10.2023 - L 10 U 336/20

  Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 - …
• LSG Baden-Württemberg, 15.12.2022 - L 10 U 1328/19

  Gesetzliche Unfallversicherung - wesentliche Verschlimmerung nach Rentenabfindung …
• LSG Berlin-Brandenburg, 17.06.2021 - L 23 SO 176/19

  Der Anspruch auf Blindenhilfe ist als höchstpersönlicher Anspruch nicht …
• LSG Baden-Württemberg, 13.07.2017 - L 6 U 3293/16

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 1 SGB …
• LSG Hessen, 01.12.2020 - L 3 U 54/18

  Unfallversicherungsrecht
• LSG Hessen, 29.03.2021 - L 3 U 157/18

  Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall in der gesetzlichen …
• LSG Baden-Württemberg, 15.12.2020 - L 9 U 3290/17

  Gesetzliche Unfallversicherung - Hinterbliebenenleistung gem § 63 SGB 7 - …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.08.2020 - L 3 U 83/16

  Anerkennung eines Arbeitsunfalls; Posttraumatische Belastungsstörung; Gespräch …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2021 - L 15 U 594/20

  Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung; …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2020 - L 15 U 332/18
• LSG Baden-Württemberg, 09.12.2019 - L 10 U 1119/15

  Gesetzliche Unfallversicherung - Erstattung selbstbeschaffter Leistungen - Kosten …
• LSG Baden-Württemberg, 19.07.2022 - L 9 U 2377/19

  Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - rentenberechtigende MdE - …
• LSG Thüringen, 04.07.2019 - L 1 U 891/18

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallereignis - von außen …
• LSG Bayern, 20.09.2018 - L 7 U 26/17

  Unfallversicherungsrecht: unversicherter Umweg einer Leistungsberechtigten auf …
• LSG Baden-Württemberg, 15.12.2022 - L 10 U 3651/19

  Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 …
• LSG Schleswig-Holstein, 09.03.2021 - L 8 U 49/18

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …
• LSG Berlin-Brandenburg, 02.07.2020 - L 21 U 221/16

  Unfallereignis; Gesundheitsschaden; Vollbeweis; Verdachtsdiagnose
• LSG Baden-Württemberg, 20.04.2023 - L 10 U 3956/20

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität - …
• SG München, 17.02.2023 - S 1 U 5029/22

  Kein Arbeitsunfall bei Holzverarbeitung zugekauften Holzes
• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.04.2022 - L 3 U 177/20

  Feststellung eines Arbeitsunfalls; Begriff der Beschäftigung; Eingliederung in …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 18.11.2021 - L 14 U 284/17

  Anerkennung von Arbeitsunfallfolgen; Zulässigkeit einer Feststellungsklage; …
• LSG Hamburg, 05.08.2020 - L 2 U 19/18

  Voraussetzungen der Anerkennung geltend gemachter weiterer Folgen eines …
• LSG Baden-Württemberg, 28.03.2019 - L 10 U 2535/16
• LSG Baden-Württemberg, 17.12.2018 - L 10 U 3538/15
• LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2017 - L 16/3 U 30/14
• LSG Berlin-Brandenburg, 17.06.2021 - L 23 SO 179/19
• LSG Niedersachsen-Bremen, 16.05.2019 - L 14 U 257/17
• LSG Nordrhein-Westfalen, 10.01.2018 - L 17 U 317/17

  Anspruch auf Anerkennung eines Dienstunfalls u. einer damit verbundenen Gewährung …
• LSG Hamburg, 10.04.2017 - L 3 U 9/14

  Unfallversicherungsrecht; Arbeitsunfall; Beweislastverteilung; Beweislosigkeit …
• LSG Mecklenburg-Vorpommern, 10.02.2021 - L 5 U 29/16

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - psychischer Gesundheitsschaden - …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 22.10.2020 - L 14 U 165/20
• LSG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2022 - L 15 U 391/18
• LSG Baden-Württemberg, 24.03.2022 - L 10 U 3292/17
• LSG Baden-Württemberg, 16.12.2021 - L 10 U 109/19
• LSG Baden-Württemberg, 23.06.2021 - L 3 U 776/20
• LSG Baden-Württemberg, 28.01.2021 - L 10 U 1326/17
• LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2019 - L 3 U 95/17
• LSG Baden-Württemberg, 21.02.2019 - L 10 U 3241/16
• LSG Baden-Württemberg, 20.07.2023 - L 10 U 677/20
• LSG Baden-Württemberg, 27.04.2023 - L 10 U 809/19
• SG Hannover, 12.10.2022 - S 20 KA 187/20

  Bestandskräftiger Honorarbescheid; Honorarrechtliche Vorfragen; Vertragsärztliche …
• LSG Baden-Württemberg, 15.03.2022 - L 9 U 2342/19
• LSG Baden-Württemberg, 15.11.2021 - L 10 U 490/18
• LSG Baden-Württemberg, 21.07.2020 - L 10 U 2436/19
• LSG Niedersachsen-Bremen, 13.05.2020 - L 3 U 78/19
• LSG Niedersachsen-Bremen, 11.03.2020 - L 3 U 127/18
• LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2019 - L 14 U 380/15
• LSG Baden-Württemberg, 27.02.2019 - L 10 U 2122/16
• LSG Baden-Württemberg, 19.07.2018 - L 10 U 933/15
• LSG Baden-Württemberg, 21.06.2018 - L 10 U 2584/16
• LSG Baden-Württemberg, 17.05.2018 - L 10 U 920/16
• LSG Niedersachsen-Bremen, 26.04.2018 - L 14 U 244/15
• LSG Baden-Württemberg, 21.09.2017 - L 10 U 3239/15
• LSG Niedersachsen-Bremen, 23.05.2017 - L 14 U 237/16
• LSG Baden-Württemberg, 16.11.2021 - L 9 U 2371/18
• LSG Baden-Württemberg, 19.10.2021 - L 9 U 2456/18
• LSG Niedersachsen-Bremen, 09.12.2020 - L 3 U 55/19
• LSG Niedersachsen-Bremen, 14.05.2020 - L 14 U 48/19
• LSG Niedersachsen-Bremen, 19.03.2020 - L 14 U 47/19
• LSG Baden-Württemberg, 14.11.2019 - L 10 U 2259/18
• LSG Baden-Württemberg, 22.02.2018 - L 10 U 2240/15
• SG München, 25.08.2023 - S 1 U 5011/23

  Arbeitsunfall bei Baumfällarbeiten auf einem landwirtschaftlich genutzten Hof
• LSG Baden-Württemberg, 24.03.2022 - L 10 U 508/21
• LSG Baden-Württemberg, 10.12.2020 - L 10 U 672/17
• LSG Baden-Württemberg, 19.11.2020 - L 10 U 2687/19
• LSG Niedersachsen-Bremen, 09.07.2020 - L 14 U 119/19
• LSG Baden-Württemberg, 17.10.2019 - L 10 U 1830/17
• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.04.2019 - L 13 AS 246/17
• LSG Baden-Württemberg, 20.11.2018 - L 10 U 561/16
• SG Bremen, 27.06.2014 - S 36 U 35/11