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   BSG, 06.03.2017 - B 4 AS 399/16 B   

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https://dejure.org/2017,8673
BSG, 06.03.2017 - B 4 AS 399/16 B (https://dejure.org/2017,8673)
BSG, Entscheidung vom 06.03.2017 - B 4 AS 399/16 B (https://dejure.org/2017,8673)
BSG, Entscheidung vom 06. März 2017 - B 4 AS 399/16 B (https://dejure.org/2017,8673)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    SGB II; Leistungen; Rücknahme der Leistungsbewilligung wegen eines Glücksspielgewinns; Grundsatzrüge; Wiederholte Berücksichtigung von Vermögen; Verschweigen anspruchsausschließender Vermögenswerte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB II - Leistungen; Rücknahme der Leistungsbewilligung wegen eines Glücksspielgewinns; Grundsatzrüge; Wiederholte Berücksichtigung von Vermögen; Verschweigen anspruchsausschließender Vermögenswerte

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 1
    SGB II - Leistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 06.03.2017 - B 4 AS 399/16 B
    Ein Beschwerdeführer muss mithin, um seiner Darlegungspflicht zu genügen, eine Rechtsfrage, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (sog Breitenwirkung) darlegen (vgl nur BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN).
  • BSG, 30.07.2008 - B 14 AS 14/08 B

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage im Verfahren der

    Auszug aus BSG, 06.03.2017 - B 4 AS 399/16 B
    Das BSG hat in der vom LSG zitierten Entscheidung in einem Beschwerdeverfahren ausgeführt, dass keine Vorschriften ersichtlich seien, die einer wiederholten Berücksichtigung von Vermögen entgegenstehen würden, sodass auch keine Zurechnung des Vermögens auf einen fiktiven Verbrauchszeitraum erfolgen dürfe; die sich hierauf beziehenden Rechtsfragen seien nicht klärungsbedürftig (BSG Beschluss vom 30.7.2008 - B 14 AS 14/08 B - RdNr 5).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.10.2016 - L 11 AS 107/15

    Rückforderung der Bewilligung von Leistungen mangels Hilfebedürftigkeit;

    Auszug aus BSG, 06.03.2017 - B 4 AS 399/16 B
    L 11 AS 107/15 (LSG Niedersachsen-Bremen).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.04.2018 - L 19 AS 671/14

    Gewährung von Grundsicherungsleistungen als Zuschuss anstelle eines Darlehens

    Zwar hat der Vermögenswert den für die Kläger geltenden Grundfreibetrag zum Stichtag 01.08.2009 überstiegen und scheidet grundsätzlich für die Folgezeit nach dem 01.08.2009 ein fiktiver Verbrauch von Vermögenswerten in Ermangelung einer gesetzlichen Grundlage aus (vgl. BVerwG, Urteil vom 19.12.1997 - 5 C 7/96; BSG, Beschlüsse vom 30.07.2008 - B 14 AS 14/08 B und vom 06.03.2017 - B 4 AS 399/16 B , siehe auch BSG, Urteil vom 25.04.2018 - B 4 AS 29/17 - noch nicht veröffentlicht, Terminsbericht 17/18).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 03.11.2017 - L 13 AS 359/15
    Der in § 3 Abs. 1 und 3 sowie § 9 Abs. 1 SGB II statuierte Grundsatz der Subsidiarität spricht vielmehr dafür, dass tatsächlich vorhandenes Vermögen bis zu den in § 12 SGB II vorgegebenen Grenzen zu berücksichtigen ist (BSG. a.a.O.; so auch BSG, Beschluss vom 6. März 2017 - B 4 AS 399/16 B; vgl. Mecke, in: Eicher, SGB II, 3. Aufl. 2013, § 12 Rn. 49).
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