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   OLG Zweibrücken, 13.04.2005 - 1 Ss 50/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,1058
OLG Zweibrücken, 13.04.2005 - 1 Ss 50/05 (https://dejure.org/2005,1058)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 13.04.2005 - 1 Ss 50/05 (https://dejure.org/2005,1058)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 13. April 2005 - 1 Ss 50/05 (https://dejure.org/2005,1058)
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Volltextveröffentlichungen (10)

     
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fahrlässiges Führen eines Kraftfahrzeuges unter Wirkung eines berauschenden Mittels; Rechtmäßigkeit eines Führerscheinentzugs; Verwirklichung des § 24a Abs. 2 Straßenverkehrsgesetz (StVG) trotz nicht erweislicher Beeinträchtigung duch Drogenkonsum; Verfassungskonforme ...

  • blutalkohol PDF, S. 271

    Voraussetzungen für Verstoß gegen § 24a Abs. 2 StVG

  • Judicialis

    StVG § 24 a Abs. 2

  • RA Kotz

    Betäubungsmittelkonsum bei Fahrzeugführung - Fahrverbot

  • edoweb-rlp.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 24a Abs. 2
    Anordnung eines Fahrverbots wegen Betäubungsmittelmissbrauchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    § 24 a StVG
    Für eine Verurteilung nach § 24 a StVG ist bei Amphetaminen eine Nachweismenge im Blut von mindestens 25 ng/ml nötig

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz)

    § 24a StVG
    Ahndung nach § 24a StVG beim Vorliegen von Ausfallerscheinungen

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Drogenfahrt - Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen zum Nachweis berauschender Mittel

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Es gilt: drogenfrei fahren!

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Drogenfahrt - Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen zum Nachweis berauschender Mittel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 2168
  • NZV 2005, 430
  • StV 2005, 443
  • BA 2006, 235
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • OLG Bamberg, 11.12.2018 - 3 Ss OWi 1526/18

    Ahndung wegen Drogenfahrt bei Nichterreichen des Nachweisgrenzwertes

    Denn nur in diesem Fall ist die in § 24a II 2 StVG aufgestellte gesetzliche Vermutung auch weiterhin gerechtfertigt (…BVerfG a.a.O.; vgl. ferner für Amphetamin OLG München NJW 2006, 1606 = DAR 2006, 287 = ZfSch 2006, 290 = VRS 110, 296 = StV 2006, 531; jeweils für Cannabis [THC] OLG Bremen NZV 2006, 276 und OLG Schleswig, Beschluss vom 18.09.2006 - 1 Ss OWi 119/06; für Amphetamin OLG Zweibrücken NJW 2005, 2168 = VRS 108, 441 = DAR 2005, 408 = StV 2005, 443 und für Cannabis [THC] bzw. Heroin [Morphin] auch OLG Köln NStZ-RR 2005, 385 = VRS 109, 193 = DAR 2005, 646 = BA 43, 236 u. Beschluss vom 18.08.2005 - 81 Ss OWi 31/05 = DAR 2005, 699).
  • OLG München, 13.03.2006 - 4St RR 199/05

    Einschränkung der Fahrtüchtigkeit durch Amphetamin

    Auf die im Blut festgestellte Konzentration von THC-Carbonsäure kann die Verurteilung, wie die Revision zu Recht darlegt, nicht gestützt werden (OLG Zweibrücken NZV 2005, 430).

    Da die Messmethoden jedoch allgemein und nicht nur im Hinblick auf THC verfeinert wurden (vgl. Bönke BA 2004, 4/6), ist die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung auch auf die hier zu beurteilende Substanz, das Amphetamin, anzuwenden (vgl. OLG Zweibrücken NZV 2005, 430; OLG Hamm NZV 2005, 428; OLG Köln NStZ-RR 2005, 385; Bönke NZV 2005, 272/273).

    Allerdings wird in der fachgerichtlichen Rechtsprechung teilweise davon ausgegangen, dass die von der Grenzwertkommission entwickelten analytischen Grenzwerte zugleich als Wirkungsgrenzwerte herangezogen werden können, dass also eine Wirkung im Sinn des § 24a Abs. 2 StVG nur angenommen werden kann, wenn der jeweilige analytische Grenzwert, der für Amphetamin 25 ng/ml beträgt, erreicht ist (vgl. OLG Zweibrücken NZV 2005, 430).

    Eine Vorlage an den Bundesgerichtshof gemäß § 121 Abs. 2 GVG im Hinblick auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 13.4.2005 (NZV 2005, 430) ist nicht veranlasst.

  • BGH, 21.04.2022 - 3 StR 81/22

    Führen eines Kraftfahrzeugs unter der Wirkung eines Rauschmittels …

    Das Tatbestandsmerkmal 'unter der Wirkung' erfordert keine Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit; es ist vielmehr dann gegeben, wenn eine der Substanzen der Anlage zu § 24a StVG im Blut nachgewiesen ist (OLG Zweibrücken, Beschl. v. 13. April 2005 - 1 Ss 50/05, NJW 2005, 2168; OLG Bamberg Beschl. v. 27. Februar 2007 - 3 Ss OWi 688/05, NStZ-RR 2007, 186 mwN).
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