Rechtsprechung
   BAG, 06.05.1982 - 2 AZR 1037/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1982,1259
BAG, 06.05.1982 - 2 AZR 1037/79 (https://dejure.org/1982,1259)
BAG, Entscheidung vom 06.05.1982 - 2 AZR 1037/79 (https://dejure.org/1982,1259)
BAG, Entscheidung vom 06. Mai 1982 - 2 AZR 1037/79 (https://dejure.org/1982,1259)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,1259) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 38, 372
  • NJW 1983, 71 (Ls.)
  • JR 1983, 308
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)

  • BAG, 12.02.1986 - 7 AZR 482/84

    Befristung - Wissenschaftlicher Nachwuchs - Förderung - Wissenschaflicher

    Wie der erkennende Senat in seinen Urteilen vom 19. August 1981 - 7 AZR 252/79 - und vom 30. September 1981 - 7 AZR 467/79 - (BAG 36, 171 und 235 = AP Nr. 60 und 62 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag) und im Anschluß hieran auch der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts im Urteil vom 6. Mai 1982 - 2 AZR 1037/79 - (BAG 38, 372 = AP Nr. 67 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag) ausgesprochen haben, sind Verträge mit wissenschaftlichen Mitarbeitern im Hochschulbereich zumZwecte der Weiterbildung als Typen zulässiger Zeitverträge anerkannt, wenn neben der Erfüllung von Dienst leistungsaufgaben die Gelegenheit zu einer wissenschaftlichen Qualifikation wie etwa der Promotion oder zu einer ähnlich qualifizierten speziellen Weiterbildung in Forschung und Lehre gegeben wird.

    Das Urteil des Zweiten Senats vom 6. Mai 1982 (aaO), das die im Urteil des erkennenen Senats vom 19. August 1981 aufgestellten Grundsätze übernahm, betraf eine an einer pädagogischen Hoch schule beschäftigte Lektorin, deren Tätigkeit im Unterricht der Didaktik der englischen Sprache bestand und - wie in dem Urteil betont wird - eindeutig nicht auf dem Gebiet der wissenschaftlichen Forschung und Weiterbildung lag.

  • BAG, 29.09.1982 - 7 AZR 91/80

    Befristungsgründe im Arbeitsverhältnis

    Die von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts entwickelte Typologie der anerkannten Befristungsgründe für Lektorenverträge be rücksichtigt einerseits die schutzwürdigen Interessen des Arbeitnehmers (Lektors), andererseits den Grund satz der Freiheit von Forschung und Lehre; sie trägt beiden Interessen Rechnung (Weiterentwicklung der Recht sprechung des Zweiten Senats, Urteil vom 6. Mai 1982 - 2 AZR 1037/79 zu III der Gründe - zur Veröffent lichung vorgesehen -).

    Entscheidend ist jedoch, daß der jeweilige Zweck - etwa aktualitätsbezogener Unterricht - auch im konkreten Fall gegeben ist (vgl. BAG Urteil vom 13. Mai 1982, aaO; BAG Urteil vom 6. Mai 1982 - 2 AZR 1037/79 - AP Nr. 67 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vorgesehen).

    Diese allgemeine Fort- und Weiterbildung, die mit vielen Tätigkeiten im Hochschulbereich verbunden ist, vermag indes eine Befristung nicht zu rechtfertigen (BAG Urteil vom 19. August 1981 - 7 AZR 252/79 - DB 1982, 125, 124; BAG Urteile vom 11. Februar 1982, aaO und vom 6. Mai 1982, aaO).

    Insoweit hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts im Urteil vom 6. Mai 1982 - 2 AZR 1037/79 - (aaO, zu III der Gründe) ausgeführt, daß sich nach allgemeinen Bestimmungen und den hierzu entwickelten Grundsätzen beurteile, in welcher Vertragsform die an wissenschaftlichen Hochschulen im Lehrbetrieb tätigen Personen zulässiger weise zu beschäftigen seien.

  • BAG, 03.10.1984 - 7 AZR 132/83

    Arbeitsverhältnis: Befristung aus sozialen Gründen

    Nach dieser Rechtsprechung (vgl. Beschluß des Großen Senats vom 12. Oktober 1960 - GS 1/59 - BAG 10, 65 = AP Nr. 16 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; ferner z.B. Urteile des erkennenden Senats BAG 40, 177 und BAG 41, 110 = AP Nr. 70 und 72 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag; BAG 38, 372 und BAG 39, 38 = AP Nr. 67 und 68 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag und BAG 42, 203 = AP Nr. 76 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, sowie das zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmte Senatsurteil vom 6. Juni 1984 - 7 AZR 458/82 -) ist die Vereinbarung befristeter Arbeitsverträge wegen des Grundsatzes der Vertragsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) und gemäß § 620 Abs. 1 BGB grundsätzlich zulässig.
  • BAG, 24.04.1996 - 7 AZR 605/95

    Befristung von Lektorenverträgen

    Diesen gegenüber ist ihr nicht schlechterdings der Vorrang einzuräumen (BVerfGE 57, 70, 99); zu beachten sind auch die sich aus arbeitsrechtlichen Vorschriften ergebenden Bindungen (BAG Urteile vom 20. September 1995, aaO; BAG Urteil vom 6. Mai 1982, BAGE 38, 372, 382 f. = AP Nr. 67 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu III der Gründe; BAG Urteil vom 13. Mai 1982, BAGE 39, 38, 52 f. = AP Nr. 68 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu D der Gründe; BAG Urteil vom 29. September 1982, BAGE 40, 196, 198 f. = AP Nr. 69 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu II 5 d der Gründe).
  • BAG, 29.09.1982 - 7 AZR 50/80
    Entscheidend ist jedoch, daß der jeweilige Zweck - etwa aktualitätsbezogener Unterricht - auch im konkreten Fall gegeben ist (vgl. BAG Urteil vom 13. Mai 1982, aaO; BAG Urteil vom 6. Mai 1982 - 2 AZR 1037/79 - AP Nr. 67 zu § 620 BGB Be fristeter Arbeitsvertrag, zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung des Gerichts vorgesehen).

    Abgese hen von der Frage, ob ein derartiger Zweck nicht Inhalt des Vertrages geworden sein müßte (so Rohlfing/Rewolle/Bader, KSchG, Stand September 1982, Anhang 1 § 620 BGB Anm. II 5 c), vermag die allgemeine Fort- oder Weiterbildung, die mit der Lektorentätigkeit wie mit vielen Tätigkeiten im Hochschulbereich verbunden ist, eine Befristung nicht zu rechtfertigen (BAG Urteil vom 19. August 1981 - 7 AZR 252/79 aaO; BAG Urteile vom 11. Februar 1982 - 2 AZR 368/81 - und vom 6. Eai 1982 - 2 AZR 1037/79 aaO).

    Insoweit hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts im Urteil vom 6. Mai 1982 - 2 AZR 1037/79 - (aaO, zu III der Gründe) ausgeführt, daß sich nach allgemeinen Bestimmungen und den hierzu entwickelten Grundsätzen beurteile, in welcher Vertragsform die an wissenschaftlichen Hochschulen im Lehrbetrieb tätigen Personen zulässigerweise zu beschäftigen seien.

  • BAG, 24.04.1996 - 7 AZR 701/95

    Arbeitsverhältnis: Befristung - Einstellung fremdsprachiger Lektoren an einer

    Die dem sog. Rotationsprinzip innewohnende Weiterbildungsfunktion ist als sachlicher Grund für die Befristung nur anzuerkennen und sinnvoll, wenn nach verhältnismäßig kurzer Zeit auch tatsächlich ein Austausch stattfindet (BAG Urteil vom 19. August 1981, BAGE 36, 179, 182 f. = AP Nr. 59 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu 3 c der Gründe; BAG Urteil vom 6. Mai 1982, BAGE 38, 372, 380 = AP Nr. 67 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu II 6 c der Gründe; BAG Urteil vom 13. Mai 1982, BAGE 39, 38, 50 = AP Nr. 68 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu C III 1 der Gründe; BAG Urteil vom 15. März 1995 - 7 AZR 737/94 - AP Nr. 10 zu § 2 BAT SR 2y, auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt, zu V 5 der Gründe; BAG Urteile vom 20. September 1995 - 7 AZR 70/95 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse bestimmt, zu 4 der Gründe und - 7 AZR 249/95 -, n.v., zu I 3 der Gründe).

    Diesen gegenüber ist ihr nicht schlechterdings der Vorrang einzuräumen (BVerfGE 57, 70, 99); zu beachten sind auch die sich aus arbeitsrechtlichen Vorschriften ergebenden Bindungen (BAG Urteile vom 20. September 1995, a.a.O.; BAG Urteil vom 6. Mai 1982, BAGE 38, 372, 382 f. = AP Nr. 67 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu III der Gründe; BAG Urteil vom 13. Mai 1982, BAGE 39, 38, 52 f. = AP Nr. 68 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu D der Gründe; BAG Urteil vom 29. September 1982, BAGE 40, 196, 198 f. = AP Nr. 69 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu II 5 d der Gründe).

  • BAG, 09.02.1984 - 2 AZR 402/83

    Wirksamkeit eines auflösend bedingten Arbeitsvertrages

    Mit der ergänzenden Vertragsauslegung wird im Ergebnis nur das erreicht, was die zuständigen Hochschulselbstverwaltungsgremien - Institut für Philosophie und Fachbereichsrat - zur Ergänzung ihres Lehrkörpers wünschten (vgl. zum Spannungsverhältnis von Wissenschaftsfreiheit und arbeitsrechtlichem Schutz auch BAG 38, 372 = AP Nr. 67 zu 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag und BAG 39, 39 = AP Nr. 68 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag).
  • BAG, 13.05.1982 - 2 AZR 87/80

    Befristeter Arbeitsvertrag

    Das in Art. 5 Abs. 3 GG garantierte Grundrecht der Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre wird dadurch nicht beeinträchtigt (Bestätigung des Urteils vom 6. Mai 1982 - 2 AZR 1037/79 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BAG, 27.01.1988 - 7 AZR 53/87

    Rechtswirksamkeit der Befristung eines Arbeitsvertrages - Dreijährige

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAGE 36, 171, 177 f. = AP Nr. 60 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu III 3 der Gründe; BAGE 36, 235, 239 f. = AP Nr. 62 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu 3 a der Gründe; BAGE 38, 372, 379 f. = AP Nr. 67 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu II 6 b der Gründe; Senatsurteil vom 2. Dezember 1984 - 7 AZR 204/83 - AP Nr. 85 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu III 5 b der Gründe; jeweils m.w.N.) sind Verträge mit wissenschaftlichen Mitarbeitern im Hochschulbereich zum Zwecke der Weiterbildung als Typen zulässiger Zeitverträge anerkannt.
  • BAG, 20.09.1995 - 7 AZR 70/95

    Voraussetzungen für die Befristung von Lektorenverträgen

    Denen gegenüber ist ihr nicht schlechterdings der Vorrang einzuräumen (BVerfGE 57, 70, 99); zu beachten sind auch die sich aus arbeitsrechtlichen Vorschriften ergebenden Bindungen (BAGE 38, 372, 382 f. = AP Nr. 67 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu III der Gründe, ständige Rechtsprechung).
  • BAG, 12.03.1986 - 7 AZR 520/84
  • LAG Thüringen, 08.12.1999 - 6 Sa 609/98

    Arbeitsverhältnis: Befristung - Mittelbare Vertretung - Versetzungs- und

  • BAG, 29.09.1982 - 7 AZR 147/80

    Befristung bei Arbeitsverhältnissen mit Lehrern

  • BAG, 13.08.1986 - 7 AZR 75/85
  • BAG, 20.06.1986 - 7 AZR 18/85
  • BAG, 15.12.1982 - 7 AZR 40/81

    Befristete Arbeitsverträge mit Lektoren an Hochschulen

  • BAG, 22.09.1983 - 2 AZR 178/82
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 09.11.2012 - 5 Sa 344/11

    Befristetes Arbeitsverhältnis - Mitarbeiter im Leitungsstab eines

  • BAG, 20.09.1995 - 7 AZR 249/95

    Arbeitsverhältnis: Befristung - Fremdsprachenlektoren

  • BAG, 26.05.1983 - 2 AZR 439/81

    Befristeter Arbeitsvertrag

  • BAG, 27.11.1986 - 2 AZR 706/85

    Rechtsgeschäftlicher Betriebsübergang - Sequestration und Konkurs einer KG -

  • BAG, 12.12.1984 - 7 AZR 545/83
  • BAG, 05.09.1986 - 7 AZR 177/85

    Rechtfertigung einer Befristung - Spezieller Weiterbildungszweck des

  • BAG, 27.03.1987 - 7 AZR 88/86

    Befristeter Arbeitsvertrag zur Förderung der Promotion

  • BAG, 11.11.1982 - 2 AZR 511/80
  • BAG, 03.04.1987 - 7 AZR 225/86

    Befristung einer Stelle eines wissenschaftlichen Mitarbeiters - Vorübergehende

  • LAG Schleswig-Holstein, 25.07.1984 - 4 Sa 768/83

    Zulässigkeit eines befristeten Arbeitsvertrages zwischen dem Land

  • BAG, 24.05.1984 - 2 AZR 152/83
  • BAG, 18.04.1985 - 2 AZR 218/84
  • BAG, 29.05.1984 - 2 AZN 249/84
  • BAG, 21.12.1983 - 7 AZR 312/82
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht