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   BAG, 09.12.2003 - 9 AZR 16/03   

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https://dejure.org/2003,598
BAG, 09.12.2003 - 9 AZR 16/03 (https://dejure.org/2003,598)
BAG, Entscheidung vom 09.12.2003 - 9 AZR 16/03 (https://dejure.org/2003,598)
BAG, Entscheidung vom 09. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 (https://dejure.org/2003,598)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Betriebliche Gründe für eine Ablehnung des Verlangens auf Verringerung der Arbeitszeit; Abwägung der Interessen des Arbeitnehmers an der Inanspruchnahme von Teilzeit mit den gegenläufigen Interessen des Arbeitgebers für die Beurteilung eines Teilzeitanspruches; ...

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Anspruch auf Teilzeitarbeit

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    TzBfG § 8

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TzBfG § 8
    Recht der Teilzeitarbeit - Anspruch auf Teilzeitarbeit; Einstellung einer Vollzeitkraft bei gleichzeitigem Abbau von Überstunden, Inanspruchnahme dauernder Überstunden anderer Arbeitnehmer oder von Leiharbeit

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Arbeitsausfall aufgrund Teilzeitwunschs eines Arbeitnehmers: Ausgleich durch dauernde Inanspruchnahme von Überstunden unvereinbar mit Gesetzesziel des TzBFG (Herbeiführung von Entlastungseffekten auf dem Arbeitsmarkt)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Teilzeitanspruch und Überstunden

  • IWW (Kurzinformation)

    Einstellen einer Vollzeitkraft kann nicht verlangt werden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Teilzeitanspruch und Überstunden

  • heuking.de PDF, S. 4 (Kurzinformation)

    Teilzeitanspruch und entgegenstehende betriebliche Gründe

  • 123recht.net (Pressemeldung, 9.12.2003)

    Teilzeit-Wunsch nur mit Teilzeit-Ersatz // Arbeitgeber muss laut Urteil keine Vollzeitkraft einstellen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 109, 81
  • MDR 2004, 1007
  • NZA 2004, 921
  • BB 2004, 2192
  • DB 2004, 1782
 
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Wird zitiert von ... (32)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 30.09.2003 - 9 AZR 665/02

    Anspruch auf Teilzeitarbeit

    Auszug aus BAG, 09.12.2003 - 9 AZR 16/03
    Das gilt auch insoweit, als bei der Anwendung der Prüfungsmerkmale Wertungen zu treffen sind (vgl. Senat 30. September 2003 - 9 AZR 665/02 - DB 2004, 709, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
  • LAG München, 06.11.2002 - 9 Sa 37/02

    Anspruch auf Verringerung der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit

    Auszug aus BAG, 09.12.2003 - 9 AZR 16/03
    Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 6. November 2002 - 9 Sa 37/02 - aufgehoben.
  • BAG, 18.02.2003 - 9 AZR 356/02

    Anspruch auf Teilzeitarbeit

    Auszug aus BAG, 09.12.2003 - 9 AZR 16/03
    Dass die Situation bezogen auf den für die Beurteilung grundsätzlich maßgeblichen Zeitpunkt der Ablehnung des Verringerungsverlangens des Klägers (vgl. Senat 18. Februar 2003 - 9 AZR 356/02 - AP TzBfG § 8 Nr. 1 = EzA TzBfG § 8 Nr. 2, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen) anders war, ist nicht vorgetragen.
  • BAG, 18.03.2003 - 9 AZR 126/02

    Verringerung der Arbeitszeit - Diskriminierung - dringende betriebliche Belange

    Auszug aus BAG, 09.12.2003 - 9 AZR 16/03
    Auch die in § 8 Abs. 4 Satz 2 TzBfG aufgezählten Beispielsfälle stellen allein auf die betriebliche Situation, nicht auf die des Arbeitnehmers ab (vgl. Senat 18. März 2003 - 9 AZR 126/02 - AP TzBfG § 8 Nr. 3 = EzA TzBfG § 4 Nr. 4, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu § 15b BAT).
  • BAG, 18.02.2003 - 9 AZR 164/02

    Anspruch auf Teilzeitarbeit

    Auszug aus BAG, 09.12.2003 - 9 AZR 16/03
    Ob hinreichend gewichtige betriebliche Gründe zur Ablehnung berechtigen, ist gerichtlich nach einer dreistufigen Prüfungsreihenfolge zu beurteilen (Senat 18. Februar 2003 - 9 AZR 164/02 - AP TzBfG § 8 Nr. 2 = EzA TzBfG § 8 Nr. 3, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
  • BAG, 05.09.2002 - 9 AZR 202/01

    Nachtarbeit - Zuschlag - Angemessenheit

    Auszug aus BAG, 09.12.2003 - 9 AZR 16/03
    Die Entscheidung ist durch das Bundesarbeitsgericht nur daraufhin überprüfbar, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt worden ist, bei der Subsumtion des festgestellten Sachverhalts unter diesen Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt worden sind, nicht alle wesentlichen Umstände berücksichtigt worden oder das Ergebnis widersprüchlich ist (ständige Rechtsprechung des BAG; vgl. Senat 5. September 2002 - 9 AZR 202/01 - AP ArbZG § 6 Nr. 4 = EzA ArbZG § 6 Nr. 4, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
  • BAG, 21.06.2005 - 9 AZR 409/04

    Teilzeitanspruch

    a) Jeder Arbeitnehmer hat, soweit die allgemeinen Voraussetzungen des § 8 TzBfG vorliegen und der Arbeitgeber seine Ablehnung nicht auf entgegenstehende betriebliche Gründe (§ 8 Abs. 4 Satz 1 und 2 TzBfG) stützt, nach § 8 Abs. 1 TzBfG Anspruch auf Verringerung seiner Arbeitszeit (Senat 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - BAGE 109, 81).

    Der Arbeitgeber kann die Ablehnung nicht allein mit einer abweichenden unternehmerischen Vorstellung von der "richtigen" Arbeitszeitverteilung begründen (Senat 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - BAGE 109, 81).

  • BAG, 13.11.2007 - 9 AZR 134/07

    Verringerung der Arbeitszeit von Flugbegleiterinnen einer US-amerikanischen

    Der in § 8 TzBfG geregelte Anspruch auf Zustimmung zur Verringerung der vertraglichen Arbeitszeit hängt nämlich nicht davon ab, ob überhaupt und - wenn ja - welcher im öffentlichen Gemeinwohlinteresse liegende Grund für den Verringerungswunsch vorliegt (vgl. Senat 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - juris Rn. 19, BAGE 109, 81, zu A II 1 b der Gründe).
  • BAG, 16.10.2007 - 9 AZR 239/07

    Arbeitszeitverringerung - Bestimmtes Verringerungsverlangen - Konkretisierung

    Das erfordert Gründe, die zwingend oder unabweisbar sind (Senat 15. August 2006 - 9 AZR 30/06 - Rn. 30, AP TzBfG § 8 Nr. 16 = EzA TzBfG § 8 Nr. 14; 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - Rn. 19, BAGE 109, 81).

    Das Revisionsgericht kann überprüfen, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt worden ist, bei der Subsumtion des festgestellten Sachverhalts unter diesen Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt worden sind, nicht alle wesentlichen Umstände berücksichtigt worden sind oder das Ergebnis widersprüchlich ist (st. Rspr. vgl. Senat 8. Mai 2007 - 9 AZR 1112/06 - Rn. 28; 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - Rn. 16, BAGE 109, 81).

  • BAG, 13.11.2007 - 9 AZR 36/07

    Verringerungsverlangen - tarifliche Härtefallregelung

    Das erfordert Gründe, die zwingend oder unabweisbar sind (Senat 15. August 2006 - 9 AZR 30/06 - Rn. 30, AP TzBfG § 8 Nr. 16 = EzA TzBfG § 8 Nr. 14; 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - BAGE 109, 81, zu A II 1 b der Gründe).

    Das Revisionsgericht kann überprüfen, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt worden ist, bei der Subsumtion des festgestellten Sachverhalts unter diesen Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt worden sind, nicht alle wesentlichen Umstände berücksichtigt worden sind oder das Ergebnis widersprüchlich ist (st. Rspr. vgl. Senat 8. Mai 2007 - 9 AZR 1112/06 - Rn. 28, NJW 2007, 3661; 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - BAGE 109, 81, zu A II 1 a der Gründe).

    Persönliche Belange werden von § 8 Abs. 4 Satz 1 und 2 TzBfG nicht erfasst (vgl. Senat 15. August 2006 - 9 AZR 30/06 -Rn. 30, AP TzBfG § 8 Nr. 16 = EzA TzBfG § 8 Nr. 14; 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - BAGE 109, 81, zu A II 1 b der Gründe).

  • BAG, 13.10.2009 - 9 AZR 910/08

    Arbeitszeit - Verringerung

    Das Revisionsgericht kann überprüfen, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt worden ist, bei der Subsumtion des festgestellten Sachverhalts unter diesen Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt worden sind, nicht alle wesentlichen Umstände berücksichtigt worden sind oder das Ergebnis widersprüchlich ist (st. Rspr., vgl. Senat 8. Mai 2007 - 9 AZR 1112/06 - Rn. 28, AP TzBfG § 8 Nr. 21 = EzA TzBfG § 8 Nr. 18; 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - zu A II 1 a der Gründe, BAGE 109, 81).

    Das Konzept beschränkt sich nicht in der unternehmerischen Vorstellung vom richtigen Arbeitszeitumfang (vgl. hierzu Senat 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - zu A II 2 a der Gründe, BAGE 109, 81).

  • LAG Hessen, 04.12.2023 - 17 Sa 450/23
    Der Arbeitgeber kann dem auf § 8 TzBfG gestützten Anspruch nur betriebliche Gründe iSd. § 8 Abs. 4 Satz 1 TzBfG entgegenhalten, soweit solche vorliegen (vgl. BAG 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - Rn. 19, aaO).

    Unter betriebliche Gründe fallen weder die persönlichen Interessen des betroffenen Arbeitnehmers (vgl. BAG 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - Rn. 19, aaO) noch die Interessen anderer Arbeitnehmer.

    Auch die in § 8 Abs. 4 Satz 2 TzBfG aufgezählten Beispielsfälle stellen allein auf die betriebliche Situation, nicht auf die persönlichen Belange des Arbeitnehmers ab (vgl. BAG 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - Rn. 19, BAGE 109, 81).

  • BAG, 08.05.2007 - 9 AZR 1112/06

    Verringerungsanspruch - Arbeitszeit

    Er kann seine Ablehnung nicht allein mit einer abweichenden unternehmerischen Vorstellung von der "richtigen" Arbeitszeitverteilung begründen (Senat 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - Rn. 21, BAGE 109, 81).
  • LAG Hessen, 11.09.2023 - 17 Sa 1628/22
    Der Arbeitgeber kann dem auf § 8 TzBfG gestützten Anspruch nur betriebliche Gründe iSd. § 8 Abs. 4 Satz 1 TzBfG entgegenhalten, soweit solche vorliegen (vgl. BAG 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - Rn. 19, aaO).

    Unter betriebliche Gründe fallen weder die persönlichen Interessen des betroffenen Arbeitnehmers (vgl. BAG 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - Rn. 19, aaO) noch die Interessen anderer Arbeitnehmer.

    Auch die in § 8 Abs. 4 Satz 2 TzBfG aufgezählten Beispielsfälle stellen allein auf die betriebliche Situation, nicht auf die persönlichen Belange des Arbeitnehmers ab (vgl. BAG 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - Rn. 19, BAGE 109, 81).

  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.02.2020 - 7 Sa 79/19

    Verteilung der auf Antrag des Klägers reduzierten Arbeitszeit

    Danach kommt es auf das Vorliegen von und das Gewicht der vom Arbeitnehmer für seinen Teilzeitwunsch vorgebrachten Gründe nicht an (BAG 16. Oktober 2007 - 9 AZR 239/07 - Rn. 28; 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - Rn. 19).
  • BAG, 15.08.2006 - 9 AZR 30/06

    Verringerung der Arbeitszeit

    Ob hinreichende gewichtige betriebliche Gründe bestehen, ist gerichtlich festzustellen (st. Rspr. vgl. Senat 9. Dezember 2003 - 9 AZR 16/03 - BAGE 109, 81, zu A II 2 a der Gründe; vgl. auch 18. Mai 2004 - 9 AZR 319/03 - BAGE 110, 356, zu B III 7 a der Gründe).
  • BAG, 13.11.2007 - 9 AZR 52/07

    Verringerungsverlangen; tarifliche Härtefallregelung

  • LAG Hessen, 06.03.2023 - 17 Sa 833/22

    Teilzeitverlangen und entgegenstehender betrieblicher Grund i.S.d. § 8 Abs. 4

  • ArbG Bonn, 18.07.2012 - 2 Ca 645/12

    Anspruch eines vollzeitbeschäftigten und im Schichtsystem beschäftigten

  • LAG Hessen, 08.05.2023 - 17 Sa 1165/22

    Arbeitszeitreduzierung - Verteilungswunsch der Arbeitszeit - Wünsche des

  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.10.2021 - 5 Sa 707/21

    Arbeitszeitverringerung - Organisationskonzept - Rechtsmissbrauch

  • LAG Hessen, 13.11.2006 - 17 Sa 816/06

    Anspruch einer Flugbegleiterin auf Verringerung ihrer Arbeitszeit nach Beendigung

  • LAG Sachsen-Anhalt, 27.01.2005 - 9 Sa 429/04

    Unbegründetes Teilzeitverlangen bei entgegenstehenden betrieblichen Gründen einer

  • LAG Hamm, 15.11.2004 - 10 Sa 232/02

    Reduzierung der Arbeitszeitentgegenstehende betriebliche Gründe

  • LAG Hamburg, 04.09.2006 - 4 Sa 41/06

    Einstweilige Verfügung hinsichtlich Teilzeitanspruch

  • LAG Baden-Württemberg, 09.06.2004 - 4 Sa 50/03

    Teilzeitanspruch eines Pharmareferenten im Außendienst

  • LAG Düsseldorf, 17.05.2006 - 12 Sa 175/06

    Verteilung der Arbeitszeitverringerung auf Arbeits- und Freizeitphasen?

  • BAG, 13.11.2007 - 9 AZR 135/07

    Flugbegleiter - internationale Zuständigkeit

  • LAG Schleswig-Holstein, 09.10.2008 - 4 Sa 176/08

    Ablehnung des Teilzeitantrages einer Art Directorin bei Unteilbarkeit des

  • LAG Niedersachsen, 15.04.2008 - 11 Sa 1374/07

    Zulässigkeit einer Klage auf Zustimmungserteilung zu einer bestimmten

  • LAG Rheinland-Pfalz, 30.01.2009 - 9 Sa 640/08

    Verringerung der Arbeitszeit - Ersatzkraft

  • LAG Düsseldorf, 19.01.2005 - 12 Sa 1512/04

    Arbeitszeitverringerungsanspruch , entgegenstehende "betriebliche Gründe"

  • LAG Baden-Württemberg, 19.05.2004 - 4 Sa 52/03

    Anspruch auf Teilzeitarbeit - Sachbearbeiterin im kaufmännischen Bereich

  • ArbG Köln, 13.12.2018 - 10 Ca 5194/18

    Anspruch auf Verringerung und Neuverteilung der Arbeitszeit

  • ArbG Köln, 13.12.2018 - 10 Ca 5196/18
  • ArbG Köln, 27.06.2012 - 9 Ca 1659/12
  • ArbG Köln, 13.12.2018 - 10 Ca 5195/18
  • LAG München, 06.11.2002 - 9 Sa 37/02
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