Rechtsprechung
   BAG, 20.04.2004 - 3 AZR 297/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,1450
BAG, 20.04.2004 - 3 AZR 297/03 (https://dejure.org/2004,1450)
BAG, Entscheidung vom 20.04.2004 - 3 AZR 297/03 (https://dejure.org/2004,1450)
BAG, Entscheidung vom 20. April 2004 - 3 AZR 297/03 (https://dejure.org/2004,1450)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Betriebliche Altersversorgung: Unverfallbarkeit der Versorgungsanwartschaft - Berücksichtigung von Zeiten der Tätigkeit für ein Unternehmen - Insolvenzschutz

  • IWW
  • Judicialis

    Betriebliche Altersversorgung - Unverfallbarkeit der Versorgungsanwartschaft; Berücksichtigung von Zeiten der Tätigkeit für ein Unternehmen Insolvenzschutz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erwerb einer insolvenzgeschützten Versorgungsanwartschaft; Unverfallbarkeit einer Betriebsrentenanwartschaft; Zusage von Altersversorgung und Invaliditätsversorgung aus Anlass eines Arbeitsverhältnisses; Kausalzusammenhang zwischen Arbeitsverhältnis und Versorgung ; ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Insolvenzgeschützte Versorgungsanwartschaft von Nicht-Arbeitnehmern nur bei unmittelbarer Vertragsbeziehung zum Unternehmen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrAVG §§ 1 (a.F.) 7 Abs. 2 § 17 Abs. 1 S. 2
    Betriebliche Altersversorgung; Arbeitnehmerstatus - Betriebliche Altersversorgung: Unverfallbarkeit der Versorgungsanwartschaft; Berücksichtigung von Zeiten der Tätigkeit für ein Unternehmen; Insolvenzschutz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Betriebsrente: Unverfallbare Anwartschaft nach dem BetrAVG?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Betriebsrente: Unverfallbare Anwartschaft nach dem BetrAVG?

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrAVG a. F. §§ 1, 7 Abs. 2, § 17 Abs. 1 Satz 2
    Insolvenzgeschützte Versorgungsanwartschaft von Nicht-Arbeitnehmern nur bei unmittelbarer Vertragsbeziehung zum Unternehmen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 110, 176
  • ZIP 2004, 2070
  • MDR 2004, 1426
  • NZA 2005, 927
  • VersR 2005, 294
  • BB 2004, 2360
  • DB 2004, 2432
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BAG, 04.08.2015 - 3 AZR 137/13

    Spätehenklausel - Gleichbehandlung

    Danach muss zwischen dem Arbeitsverhältnis und der Zusage ein Kausalzusammenhang bestehen (vgl. etwa BAG 20. April 2004 - 3 AZR 297/03 - zu I 2 der Gründe, BAGE 110, 176; 25. Januar 2000 - 3 AZR 769/98 - zu II 2 der Gründe) .
  • BAG, 20.05.2014 - 3 AZR 1094/12

    Betriebliche Altersversorgung - Insolvenzsicherung - Versorgungszusage einer

    Nicht ausreichend ist es, wenn sie diesem nur wirtschaftlich zugutekommt (vgl. BAG 20. April 2004 - 3 AZR 297/03 - BAGE 110, 176) .
  • BAG, 19.01.2010 - 3 AZR 42/08

    Betriebliche Altersversorgung - Zusage aus Anlass eines Arbeitsverhältnisses oder

    Die letztlich getroffene Entscheidung, ausschließlich den Gesellschaftern eine Versorgungszusage zu erteilen, spricht dafür, dass eine Zusage auch an die "normale" Belegschaft, also die Arbeitnehmer, die GmbH wirtschaftlich überfordert hätte und dass im Verhältnis zu ihrer damaligen Leistungsfähigkeit die der Klägerin erteilte Zusage nur aus ihrer Stellung als Gesellschafterin erklärbar war (vgl. BAG 20. April 2004 - 3 AZR 297/03 - BAGE 110, 176, 179).
  • BAG, 19.02.2019 - 3 AZR 215/18

    Hinterbliebenenversorgung - Spätehenklausel

    Danach muss zwischen dem Arbeitsverhältnis und der Zusage ein Kausalzusammenhang bestehen (vgl. etwa BAG 20. April 2004 - 3 AZR 297/03  - zu I 2 der Gründe, BAGE 110, 176 ; 25. Januar 2000 -  3 AZR 769/98  - zu II 2 der Gründe) .
  • BAG, 25.04.2017 - 3 AZR 540/15

    Betriebliche Altersversorgung - Insolvenzsicherung

    Für den Lauf der Fristen für die gesetzliche Unverfallbarkeit nach § 1b iVm. § 30f BetrAVG ist es unerheblich, dass damit ein Statuswechsel von einem Arbeitsverhältnis - für das das Betriebsrentengesetz nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG gilt - und einem Rechtsverhältnis nach § 17 Abs. 1 Satz 2 BetrAVG eintrat (vgl. BAG 20. April 2004 - 3 AZR 297/03 - zu II 3 der Gründe, BAGE 110, 176) .
  • BAG, 31.07.2007 - 3 AZR 446/05

    Eingeschränkt unwiderrufliches Bezugsrecht bei Insolvenz

    Die Identität des Unternehmens liegt auch bei einer Gesamtrechtsnachfolge vor (BAG 20. April 2004 - 3 AZR 297/03 - BAGE 110, 176, zu II 3 b der Gründe).
  • BAG, 19.02.2019 - 3 AZR 198/18

    Hinterbliebenenversorgung - Spätehenklausel

    Danach muss zwischen dem Arbeitsverhältnis und der Zusage ein Kausalzusammenhang bestehen (vgl. etwa BAG 20. April 2004 - 3 AZR 297/03 - zu I 2 der Gründe, BAGE 110, 176 ; 25. Januar 2000 - 3 AZR 769/98 - zu II 2 der Gründe) .
  • LAG München, 24.02.2017 - 7 Sa 444/16

    Betriebliche Altersversorgung; Altersabstandsklausel; gekürzte Witwenrente

    Danach muss zwischen dem Arbeitsverhältnis und der Zusage ein Kausalzusammenhang bestehen (BAG 20.04.2004 - 3 AZR 297/03).
  • LAG Düsseldorf, 12.01.2007 - 9 Sa 1637/05

    fristlose Kündigung, Wettbewerbsverbot

    Die Wahl deutschen Arbeitsrechts durch die Parteien ergibt sich daraus, dass der (formularmäßige) Arbeitsvertrag in deutscher Sprache abgefasst ist, einen deutschen Gerichtsstand vorsieht (§ 12) und sich die Parteien im Verfahren vor dem Arbeitsgericht ausschließlich auf Vorschriften des deutschen Arbeitsrechts berufen haben (BGH, Urteil vom 13.09.2004, DB 2004, S. 2432).
  • BAG, 19.02.2019 - 3 AZR 219/18

    Hinterbliebenenversorgung - Spätehenklausel

    Danach muss zwischen dem Arbeitsverhältnis und der Zusage ein Kausalzusammenhang bestehen (vgl. etwa BAG 20. April 2004 - 3 AZR 297/03  - zu I 2 der Gründe, BAGE 110, 176 ; 25. Januar 2000 -  3 AZR 769/98  - zu II 2 der Gründe) .
  • LAG Niedersachsen, 24.11.2006 - 10 Sa 946/06

    Direktversicherung - Insolvenz - Ersatzaussonderungsrecht

  • LAG Baden-Württemberg, 15.09.2005 - 19 Sa 26/05

    Beschäftigungszeit - Sozialplanabfindung

  • LAG Köln, 07.09.2012 - 10 Sa 471/12

    Betriebliche Altersversorgung; Versorgungszusage durch eine

  • OLG Schleswig, 22.06.2006 - 5 U 30/06
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