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   BAG, 16.06.2004 - 4 AZR 408/03   

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https://dejure.org/2004,636
BAG, 16.06.2004 - 4 AZR 408/03 (https://dejure.org/2004,636)
BAG, Entscheidung vom 16.06.2004 - 4 AZR 408/03 (https://dejure.org/2004,636)
BAG, Entscheidung vom 16. Juni 2004 - 4 AZR 408/03 (https://dejure.org/2004,636)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit des Manteltarifvertrags für Beschäftigte in der Metallindustrie in Nordwürttemberg/Nordbaden (MTV NW/NB) als Voraussetzung während der tariflich erforderten einjährigen Unternehmenszugehörigkeit - Anspruch auf Verdienstsicherung - Auslegung des § 6 MTV ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifrecht; Tarifauslegung; Verdienstsicherung für ältere Arbeitnehmer - Einbeziehung der Provision in die tarifliche Alterssicherung; keine Unwirksamkeit unter dem Gesichtspunkt der Effektivklausel

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Tarifliche Verdienstsicherung für nichttarifierte Provision

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Tarifliche Verdienstsicherung für nichttarifierte Provision

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Effektiv- oder Effektivgarantieklausel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 111, 108
  • NZA 2005, 1420
  • BB 2005, 836
 
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Wird zitiert von ... (53)

  • LAG Hessen, 24.08.2009 - 16 Sa 2254/08

    Zurückweisung einer Kündigung mangels Vollmachtsvorlage - Kenntnis des

    Im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG Urteil vom 29. August 2001 - 4 AZR 337/00 - AP Nr. 174 zu § 1 TVG Auslegung; BAG Urteil vom 16. Juni 2004 - 4 AZR 408/03 - AP Nr. 24 zu § 4 TVG Effektivklausel; BAG Urteil vom 06. Juli 2006 - 2 AZR 587/05 - AP Nr. 201 zu § 1 TVG Tarifverträge Metallindustrie).
  • BAG, 15.09.2004 - 4 AZR 416/03

    Tarifliche Alterssicherung: Einbeziehung der Provision

    Das ergibt, wie der Senat in dem Urteil vom 16. Juni 2004 (- 4 AZR 408/03 - AP TVG § 4 Effektivklausel Nr. 24, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 3 der Gründe) entschieden hat, die Auslegung nach den für die Auslegung des normativen Teils des Tarifvertrages nach ständiger Rechtsprechung geltenden Regeln (zB Senat 29. August 2001 - 4 AZR 337/00 - BAGE 99, 24, 28 = AP TVG § 1 Auslegung Nr. 174 = EzA BGB § 622 Tarifvertrag Nr. 2 mwN).

    Auch das hat der Senat bereits in dem Urteil vom 16. Juni 2004 (- 4 AZR 408/03 - AP TVG § 4 Effektivklausel Nr. 24, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 4 der Gründe) entschieden.

    Es handelt sich um keine unzulässige Effektiv- und Effektivgarantieklausel (zum Folgenden ausführlicher Senat 16. Juni 2004 - 4 AZR 408/03 - aaO, zu III der Gründe).

  • BAG, 07.02.2007 - 5 AZR 41/06

    Übertarifliche und außertarifliche Zulage

    a) Ausgehend von der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG 16. Juni 2004 - 4 AZR 408/03 - BAGE 111, 108, 118, zu A III 2 der Gründe; 22. März 1995 - 10 AZR 212/94 - mwN) ist die Tarifklausel wirksam.
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