Rechtsprechung
   BAG, 12.10.2004 - 3 AZR 557/03   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Eingriff in die einem Ruheständler zugesagte Witwenrente

  • IWW

    BetrAVG § 1 Hinterbliebenenversorgung BetrAVG § 1 Besitzstand BGB § 313 (Störung der Geschäftsgrundlage) BGB § 614
    EBetrAVG, BGB

  • Judicialis

    Eingriff in die einem Ruheständler zugesagte Witwenrente

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion
  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Betriebsrente: In bestehende Anwartschaften nur behutsam eingreifen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Personalvertretungsrecht; Betriebliche Altersversorgung; Gleichbehandlung - Hinterbliebenenversorgung; Angleichung von Witwer- und Witwenversorgung; Änderung von Versorgungsregelungen; Anwendbarkeit des dreistufigen Prüfungsschemas; Verhältnismäßigkeit; Vertrauensschutz; Störung der Geschäftsgrundlage: Umstrukturierung; Fälligkeit der Betriebsrenten; Eingriff in die einem Ruheständler zugesagte Witwenrente

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Eingriff in die einem Ruheständler zugesagte Witwenrente

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Betriebsrente: In bestehende Anwartschaften nur behutsam eingreifen

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Eingriff in die Witwenrente

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrAVG § 1; BGB § 313
    Zulässigkeit von Kürzungen der Hinterbliebenenversorgung nach Eintritt des Versorgungsfalls nur in gringfügigem Rahmen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 112, 155
  • MDR 2005, 638
  • NZA 2005, 580
  • BB 2005, 945
  • DB 2005, 783



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Wird zitiert von ... (41)  

  • BAG, 28.06.2011 - 3 AZR 282/09  

    Betriebsrente - Eingriff in Anpassungsregelung

    Das bedeutet, dass nach Eintritt des Versorgungsfalls in der Regel nur noch geringfügige Verschlechterungen gerechtfertigt sein können (BAG 14. Dezember 2010 - 3 AZR 799/08 - Rn. 32; 12. Oktober 2004 - 3 AZR 557/03 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 112, 155) .
  • BAG, 15.02.2011 - 3 AZR 35/09  

    Auslegung einer Versorgungszusage - Ablösung einer Gesamtzusage - Kündigung einer

    Dafür sind sachlich-proportionale Gründe erforderlich, aber auch ausreichend (vgl. BAG 11. Dezember 2001 - 3 AZR 512/00 - zu II 1 der Gründe, BAGE 100, 76; 12. Oktober 2004 - 3 AZR 557/03 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 112, 155) .
  • BAG, 11.07.2017 - 3 AZR 513/16  

    Betriebliche Altersversorgung - Änderung einer Anpassungsregelung

    Das bedeutet, dass nach Eintritt des Versorgungsfalls in der Regel nur noch geringfügige Verschlechterungen gerechtfertigt sein können (BAG 14. Dezember 2010 - 3 AZR 799/08 - Rn. 32; 12. Oktober 2004 - 3 AZR 557/03 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 112, 155) .
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