Rechtsprechung
   BAG, 26.01.2005 - 10 AZR 331/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,1556
BAG, 26.01.2005 - 10 AZR 331/04 (https://dejure.org/2005,1556)
BAG, Entscheidung vom 26.01.2005 - 10 AZR 331/04 (https://dejure.org/2005,1556)
BAG, Entscheidung vom 26. Januar 2005 - 10 AZR 331/04 (https://dejure.org/2005,1556)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,1556) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Mitbestimmungsrecht des Personalrats bei Widerruf einer arbeitsvertraglich vereinbarten Funktionszulage; Wirksamkeit eines Widerrufsvorbehalts; Folgen des Widerrufs ohne vorherige Durchführung des Mitbestimmungsverfahrens; Voraussetzungen und Folgen einer ...

  • Techniker Krankenkasse
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulagen; Arbeitsvertragsrecht - Nebenabrede über Funktionszulage mit Widerrufsvorbehalt; Mitbestimmungspflichtigkeit des Widerrufs gemäß PersVG Berlin; Überwiegende Mitarbeit eines Tierpflegers an Lehr- oder Forschungsaufgaben als Voraussetzung des Zulagenanspruchs; ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 113, 265
  • NZA-RR 2005, 389
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (25)

  • BAG, 10.12.2008 - 10 AZR 1/08

    Anspruch auf Weihnachtsgeld - Freiwilligkeitsvorbehalt - AGB-Kontrolle - sog.

    Diese nunmehr in § 305c Abs. 2 BGB normierte Regel war schon vor dem Inkrafttreten des AGBG allgemein anerkannt und galt auch für Formulararbeitsverträge (BAG 26. Januar 2005 - 10 AZR 331/04 - BAGE 113, 265, 275; 18. August 1998 - 1 AZR 589/97 - NZA 1999, 659).
  • BAG, 17.04.2013 - 10 AZR 281/12

    Jahressonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt - Unklarheitenregel

    Sie kommt entgegen der Auffassung der Revision auch deshalb nicht in Betracht, weil die Bestimmungen des Anstellungsvertrags vom 29. März 1999 zwischen den Parteien am 1. Juli 2005 und damit nach Inkrafttreten des § 305 ff. BGB ausdrücklich (erneut) vereinbart worden sind; zudem war die Unklarheitenregel bereits vor dem Jahr 2002 allgemein anerkannt (BAG 10. Dezember 2008 - 10 AZR 1/08 - Rn. 19; 26. Januar 2005 - 10 AZR 331/04 - zu II 2 c bb (3) der Gründe, BAGE 113, 265) .
  • LAG Düsseldorf, 11.01.2017 - 12 Sa 768/16

    Betriebsrente; gesetzliche und vertragliche Unverfallbarkeit

    Angesichts des erzielten Auslegungsergebnisses ist für die Anwendung der Unklarheitenregel, die bereits vor In-Kraft-Treten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes sowie des AGBG allgemein anerkannt war (BAG 18.05.2010 - 3 AZR 373/08, NZA 2010, 935 Rn. 38, 52; BAG 26.01.2005 - 10 AZR 331/04, NZA-RR 2005, 389 Rn. 38) kein Raum.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht