Rechtsprechung
   BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 139/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,540
BAG, 23.02.2005 - 4 AZR 139/04 (https://dejure.org/2005,540)
BAG, Entscheidung vom 23.02.2005 - 4 AZR 139/04 (https://dejure.org/2005,540)
BAG, Entscheidung vom 23. Februar 2005 - 4 AZR 139/04 (https://dejure.org/2005,540)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Tarifliche Entlassungsentschädigung - Druckindustrie

  • IWW
  • Judicialis

    Tarifliche Entlassungsentschädigung - Druckindustrie

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Beruhen einer Entlassung auf Rationalisierungsmaßnahmen bei Bestehen einer Weiterbeschäftigungsmöglichkeit; Anforderungen an die Formulierung einer anspruchsausschließenden Klausel in einem Vertrag; Bestehen eines Anspruchs auf Entschädigung nach einer Entlassung; Anforderungen an die Anzeige einer Prozessvollmacht; Bestimmung des Begriffs der Rationalisierung; Kündigung eines Arbeitnehmers wegen der Modernisierung des Betriebs; Auslegung eines Tarifvertrags; Erlöschen des Anspruchs auf die traifliche Entlassungsentschädigung im Falle der Erhebung der Kündigunsschutzklage; Entfallen des Entschädigungsanspruchs wegen Nichtanpassung der Kenntnisse an den Stand der technischen Entwicklung durch den Arbeiter; Voraussetzungen für einen Rechtsmissbrauch auf Grund widersprüchlichen Verhaltens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung; Prozessrecht; tarifliche Entlassungsentschädigung - Revisionseinlegung durch eine Verbandsanwältin; Entfall des Anspruchs auf eine tarifliche Entlassungsentschädigung bei Erhebung einer Kündigungsschutzklage; Tarifauslegung; Merkmale; Rechtsmissbrauch; Auslegung eines Prozessvergleichs; Ausgleichsquittung; überraschende Klausel; Verfahrensrüge; Übergehen eines Beweisantritts

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Tarifliche Entlassungsentschädigung bei Rationalisierungsmaßnahmen in der Druckindustrie

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 114, 33
  • MDR 2005, 1300
  • NZA 2005, 1193
  • BB 2005, 1795
  • DB 2005, 2025



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Wird zitiert von ... (74)  

  • BAG, 16.02.2012 - 6 AZR 553/10

    Frage nach der Schwerbehinderung im Arbeitsverhältnis

    Ob ein solcher Fall vorliegt, ist unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls zu entscheiden (BAG 12. März 2009 - 2 AZR 894/07 - Rn. 17, BAGE 130, 14; 23. Februar 2005 - 4 AZR 139/04 - BAGE 114, 33, 42 f.) .
  • BAG, 14.05.2013 - 9 AZR 844/11

    Abgeltung gesetzlichen Mindesturlaubs - Ausgleichsklausel

    Ausgleichsklauseln, die - wie die im Streitfall - ausdrücklich auch unbekannte Ansprüche erfassen sollen und auf diese Weise zu erkennen geben, dass die Parteien an die Möglichkeit des Bestehens ihnen nicht bewusster Ansprüche gedacht und auch sie in den gewollten Ausgleich einbezogen haben, sind regelmäßig als umfassender Anspruchsausschluss (BAG 23. September 2003 - 1 AZR 576/02 - zu II 1 a der Gründe, BAGE 107, 347) in Form eines konstitutiven negativen Schuldanerkenntnisses zu verstehen (vgl. BAG 20. April 2010 - 3 AZR 225/08 - Rn. 49, BAGE 134, 111; 24. Juni 2009 - 10 AZR 707/08 (F) - Rn. 24; 23. Februar 2005 - 4 AZR 139/04 - zu II 4 a bb der Gründe, BAGE 114, 33) .
  • BAG, 16.04.2008 - 7 AZR 132/07

    Befristung - Überraschungsklausel - Transparenzgebot

    So kann der ungewöhnliche äußere Zuschnitt einer Klausel oder ihre Unterbringung an unerwarteter Stelle die Bestimmung zu einer ungewöhnlichen und damit überraschenden Klausel machen (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 139/04 - Rn. 59, BAGE 114, 33 = AP TVG § 1 Tarifverträge: Druckindustrie Nr. 42; 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - Rn. 24, BAGE 115, 372 = AP ArbZG § 6 Nr. 8 = EzA ArbZG § 6 Nr. 6; 15. Februar 2007 - 6 AZR 286/06 - Rn. 22, AP BGB § 620 Aufhebungsvertrag Nr. 35 = EzA BGB 2002 § 611 Aufhebungsvertrag Nr. 6; 9. Mai 2007 - 4 AZR 319/06 - Rn. 21, AP BGB § 305c Nr. 8 = EzA BGB 2002 § 305c Nr. 12; 8. August 2007 - 7 AZR 605/06 - Rn. 27, EzA TzBfG § 21 Nr. 2; 14. August 2007 - 8 AZR 973/06 -Rn. 21, AP BGB § 307 Nr. 28).

    Im Einzelfall kann der Verwender gehalten sein, auf die Klausel besonders hinzuweisen oder die Klausel drucktechnisch hervorzuheben (BAG 23. Februar 2005 - 4 AZR 139/04 - aaO; 9. Mai 2007 - 4 AZR 319/06 - aaO; 8. August 2007 - 7 AZR 605/06 - aaO; 14. August 2007 - 8 AZR 973/06 - aaO).

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