Rechtsprechung
   BAG, 18.08.2005 - 8 AZR 523/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,78
BAG, 18.08.2005 - 8 AZR 523/04 (https://dejure.org/2005,78)
BAG, Entscheidung vom 18.08.2005 - 8 AZR 523/04 (https://dejure.org/2005,78)
BAG, Entscheidung vom 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 (https://dejure.org/2005,78)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Aufhebungsvertrag bei einem geplanten Betriebsübergang - dreiseitiger Vertrag

  • IWW
  • Judicialis

    Aufhebungsvertrag bei einem geplanten Betriebsübergang, dreiseitiger Vertrag

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zulässigkeit der Auflösung eines Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit einem Betriebsübergang; Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer allgemeinen Feststellungsklage; Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses; Anforderungen an die Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages; Kriterien für das Vorliegen eines unzulässigen Umgehungsgeschäfts; Vorliegen eines Umgehungsgeschäfts bei Einstellung eines Arbeitnehmers von einer Auffanggesellschaft nach Abschluss eines Aufhebungsvertrags zu verschlechterten Arbeitsbedingungen; Widerrufsrecht hinsichtlich eines am Arbeitsplatz geschlossenen Aufhebungsvertrages

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Wirksamkeit von Aufhebungsverträgen anlässlich eines Betriebsübergangs (hier: unter Zwischenschaltung einer BQG)

  • kanzlei.biz

    Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit eniem geplanten Betriebsübergang - dreiseitiger Vertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 613a § 134; TzBfG § 14 § 17; ZPO § 256 § 253
    Aufhebung des Arbeitsverhältnisses bei Betriebsübergang und anschließender Tätigkeit in Auffanggesellschaft zu verschlechterten Arbeitsbedingungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

     
  • prot-in.de (Kurzinformation)

    Aufhebungsvertrag im Zshg. mit einem gepl. Betriebsübergang - Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit einem geplanten Betriebsübergang

  • prot-in.de (Kurzinformation)

    Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit einem geplanten Betriebsübergang

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit einem geplanten Betriebsübergang

Besprechungen u.ä. (3)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 613a, 134
    Wirksamkeit von Aufhebungsverträgen anlässlich eines Betriebsübergangs auch bei Zwischenschaltung einer BQG

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrags im Zusammenhang mit einem geplanten Betriebsübergang

  • law-journal.de PDF, S. 23 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    § 613a BGB; § 216a SGB III; § 216b SGB III
    Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften bei Betriebsübergang (Stud. Conrad Wandt, LL.B., Hamburg; Bucerius Law Journal 2/2008, S. 69-74)

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Das Spiel über die Bande - Der Wechsel in Beschäftigungsgesellschaften zu Vermeidung von § 613a BGB" von RA Dr. Björn Gaul, FA ArbR und RA Dr. Björn Otto, original erschienen in: ZIP 2006, 644 - 648.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 18.08.2005, Az.: 8 AZR 523/04 (Aufhebungsvertrag bei geplantem Betriebsübergang durch Zwischenschaltung einer Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft)" von RA Dr. Dirk Freihube, FAArbR, original erschienen in: BB 2006, 669 - 670.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 115, 340
  • NJW 2006, 938
  • ZIP 2004, 2452
  • ZIP 2006, 148
  • ZIP 2006, 644
  • MDR 2006, 578
  • NZA 2006, 145
  • BB 2006, 665
  • DB 2006, 107


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Wird zitiert von ... (86)  

  • BAG, 07.02.2019 - 6 AZR 75/18

    Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns

    Im Ergebnis besteht daher keine Veranlassung, die zu § 312 Abs. 1 BGB aF ergangene Rechtsprechung, welche arbeitsrechtliche Beendigungsvereinbarungen nicht als Haustürgeschäft ansah (BAG 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 - zu II 4 der Gründe, BAGE 115, 340; 22. April 2004 - 2 AZR 281/03 - zu B I 2 der Gründe; 27. November 2003 - 2 AZR 135/03 - zu B II 3 b der Gründe, BAGE 109, 22) , aufzugeben.
  • BAG, 25.10.2012 - 8 AZR 572/11

    Aufhebungsvertrag - Betriebsübergang - Befristung mit Betriebserwerber

    a) Schließt ein Arbeitnehmer mit einem Betriebserwerber im Falle eines Betriebsübergangs einen befristeten Arbeitsvertrag ab, so wird grundsätzlich die Identität der Arbeitgeber gewahrt, da der Erwerber nach § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB in Bezug auf das Arbeitsverhältnis Rechtsnachfolger des Betriebsveräußerers geworden ist (vgl. BAG 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 - zu II 1 c der Gründe, BAGE 115, 340 = AP BGB § 620 Aufhebungsvertrag Nr. 31 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 40) .

    Liegt zwar an sich ein Betriebsübergang vor, wird das Arbeitsverhältnis des Klägers hiervon aber nicht erfasst, weil es vor dem Zeitpunkt des Übergangs wirksam - zB aufgrund eines Aufhebungsvertrages - aufgelöst worden ist, so steht § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG dem Abschluss einer sachgrundlosen Befristung mit dem Betriebserwerber nicht entgegen (vgl. BAG 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 - aaO) .

    Diese Prüfung berücksichtigt auch in angemessener Weise die für den betroffenen Arbeitnehmer bestehende, seine rechtsgeschäftliche Entscheidungsfreiheit beeinträchtigende Drucksituation (vgl. BAG 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 - zu II 2 d der Gründe, BAGE 115, 340 = AP BGB § 620 Aufhebungsvertrag Nr. 31 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 40) .

  • BAG, 18.08.2011 - 8 AZR 312/10

    Betriebsübergang - Aufhebungsvertrag mit dem Betriebsveräußerer - endgültiges …

    § 613a BGB wird jedoch umgangen, wenn der Aufhebungsvertrag die Beseitigung der Kontinuität des Arbeitsverhältnisses bei gleichzeitigem Erhalt des Arbeitsplatzes bezweckt, weil zugleich ein neues Arbeitsverhältnis vereinbart oder zumindest verbindlich in Aussicht gestellt wurde (BAG 23. November 2006 - 8 AZR 349/06 - AP BGB § 613a Wiedereinstellung Nr. 1 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 61; 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 - BAGE 115, 340 = AP BGB § 620 Aufhebungsvertrag Nr. 31 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 40) .
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