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   BAG, 18.08.2005 - 8 AZR 523/04   

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https://dejure.org/2005,78
BAG, 18.08.2005 - 8 AZR 523/04 (https://dejure.org/2005,78)
BAG, Entscheidung vom 18.08.2005 - 8 AZR 523/04 (https://dejure.org/2005,78)
BAG, Entscheidung vom 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 (https://dejure.org/2005,78)
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Volltextveröffentlichungen (13)

     
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Auflösung eines Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit einem Betriebsübergang; Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer allgemeinen Feststellungsklage; Wirksamkeit der Befristung eines Arbeitsverhältnisses; Anforderungen an ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Wirksamkeit von Aufhebungsverträgen anlässlich eines Betriebsübergangs (hier: unter Zwischenschaltung einer BQG)

  • kanzlei.biz

    Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit eniem geplanten Betriebsübergang - dreiseitiger Vertrag

  • Deutsche Zeitschrift für Wirtschafts- und Insolvenzrecht (Volltext/Leitsatz/Auszüge)

    Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit geplantem Betriebsübergang

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Aufhebung eines Arbeitsverhältnisses bei Betriebsübergang

  • Judicialis

    BGB § 134; ; BGB § 613a; ; TzBfG § 14; ; TzBfG § 17; ; ZPO § 253; ; ZPO § 256

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit geplantem Betriebsübergang (dreiseitiger Vertrag) ? Fehlen verbindlicher Einstellungszusage des Erwerbers als maßgebliches Kriterium der Wirksamkeit ? Festhalten an bisheriger Rechtsprechung trotz Kritik

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 613a § 134; TzBfG § 14 § 17; ZPO § 256 § 253
    Aufhebung des Arbeitsverhältnisses bei Betriebsübergang und anschließender Tätigkeit in Auffanggesellschaft zu verschlechterten Arbeitsbedingungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • nomos.de PDF, S. 54 (Kurzinformation)

    Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit geplantem Betriebsübergang

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit einem geplanten Betriebsübergang

  • prot-in.de (Kurzinformation)

    Aufhebungsvertrag im Zshg. mit einem gepl. Betriebsübergang - Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit einem geplanten Betriebsübergang

  • prot-in.de (Kurzinformation)

    Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit einem geplanten Betriebsübergang

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit einem geplanten Betriebsübergang

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 613a, 134
    Wirksamkeit von Aufhebungsverträgen anlässlich eines Betriebsübergangs auch bei Zwischenschaltung einer BQG

  • law-journal.de PDF, S. 23 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    § 613a BGB; § 216a SGB III; § 216b SGB III
    Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften bei Betriebsübergang (Stud. Conrad Wandt, LL.B., Hamburg; Bucerius Law Journal 2/2008, S. 69-74)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 115, 340
  • NJW 2006, 938
  • ZIP 2004, 2452
  • ZIP 2006, 148
  • ZIP 2006, 644
  • MDR 2006, 578
  • NZA 2006, 145
  • BB 2006, 665
  • DB 2006, 107
 
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Wird zitiert von ... (89)

  • BAG, 07.02.2019 - 6 AZR 75/18

    Kein Widerruf von Aufhebungsverträgen/Gebot fairen Verhandelns

    Im Ergebnis besteht daher keine Veranlassung, die zu § 312 Abs. 1 BGB aF ergangene Rechtsprechung, welche arbeitsrechtliche Beendigungsvereinbarungen nicht als Haustürgeschäft ansah (BAG 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 - zu II 4 der Gründe, BAGE 115, 340; 22. April 2004 - 2 AZR 281/03 - zu B I 2 der Gründe; 27. November 2003 - 2 AZR 135/03 - zu B II 3 b der Gründe, BAGE 109, 22) , aufzugeben.
  • LAG Niedersachsen, 12.03.2018 - 15 Sa 319/17

    Bestandsstreitigkeiten (§ 61a ArbGG) - Kündigungen - Sonstiges - Zahlungsklagen

    Es kann zB entfallen, wenn alle bis dahin vorhandenen Beendigungstatbestände durch jeweils separate Anträge abgedeckt sind (BAG 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 - Rn. 19) .
  • BAG, 25.10.2012 - 8 AZR 572/11

    Aufhebungsvertrag - Betriebsübergang - Befristung mit Betriebserwerber

    a) Schließt ein Arbeitnehmer mit einem Betriebserwerber im Falle eines Betriebsübergangs einen befristeten Arbeitsvertrag ab, so wird grundsätzlich die Identität der Arbeitgeber gewahrt, da der Erwerber nach § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB in Bezug auf das Arbeitsverhältnis Rechtsnachfolger des Betriebsveräußerers geworden ist (vgl. BAG 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 - zu II 1 c der Gründe, BAGE 115, 340 = AP BGB § 620 Aufhebungsvertrag Nr. 31 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 40) .

    Liegt zwar an sich ein Betriebsübergang vor, wird das Arbeitsverhältnis des Klägers hiervon aber nicht erfasst, weil es vor dem Zeitpunkt des Übergangs wirksam - zB aufgrund eines Aufhebungsvertrages - aufgelöst worden ist, so steht § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG dem Abschluss einer sachgrundlosen Befristung mit dem Betriebserwerber nicht entgegen (vgl. BAG 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 - aaO) .

    Diese Prüfung berücksichtigt auch in angemessener Weise die für den betroffenen Arbeitnehmer bestehende, seine rechtsgeschäftliche Entscheidungsfreiheit beeinträchtigende Drucksituation (vgl. BAG 18. August 2005 - 8 AZR 523/04 - zu II 2 d der Gründe, BAGE 115, 340 = AP BGB § 620 Aufhebungsvertrag Nr. 31 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 40) .

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