Rechtsprechung
   BAG, 31.05.2005 - 1 AZR 254/04   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Abfindung bei Verzicht auf Kündigungsschutzklage

  • IWW
  • Judicialis

    Abfindung bei Verzicht auf Kündigungsschutzklage

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Abfindung bei Verzicht auf Kündigungsschutzklage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässigkeit einer Abfindung bei Verzicht auf Kündigungsschutzklage ergänzend zu Sozialplanleistungen

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Finanzielle Anreize dürfen den Abgang versüßen

  • hensche.de

    Abfindung, Kündigung, Kündigungsschutzklage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsverfassungsrecht; Gleichbehandlung; Maßregelungsverbot - Sozialplanleistungen und Verzicht auf Kündigungsschutzklage; freiwillige, der Planungssicherheit des Arbeitgebers bei Betriebsänderungen dienende Betriebsvereinbarung; Gleichbehandlungsgebot; Maßregelungsverbot des § 612a BGB

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • IWW (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Verknüpfung von Sozialplanleistungen mit Klageverzicht

  • faz.net (Kurzinformation)

    Darf man Ältere bei Entlassungen schlechter behandeln?

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Finanzielle Anreize dürfen den Abgang versüßen

  • heuking.de PDF, S. 3 (Kurzinformation)

    Abfindung als Anreiz für den Verzicht auf die Erhebung einer Kündigungsschutzklage?

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Kurzinformation)

    Zusätzliche Abfindung bei Verzicht auf Erhebung der Kündigungsschutzklage kann zulässig sein

  • 123recht.net (Pressemeldung, 16.9.2005)

    "Turboprämien" bei Massenentlassungen // Arbeitgeber dürfen Verzicht auf Klage belohnen

Besprechungen u.ä. (4)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrVG §§ 112, 75; BGB § 612a
    Zulässigkeit einer Abfindung bei Verzicht auf Kündigungsschutzklage ergänzend zu Sozialplanleistungen

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Freiwillige Betriebsvereinbarung kann zusätzliche Leistungen zum Sozialplan vom Verzicht auf eine Kündigungsschutzklage abhängig machen

  • cbh.de (Kurzanmerkung)

    "Turboprämien" sind außerhalb von Sozialplänen in kollektiven Regelungen grundsätzlich zulässig

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Turbozuschläge in freiwilligen Betriebsvereinbarungen sind zulässig

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Sozialplanabfindung: Turboprämie ausgebremst?" von Prof. Dr. Gregor Thüsing, LL.M., Wiss.Mit. Donat Wege, original erschienen in: DB 2005, 2634 - 2638.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BAG vom 31.05.2005, 1 AZR 254/04 (Sozialplan: 'Turboprämien' zulässig)" von RA Dr. Eckard Schwarz, original erschienen in: AuA 2005, 562 - 563.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 115, 68
  • ZIP 2005, 1468
  • MDR 2005, 1297
  • NZA 2005, 997
  • BB 2005, 1967
  • DB 2005, 1744



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Wird zitiert von ... (78)  

  • BAG, 19.07.2016 - 2 AZR 536/15  

    Abfindung nach § 1a KSchG

    Diese Ungleichbehandlung ist nach Sinn und Zweck des Sozialplans sachlich nicht gerechtfertigt (BAG 31. Mai 2005 - 1 AZR 254/04 - z u II 1 der Gründe , BAGE 115, 68) .
  • BAG, 15.07.2009 - 5 AZR 486/08  

    Gleichbehandlung bei Lohnerhöhung

    Nach ständiger Rechtsprechung liegt eine Benachteiligung nicht nur dann vor, wenn der Arbeitnehmer eine Einbuße erleidet, sondern auch dann, wenn ihm Vorteile vorenthalten werden, die der Arbeitgeber Arbeitnehmern gewährt, falls diese Rechte nicht ausüben (BAG 31. Mai 2005 - 1 AZR 254/04 - BAGE 115, 68, 75 f.; Senat 14. März 2007 - 5 AZR 420/06 - BAGE 122, 1, 9 f.; BAG 18. September 2007 - 3 AZR 639/06 - Rn. 27, AP BetrVG 1972 § 77 Betriebsvereinbarung Nr. 33 = EzA BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 30).
  • BAG, 21.09.2011 - 7 AZR 150/10  

    Befristung und Maßregelungsverbot

    Eine Benachteiligung iSv. § 612a BGB kann aber auch darin bestehen, dass dem Arbeitnehmer Vorteile vorenthalten werden, die der Arbeitgeber anderen Arbeitnehmern gewährt, die entsprechende Rechte nicht ausgeübt haben (vgl. für die st. Rspr. BAG 14. Februar 2007 - 7 AZR 95/06 - Rn. 21 mwN, BAGE 121, 247; siehe auch 17. März 2010 - 5 AZR 168/09 - Rn. 28, AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 211 = EzA BGB 2002 § 242 Gleichbehandlung Nr. 22; 18. September 2007 - 3 AZR 639/06 - Rn. 27, BAGE 124, 71; 31. Mai 2005 - 1 AZR 254/04 - zu II 2 c bb der Gründe, BAGE 115, 68) .
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