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   BAG, 04.10.2005 - 9 AZR 632/04   

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https://dejure.org/2005,245
BAG, 04.10.2005 - 9 AZR 632/04 (https://dejure.org/2005,245)
BAG, Entscheidung vom 04.10.2005 - 9 AZR 632/04 (https://dejure.org/2005,245)
BAG, Entscheidung vom 04. Januar 2005 - 9 AZR 632/04 (https://dejure.org/2005,245)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Annahmeverzug bei Arbeitsunfähigkeit auf Grund einer Behinderung; Vom Arbeitgeber vorzunehmende Handlung; Ausschluss des Annahmeverzugs auf Grund von Unmöglichkeit bei teilweiser Unfähigkeit zur Verrichtung der vertraglich vereinbarten Tätigkeiten aus in der Person ...

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    SGB IX § 81 Abs. 4... Satz 1 Nr. 1; ; SGB IX § 81 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2; ; SGB IX § 81 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3; ; SGB IX § 81 Abs. 4 Satz 1 Nr. 4; ; SGB IX § 81 Abs. 4 Satz 1 Nr. 5; ; SGB IX § 84 Abs. 1; ; BGB § 296; ; BGB § 297; ; BGB § 611; ; BGB § 615; ; GewO § 106; ; BMT-G II § 9; ; BZT-G/NRW § 4

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kein Annahmeverzug des Arbeitgebers bei Nichterfüllung der Arbeitsleistung durch Schwerbehinderte - Schadensersatzanspruch bei schuldhaft verletzter Pflicht zur behinderungsgerechten Gestaltung und Ausstattung des Arbeitsplatzes - Darlegungs- und Beweislast

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Annahmeverzug und Schadensersatz bei Schwerbehinderung

  • integrationsaemter.de (Kurzinformation)

    Nicht behinderungsgerechter Arbeitsplatz - Schadensersatz

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Annahmeverzug und Schadensersatz bei Schwerbehinderung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Annahmeverzug und Schadensersatz bei Schwerbehinderung

Besprechungen u.ä.

  • reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Eingliederungsmanagement nach § 84 Abs. 1 SGB IX und Anspruch auf behinderungsgerechte Beschäftigung nach § 81 Abs. 4 SGB IX, Teil II

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 116, 121
  • NJW 2006, 1691
  • MDR 2006, 876
  • NZA 2006, 442
  • BB 2006, 1456
  • DB 2006, 902
 
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Wird zitiert von ... (87)

  • BAG, 16.05.2019 - 6 AZR 329/18

    Verhältnis des Beschäftigungsanspruchs schwerbehinderter Menschen zur

    Ist eine Beschäftigung auf dem bisherigen oder einem anderen freien Arbeitsplatz nicht möglich, ist der Arbeitgeber nicht verpflichtet, für den schwerbehinderten Menschen einen zusätzlichen Arbeitsplatz einzurichten (vgl. BAG 14. März 2006 - 9 AZR 411/05 - Rn. 19; 22. November 2005 - 1 ABR 49/04 - Rn. 33, BAGE 116, 223; 4. Oktober 2005 - 9 AZR 632/04 - Rn. 23, BAGE 116, 121; 10. Mai 2005 - 9 AZR 230/04 - zu B II 1 der Gründe, BAGE 114, 299; Neumann in Neumann/Pahlen/Winkler/Jabben SGB IX 13. Aufl. § 164 Rn. 25; MHdB ArbR/Zimmermann 4. Aufl. Bd. 2 § 198 Rn. 61) .
  • BAG, 12.07.2007 - 2 AZR 716/06

    Personenbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement

    Ziel des BEM ist - wie das der gesetzlichen Prävention nach § 84 Abs. 1 SGB IX - die frühzeitige Klärung, ob und welche Maßnahmen zu ergreifen sind, um eine möglichst dauerhafte Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses zu fördern (vgl. BAG 4. Oktober 2005 - 9 AZR 632/04 - BAGE 116, 121).

    Hat der Arbeitgeber hingegen kein BEM durchgeführt, darf er sich durch seine dem Gesetz widersprechende Untätigkeit keine darlegungs- und beweisrechtlichen Vorteile verschaffen (siehe zu § 81 SGB IX: BAG 4. Oktober 2005 - 9 AZR 632/04 -BAGE 116, 121).

  • BAG, 19.05.2010 - 5 AZR 162/09

    Annahmeverzug - Leistungsfähigkeit - leidensgerechter Arbeitsplatz -

    Der Neunte Senat hat im Falle eines schwerbehinderten Arbeitnehmers erkannt, dessen Einschränkung der Leistungsfähigkeit aufgrund der Behinderung stehe dem Annahmeverzug des Arbeitgebers bei unbilliger Ausübung des Direktionsrechts nicht entgegen (4. Oktober 2005 - 9 AZR 632/04 - Rn. 14, BAGE 116, 121).
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