Rechtsprechung
   BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 128/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,51
BAG, 09.11.2005 - 5 AZR 128/05 (https://dejure.org/2005,51)
BAG, Entscheidung vom 09.11.2005 - 5 AZR 128/05 (https://dejure.org/2005,51)
BAG, Entscheidung vom 09. November 2005 - 5 AZR 128/05 (https://dejure.org/2005,51)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Tragweite der Verweisung auf Tarifnormen in einem Formulararbeitsvertrag; Auslegung allgemeiner Geschäftsbedingungen durch das Revisionsgericht; Vorliegen einer statischen oder einer dynamische Verweisung; Anwendbarkeit der Unklarheitsregel

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Anwendbarkeit der Unklarheitenregel des § 305c BGB auch bei zweifelhafter Tragweite der Verweisung auf Tarifnormen in einem Formulararbeitsvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unklare Verweisung auf Tarifnorm in Formulararbeitsvertrag zu Lasten des Arbeitgebers - Bezeichnung der Vergütungsgruppe neben konkretem Zahlbetrag als statische oder dynamische Verweisung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Dynamische Verweisung auf Tarifvertrag

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Schwammige Lohnregelung - Ist der Arbeitsvertrag nicht eindeutig formuliert, ist er im Zweifel zu Gunsten des Arbeitnehmers auszulegen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Unklarheiten bei der Auslegung über statische oder dynamische Verweisung auf Tarifvertrag gehen bei Formulararbeitsverträgen zu Lasten des Arbeitgebers

  • 123recht.net (Pressemeldung, 9.11.2005)

    Verweis auf Tarif umfasst auch Einmalzahlungen // BAG zu Verträgen bei nicht tarifgebundenen Unternehmen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 116, 185
  • NJW 2006, 718 (Ls.)
  • ZIP 2006, 348
  • MDR 2006, 696
  • NZA 2006, 202
  • BB 2006, 386
  • DB 2006, 508
 
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Wird zitiert von ... (205)

  • BAG, 24.03.2009 - 9 AZR 983/07

    Urlaubsabgeltung bei Arbeitsunfähigkeit

    Dabei sind die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen (Senat 15. April 2008 - 9 AZR 159/07 - Rn. 70, AP TVG § 1 Altersteilzeit Nr. 38 = EzA TVG § 4 Tarifkonkurrenz Nr. 21; BAG 9. November 2005 - 5 AZR 128/05 - Rn. 15, BAGE 116, 185).
  • BAG, 07.12.2005 - 5 AZR 535/04

    Arbeit auf Abruf - Inhaltskontrolle von AGB

    Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (Senat 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 -AP ArbZG § 6 Nr. 8, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 b der Gründe; 9. November 2005 - 5 AZR 128/05 - BB 2006, 386, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen, zu II 2 a der Gründe; BGH 21. September 2005 - VIII ZR 284/04 - NJW 2005, 3567, zu II 1 a aa der Gründe mwN).
  • BAG, 06.09.2007 - 2 AZR 722/06

    Verzicht auf Kündigungsschutzklage

    Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden, wobei die Verständnismöglichkeiten des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrunde zu legen sind (BAG 31. August 2005 - 5 AZR 545/04 - BAGE 115, 372, zu II 2 b der Gründe; 9. November 2005 - 5 AZR 128/05 -BAGE 116, 185, zu II 2 a der Gründe; BGH 21. September 2005 - VIII ZR 284/04 -NJW 2005, 3567, zu II 1 a aa der Gründe mwN).
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