Rechtsprechung
   BAG, 14.12.2005 - 4 AZR 474/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,2335
BAG, 14.12.2005 - 4 AZR 474/04 (https://dejure.org/2005,2335)
BAG, Entscheidung vom 14.12.2005 - 4 AZR 474/04 (https://dejure.org/2005,2335)
BAG, Entscheidung vom 14. Dezember 2005 - 4 AZR 474/04 (https://dejure.org/2005,2335)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,2335) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf die tarifliche Vergütung nach einer höheren Vergütungsgruppe; Bestimmung der zeitlichen Grenze nach billigem Ermessen; Verbleiben in der bisherigen Vergütungsgruppe unter Gewährung einer Zulage in Höhe des Unterschiedsbetrages; Vertrauensschutz hinsichtlich ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Eingruppierung/Vergütung - Übertragung höherwertiger Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAT § 22 § 23 § 24
    Eingruppierung öffentlicher Dienst; Zulage - Verwaltungsangestellter als Mitarbeiter einer Ratsfraktion; vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Mitarbeiter einer Ratsfraktion - vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine höhere Eingruppierung bei vorübergehender Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Es entspricht billigem Ermessen, wenn einem Mitarbeiter einer Ratsfraktion nur für die Dauer der Übertragung der Mitarbeitertätigkeit auch langfristig nur eine persönliche Zulage gewährt wird

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 116, 319
  • MDR 2006, 1049
  • BB 2006, 1456
  • NZA-RR 2006, 388
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 03.07.2014 - 6 AZR 1067/12

    Stufenzuordnung bei Höhergruppierung im Anschluss an eine vorübergehende

    Die vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit führt nur zum Anspruch auf die persönliche Zulage nach § 14 TVöD-AT (vgl. BAG 26. Juli 2012 - 6 AZR 701/10 - Rn. 19; 27. Juli 2011 - 10 AZR 484/10 - Rn. 20; zum BAT vgl. BAG 14. Dezember 2005 - 4 AZR 474/04 - Rn. 17, BAGE 116, 319) .
  • BAG, 27.01.2016 - 4 AZR 468/14

    Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit

    (3) Die Befugnis des Arbeitgebers, Arbeitnehmern vorübergehend höherwertige Aufgaben zu übertragen, ist zwar durch explizite tarifliche Regelungen grundsätzlich zeitlich nicht begrenzt (BAG 17. Januar 2006 - 9 AZR 226/05 - Rn. 46; 14. Dezember 2005 - 4 AZR 474/04 - Rn. 20, BAGE 116, 319; 17. April 2002 - 4 AZR 174/01 - zu II 3 e der Gründe, BAGE 101, 91) .
  • BAG, 17.01.2006 - 9 AZR 226/05

    Beschäftigungsanspruch - Schulleitung - vorübergehende Übertragung -

    Die Befugnis des Arbeitgebers, dem Angestellten vorübergehend höherwertige Aufgaben zu übertragen, ist grundsätzlich zeitlich nicht beschränkt (BAG 17. April 2002 - 4 AZR 174/01 -BAGE 101, 91; 14. Dezember 2005 - 4 AZR 474/04 - zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen).
  • BAG, 26.07.2012 - 6 AZR 701/10

    Strukturausgleich

    Zu einer höheren Eingruppierung im rechtlichen Sinne führt die vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit gerade nicht, sondern nur zum Anspruch auf die persönliche Zulage nach § 14 TVöD (vgl. zum BAT: BAG 14. Dezember 2005 - 4 AZR 474/04 - Rn. 17, BAGE 116, 319) .
  • LAG Köln, 07.04.2016 - 7 Sa 30/16

    Auflösende Bedingung; Sachgrund; Prognose; Mitteilungspflicht; kommunaler

    Die Beklagte hat sich hierzu insbesondere auf die Entscheidung des BAG vom 14.12.2005 in Sachen 4 AZR 474/04 berufen.

    Ebenso wenig kann die Beklagte sich für das Vorliegen eines Sachgrundes im vorliegenden Fall auf die Entscheidung des BAG vom 14.12.2005 in Sachen 4 AZR 474/04 (NZA-RR 2006, 388 f.) berufen.

  • LAG Sachsen-Anhalt, 08.10.2013 - 2 Sa 272/12

    Vorübergehenden Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit - ARGE-Mitarbeiterin

    Im Rahmen seiner Rechtsprechung zu § 24 BAT hat das BAG aber auch entschieden, dass die vorübergehende Übertragung der Tätigkeit des einzigen Mitarbeiters einer Ratsfraktion einer Stadt auf einen Verwaltungsangestellten grundsätzlich auch dann wirksam sei, wenn diese Tätigkeit in der Folgezeit über mehrere Wahlperioden ausgeübt werde, BAG, Urteil vom 14.12.2005 - 4 AZR 474/04 - ZPR 2006, 497.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.03.2009 - 6 Sa 618/08

    Eingruppierung nach Anl 1a VergGr IVa BAT für pädagogische Fachkraft

    Für eine solche Maßnahme ist eine zeitliche Grenze nicht vorgesehen (vgl. BAG 14.12.05 - 4 AZR 474/04 -).
  • LAG Sachsen, 24.11.2008 - 3 Sa 725/07

    Eingruppierung eines ARGE-Sachbearbeiters für Widersprüche - Darlegungslast des

    Diese Vorschrift sieht ebenso wenig wie die Vorgängerregelung des § 24 BAT-O eine zeitliche Grenze vor (so auch die Rechtsprechung des BAG, siehe Urteil vom 14.12.05 - 4 AZR 474/04 - in ZTR 06, 497).
  • ArbG Hamburg, 05.03.2014 - 25 Ca 490/13
    Dabei ist unter Beachtung aller Umstände des Einzelfalls abzuwägen, ob das Interesse des Arbeitgebers an einer nur vorübergehenden Übertragung oder das Interesse des Arbeitnehmers an der Beibehaltung der höherwertigen Tätigkeit und ggf. einer höheren Vergütung überwiegt (vgl. BAG vom 04.07.2012, a.a.O.; BAG vom 14.12.2005, NZA-RR 2006, S. 388; BAG vom 17.04.2002, NZA 2003, S. 159; Giesen, in: MüHdb-ArbR, § 326 Rn. 59).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht