Rechtsprechung
   BAG, 11.01.2006 - 5 AZR 98/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,863
BAG, 11.01.2006 - 5 AZR 98/05 (https://dejure.org/2006,863)
BAG, Entscheidung vom 11.01.2006 - 5 AZR 98/05 (https://dejure.org/2006,863)
BAG, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - 5 AZR 98/05 (https://dejure.org/2006,863)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Annahmeverzug des Arbeitgebers durch Ausspruch einer unwirksamen Kündigung; Anrechnung gezahlten Arbeitslosengeldes; Zumutbarkeit der Arbeit beim bisherigen Arbeitgeber; Obliegenheit zum Erwerb eines Zwischenverdiensts im Falle eines Angebots des Arbeitgebers ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslohn; Annahmeverzug - böswilliges Unterlassen einer zumutbaren Arbeit; Obliegenheit zu einem Zwischenerwerb; eigene Anstrengungen des Arbeitnehmers; Beschäftigung bei dem bisherigen Arbeitgeber; Entscheidung im Rechtsstreit über Annahmeverzugslohn bei ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Annahmeverzug - Böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs bei dauerhafter Vertragsverschlechterung?

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kein böswillig unterlassener Verdienst bei unzumutbarem Arbeitsangebot nach unwirksamer Kündigung des Arbeitgebers

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 11.01.2006, Az.: 5 AZR 98/05 (Annahmeverzug - Annahme zumutbarer Arbeit)" von RA Horst Welkoborsky und RAin Julia Radü, original erschienen in: AiB 2006, 644 - 645.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 116, 359
  • NJW 2006, 1453 (Ls.)
  • MDR 2006, 1049
  • NZA 2006, 314
  • BB 2006, 835
  • DB 2006, 787
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BAG, 19.09.2012 - 5 AZR 627/11

    Zweistufige tarifliche Ausschlussfrist - Annahmeverzugsvergütung

    Einer eigenen Initiative bedarf es nicht (BAG 11. Januar 2006 - 5 AZR 98/05 - Rn. 20, BAGE 116, 359; 22. Februar 2000 - 9 AZR 194/99 - zu II 2 bis 4 der Gründe, AP KSchG 1969 § 11 Nr. 2 = EzA BGB § 615 Nr. 97) .
  • BAG, 22.03.2017 - 5 AZR 337/16

    Annahmeverzug - unterlassener Zwischenverdienst

    Böswilligkeit setzt nicht voraus, dass der Arbeitnehmer in der Absicht handelt, den Arbeitgeber zu schädigen (BAG 11. Januar 2006 - 5 AZR 98/05 - Rn. 18, BAGE 116, 359) .

    Fahrlässiges, auch grob fahrlässiges Verhalten reicht nicht aus (BAG 11. Januar 2006 - 5 AZR 98/05 - aaO; 16. Juni 2004 - 5 AZR 508/03 - zu II 3 a der Gründe, aaO) .

    Die Vorschrift begründet keine Obliegenheit des Arbeitnehmers, eine endgültige Änderung des bestehenden Arbeitsvertrags zu akzeptieren (vgl. BAG 11. Januar 2006 - 5 AZR 98/05 - Rn. 24, BAGE 116, 359; 26. September 2007 - 5 AZR 870/06 - Rn. 23, BAGE 124, 141) .

    Das kann die Abgabe von eigenen Angeboten mit einschließen (BAG 11. Januar 2006 - 5 AZR 98/05 - Rn. 18, BAGE 116, 359) .

  • BAG, 07.02.2007 - 5 AZR 422/06

    Annahmeverzug - Böswilliges Unterlassen von Erwerb

    Böswillig handelt der Arbeitnehmer, dem ein Vorwurf daraus gemacht werden kann, dass er während des Annahmeverzugs trotz Kenntnis aller objektiven Umstände vorsätzlich untätig bleibt oder die Aufnahme der Arbeit bewusst verhindert (Senat 11. Oktober 2006 - 5 AZR 754/05 - aaO; 11. Januar 2006 - 5 AZR 98/05 - AP BGB § 615 Nr. 113 = EzA BGB 2002 § 615 Nr. 11, zu III 1 der Gründe; 16. Juni 2004 - 5 AZR 508/03 - aaO, S. 126 ff., alle mwN).
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