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   BAG, 17.01.2006 - 9 AZR 41/05   

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https://dejure.org/2006,336
BAG, 17.01.2006 - 9 AZR 41/05 (https://dejure.org/2006,336)
BAG, Entscheidung vom 17.01.2006 - 9 AZR 41/05 (https://dejure.org/2006,336)
BAG, Entscheidung vom 17. Januar 2006 - 9 AZR 41/05 (https://dejure.org/2006,336)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Urlaubsgeld - Bezugnahmeklausel - Formulararbeitsvertrag

  • Wolters Kluwer

    Verweisung eines Arbeitsvertrags für den Urlaub auf die Geltung tariflicher Regelungen als Bezugnahme auf den gesamten tariflichen Regelungskomplex "Urlaub"; Anwendbarkeit der Unklarheitenregel nach § 305c Abs. 2 BGB auf Bezugnahmeklauseln; Rückgriff auf die ...

  • hensche.de

    Tarifvertrag: Bezugnahme, Bezugnahmeklausel, Urlaubsgeld, AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen

     
  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Bezugnahme auf tarifliche Regelungen für den Urlaub umfasst auch tarifliches Urlaubsgeld, § 4 TVG

  • Judicialis

    TVG § 4 Abs. 1; ; TVG § ... 4 Abs. 5; ; TVG § 5 Abs. 4; ; TVG § 3 Abs. 1; ; Manteltarifvertrag für die Angestellten und gewerblichen Arbeitnehmer/-innen des Einzelhandels in Baden-Württemberg vom 13. Januar 1994 (MTV 1994) in der Fassung des Änderungstarifvertrages vom 11. Oktober 1996 § 19 Abschnitt A Ziff. 1 Buchst. a; ; Manteltarifvertrag für die Angestellten und gewerblichen Arbeitnehmer/-innen des Einzelhandels in Baden-Württemberg vom 13. Januar 1994 (MTV 1994) in der Fassung des Änderungstarifvertrages vom 26. November 1997 § 1; ; Manteltarifvertrag für die Angestellten und gewerblichen Arbeitnehmer/-innen des Einzelhandels in Baden-Württemberg vom 13. Januar 1994 (MTV 1994) in der Fassung des Änderungstarifvertrages vom 26. November 1997 § 2; ; BGB § 310 Abs. 4; ; BGB § 305c Abs. 2; ; BGB § 241 Abs. 1; ; BGB § 311 Abs. 1; ; EGBGB Art. 229 § 5; ; AGBG § 23 Abs. 1; ; AGBG § 5

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Geltung der Bezugnahme auf tarifliche Urlaubsregelungen auch für zusätzliches tarifliches Urlaubsgeld

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 116, 366
  • NZA 2006, 923
  • BB 2006, 2532
  • BB 2007, 2293
  • K&R 2006, 2532
 
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Wird zitiert von ... (122)

  • BAG, 25.10.2017 - 7 AZR 632/15

    Altersgrenze - Regelrentenalter - Ärzteversorgung - Schriftform

    Die entfernte Möglichkeit, zu einem anderen Ergebnis zu kommen, genügt für die Anwendung der Bestimmung nicht (BAG 9. Dezember 2015 - 7 AZR 68/14 - Rn. 13; 19. März 2014 - 10 AZR 622/13 - Rn. 29 f., BAGE 147, 322; 8. Dezember 2010 - 7 AZR 438/09 - Rn. 22, BAGE 136, 270; 17. Januar 2006 - 9 AZR 41/05 - Rn. 37 mwN, BAGE 116, 366) .
  • BAG, 20.04.2012 - 9 AZR 504/10

    Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag - statische oder dynamische …

    Was von beiden Vertragsteilen zum Gegenstand ihrer korrespondierenden unbedingten rechtsgeschäftlichen Erklärungen gemacht worden ist, kann nicht deshalb unwirksam werden, weil die gleiche Rechtsfolge (zufällig) auch durch eine unmittelbar zu beachtende Normenordnung statuiert wird (vgl. BAG 17. Januar 2006 - 9 AZR 41/05 - Rn. 31 mwN, BAGE 116, 366 ) .

    Die zwischen den Parteien vereinbarte dynamische Bezugnahmeklausel stellt eine andere Abmachung iSd. § 4 Abs. 5 TVG mit der Folge dar, dass eine Nachwirkung des § 10 MTV 2003 ausgeschlossen ist (vgl. BAG 17. Januar 2006 - 9 AZR 41/05 - Rn. 21 ff., BAGE 116, 366) .

  • BAG, 15.04.2008 - 9 AZR 159/07

    Altersteilzeit - Konkurrenz von Firmen- und Verbandstarifvertrag - Bezugnahme auf …

    Die bislang nicht festgestellte Rechtsnatur und Fortdauer oder Beendigung des Entgeltfirmentarifvertrags hat nicht nur Einfluss auf seine normative Geltung, sondern auch darauf, ob der Kläger von Januar bis August 2005 auf einzelvertraglicher Grundlage Anspruch auf Altersteilzeitvergütung nach dem FTV ATZ iVm. dem EFTV hat (…zu dem Geltungsgrund der individualvertraglichen Bezugnahme neben der normativen Geltung zB BAG 29. August 2007 - 4 AZR 767/06 -Rn. 13, NZA 2008, 364; Senat 17. Januar 2006 - 9 AZR 41/05 - Rn. 31, BAGE 116, 366).

    Auf die Unklarheitenregel kann demgegenüber nur zurückgegriffen werden, wenn nach Ausschöpfung der anerkannten Auslegungsmethoden nicht behebbare Zweifel bleiben (…BAG 17. Oktober 2007 - 4 AZR 812/06 - Rn. 23; Senat 17. Januar 2006 - 9 AZR 41/05 - Rn. 37, BAGE 116, 366).

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