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   BAG, 01.02.2006 - 5 AZR 187/05   

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https://dejure.org/2006,756
BAG, 01.02.2006 - 5 AZR 187/05 (https://dejure.org/2006,756)
BAG, Entscheidung vom 01.02.2006 - 5 AZR 187/05 (https://dejure.org/2006,756)
BAG, Entscheidung vom 01. Februar 2006 - 5 AZR 187/05 (https://dejure.org/2006,756)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • IWW (Kurzinformation)

    Der praktische Fall - Die Anwendung von AGB-Recht auf Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen

  • IWW (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Arbeitsvertragsinhalt - Betriebsvereinbarung: Widerruf einer Zusatzaufgabe

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Arbeitsvertragsinhalt - Betriebsvereinbarung: Widerruf einer Zusatzaufgabe

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Widerrufsvorbehalt in einer Betriebsvereinbarung: AGB-Kontrolle?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 117, 44
  • NJW 2006, 2060
  • NZA 2006, 563
  • BB 2006, 1057
  • DB 2006, 1165
  • JR 2006, 484
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BAG, 17.05.2011 - 9 AZR 189/10

    Urlaubsgewährung, Freistellungserklärung des Arbeitgebers

    Eine - wie hier - erklärte bloße Antragsbeschränkung ist somit auch in der Revisionsinstanz unbedenklich zulässig (im Ergebnis ebenso: BAG 1. Februar 2006 - 5 AZR 187/05 - Rn. 15, BAGE 117, 44).
  • BAG, 13.04.2010 - 9 AZR 113/09

    Dienstwagenüberlassung - Widerrufsvorbehalt - AGB-Kontrolle

    § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB bestimmt, dass §§ 305 ff. BGB auf Betriebsvereinbarungen nicht anzuwenden sind (vgl. BAG 1. Februar 2006 - 5 AZR 187/05 - Rn. 26, BAGE 117, 44).
  • BAG, 07.11.2007 - 7 AZR 820/06

    Personalratsmitglied - Zusatzurlaub für Wechselschicht

    Eine Feststellungsklage muss sich nicht auf ein Rechtsverhältnis im Ganzen beziehen, sondern kann auf einzelne daraus entstehende Rechte, Pflichten oder Folgen begrenzt sein (st. Rspr., vgl. etwa BAG 1. Februar 2006 - 5 AZR 187/05 - BAGE 117, 44 = AP BetrVG 1972 § 77 Betriebsvereinbarung Nr. 28 = EzA BGB 2002 § 310 Nr. 3, zu B I 1 der Gründe mwN).

    Dies gilt insbesondere, wenn eine Leistungsklage auf künftige Leistungen zu richten wäre (BAG 1. Februar 2006 - 5 AZR 187/05 - aaO).

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