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   BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 610/05   

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https://dejure.org/2006,19
BAG, 11.04.2006 - 9 AZR 610/05 (https://dejure.org/2006,19)
BAG, Entscheidung vom 11.04.2006 - 9 AZR 610/05 (https://dejure.org/2006,19)
BAG, Entscheidung vom 11. April 2006 - 9 AZR 610/05 (https://dejure.org/2006,19)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Rückzahlung von Ausbildungskosten - AGB - Inhaltskontrolle

  • IWW
  • openjur.de

    Rückzahlung von Ausbildungskosten; AGB; Inhaltskontrolle

     
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    AGB: Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klauselkontrolle hinsichtlich einer Pflicht zur Rückzahlung von Ausbildungskosten unabhängig vom Beendigungsgrund; Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers; Erfordernis der Unterscheidung nach dem Grund des vorzeitigen Ausscheidens; Ersatzloses Entfallen der ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit einer Formularklausel über die generelle Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Rückzahlung von Ausbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • Judicialis

    BGB § 138; ; BGB § 242; ; BGB § 305; ; BGB § 306; ; BGB § 307; ; BGB § 310 Abs. 4; ; EGBGB Art. 229 § 5; ; GG Art. 12 Abs. 1 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unwirksame Klausel zur Rückzahlung von Ausbildungskosten bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Rücksicht auf Beendigungsgrund

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (15)

  • IWW (Kurzinformation)

    Ausbildungskosten - Zu weit gehende Rückzahlungsklausel ist unwirksam

  • IWW (Kurzinformation)

    Ausbildungskosten - Zu weit gehende Rückzahlungsklausel ist unwirksam

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Rückzahlungsklausel - Ausbildungskosten

     
  • doczz.com.br (Auszüge)

    Ausbildungskosten, Rückzahlung, Allgemeine Geschäftsbedingung, unangemessene Klausel, keine geltungserhaltende Reduktion

  • prot-in.de (Kurzinformation)

    Rückzahlungsklausel - Ausbildungskosten

  • prot-in.de (Leitsatz)

    Rückzahlungsklausel - Ausbildungskosten

  • heuking.de PDF, S. 4 (Kurzinformation)

    Vertragsgestaltung - Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Keine Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Rückzahlungsklausel bei Ausbildungskosten

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Zur Rückzahlungsklausel bei Ausbildungskosten

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Keine Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Erstattung von Fortbildungskosten

  • haas-seminare-steuern-finanzen.de (Kurzinformation)

    Rückzahlungsklausel für Fortbildungskosten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BAG stärkt Arbeitnehmer - Pauschale Rückzahlungsklausel für Ausbildungskosten ist unwirksam - Arbeitsvertrag muss Grund nennen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 11.4.2006)

    Arbeitnehmer bei betrieblicher Ausbildung gestärkt // Urteil zur Rückzahlung von Ausbildungskosten

Besprechungen u.ä. (3)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pauschale Verpflichtung zur Rückzahlung von Ausbildungskosten in vorformulierter Klausel ist unwirksam

  • stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)

    Rückzahlung von Ausbildungskosten

  • anwalt24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unwirksamkeit von Rückzahlungsklauseln ohne Angabe des Beendigungsgrundes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 118, 36
  • NJW 2006, 3083
  • ZIP 2006, 2333
  • MDR 2007, 38
  • NZA 2006, 1042
  • NZA 2006, 1043
  • NZA 2006, 2134
  • BB 2006, 2134
  • DB 2006, 2241
 
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Wird zitiert von ... (152)

  • BAG, 13.11.2013 - 10 AZR 848/12

    Sonderzahlung - "Mischcharakter"

    aa) Handelt es sich um eine teilbare Klausel, ist die Inhaltskontrolle jeweils für die verschiedenen, nur formal verbundenen Bestimmungen vorzunehmen (BAG 11. April 2006 - 9 AZR 610/05 - Rn. 32, BAGE 118, 36) .
  • BAG, 16.12.2014 - 9 AZR 295/13

    Urlaub - Ausschluss von Doppelansprüchen

    Wer die Möglichkeit nutzen kann, die ihm der Grundsatz der Vertragsfreiheit für die Aufstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eröffnet, muss auch das vollständige Risiko einer Klauselunwirksamkeit tragen (vgl. BAG 11. April 2006 - 9 AZR 610/05 - Rn. 30, BAGE 118, 36) .
  • BAG, 18.03.2014 - 9 AZR 545/12

    Rückzahlung von Fortbildungskosten - AGB - Eigenkündigung

    Vielmehr muss nach dem Grund des vorzeitigen Ausscheidens differenziert werden (so bereits BAG 11. April 2006 - 9 AZR 610/05 - Rn. 27, BAGE 118, 36) .

    Dieses grundsätzlich berechtigte Interesse gestattet es dem Arbeitgeber, als Ausgleich für seine finanziellen Aufwendungen von einem sich vorzeitig abkehrenden Arbeitnehmer die Kosten der Ausbildung ganz oder zeitanteilig zurückzuverlangen (BAG 11. April 2006 - 9 AZR 610/05 - Rn. 25, BAGE 118, 36) .

    Die Klausel ist nicht teilbar (vgl. zur Teilbarkeit: BAG 11. April 2006 - 9 AZR 610/05 - Rn. 31 f., BAGE 118, 36) .

    Durch eine solche würde die Regelung des § 307 BGB unterlaufen (vgl. BAG 11. April 2006 - 9 AZR 610/05 - Rn. 35, BAGE 118, 36) .

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