Rechtsprechung
   BAG, 12.12.2006 - 3 AZN 625/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,2628
BAG, 12.12.2006 - 3 AZN 625/06 (https://dejure.org/2006,2628)
BAG, Entscheidung vom 12.12.2006 - 3 AZN 625/06 (https://dejure.org/2006,2628)
BAG, Entscheidung vom 12. Dezember 2006 - 3 AZN 625/06 (https://dejure.org/2006,2628)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,2628) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zulassung der Revision im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren wegen "objektiver Willkür" einer landesarbeitsgerichtlichen Entscheidung; Zurückverweisung eines Rechtsstreits an eine andere Kammer im Fall der Begründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Revisionszulassung - Kündigungsschutzklage

  • Judicialis

    GG Art. 103 Abs. 1; ; ArbGG § 72 Abs. 2 Nr. 1; ; ArbGG § 72a Abs. 1; ; ArbGG § 72b Abs. 5; ; ZPO § 563 Abs. 1 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prozessrecht - Nichtzulassungsbeschwerde; grundsätzliche Bedeutung; Rechtliches Gehör; Zurückverweisung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Prozessführung - Nichtzulassungsbeschwerde: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 120, 322
  • NJW 2007, 1773 (Ls.)
  • MDR 2007, 793
  • NZA 2007, 581
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (14)

  • BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02

    Rechtsschutz gegen den Richter I

    Auszug aus BAG, 12.12.2006 - 3 AZN 625/06
    Sie widerspräche dem aus dem Rechtsstaatsprinzip folgenden Grundsatz der Rechtsmittelklarheit, wonach Rechtsbehelfe in der geschriebenen Rechtsordnung geregelt und in ihren Voraussetzungen für die Bürger erkennbar sein müssen (BVerfG 30. April 2003 - 1 PBvU 1/02 - BVerfGE 107, 395, zu C IV 2 der Gründe).
  • BGH, 07.10.2004 - V ZR 328/03

    Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung wegen

    Auszug aus BAG, 12.12.2006 - 3 AZN 625/06
    Sie führt insoweit eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 7. Oktober 2004 an (- V ZR 328/03 - NJW 2005, 153).
  • BVerfG, 22.10.2004 - 1 BvR 1944/01

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Auflösungsgründe eines

    Auszug aus BAG, 12.12.2006 - 3 AZN 625/06
    (1) Keine Divergenz der anzufechtenden Entscheidung besteht zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Oktober 2004 (- 1 BvR 1994/01 - AP KSchG 1969 § 9 Nr. 49 = EzA KSchG § 9 nF Nr. 49).
  • BAG, 30.06.1983 - 2 AZR 524/81

    Auflösung eines Arbeitsverhältnisses - Anspruch eines Arbeitnehmers auf

    Auszug aus BAG, 12.12.2006 - 3 AZN 625/06
    (2) Ebenso wenig liegt eine Divergenz zur Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 30. Juni 1983 (- 2 AZR 524/81 - AP GG Art. 140 Nr. 15 = EzA KSchG § 1 Tendenzbetriebe Nr. 14) vor.
  • BAG, 26.06.1997 - 2 AZR 502/96

    Druckkündigung - Auflösungsantrag des Arbeitgebers

    Auszug aus BAG, 12.12.2006 - 3 AZN 625/06
    (4) Soweit das Bundesarbeitsgericht im Urteil vom 26. Juni 1997 (- 2 AZR 502/96 - RzK I 5i Nr. 126), das die Beklagte ebenfalls heranzieht, den Rechtssatz aufgestellt hat, es sei eine Gesamtbetrachtung der vorgebrachten Auflösungsgründe notwendig, erschließt sich von vornherein nicht, inwieweit dies im Widerspruch zu dem in der anzufechtenden Entscheidung aufgestellten Rechtssatz zu 2 stehen soll.
  • BAG, 18.05.2004 - 9 AZN 653/03

    Nichtzulassungsbeschwerde wegen Divergenz

    Auszug aus BAG, 12.12.2006 - 3 AZN 625/06
    Das Beschwerdegericht kann nicht in eine dem Revisionsverfahren vorbehaltene Fehlerkontrolle des Berufungsurteils eintreten (BAG 18. Mai 2004 - 9 AZN 653/03 - BAGE 110, 352; vgl. zum Ganzen auch BAG 7. September 2004 - 9 AZN 241/04 -).
  • BAG, 23.06.2005 - 2 AZR 256/04

    Auflösungsantrag des Arbeitgebers

    Auszug aus BAG, 12.12.2006 - 3 AZN 625/06
    (3) Eine Divergenz zu der von der Beklagten herangezogenen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 23. Juni 2005 (- 2 AZR 256/04 - AP KSchG 1969 § 9 Nr. 52 = EzA KSchG § 9 nF Nr. 52) liegt ebenfalls nicht vor.
  • BAG, 04.08.1981 - 3 AZN 107/81

    Divergenz, die die Zulassung der Revision gebietet - § 72 Abs. 2 Nr. 2 ArbGG

    Auszug aus BAG, 12.12.2006 - 3 AZN 625/06
    Ein Rechtssatz kann sich auch zwingend aus dem gedanklichen Zusammenhang einer Entscheidung ergeben (BAG 4. August 1981 - 3 AZN 107/81 - AP ArbGG 1979 § 72a Divergenz Nr. 9).
  • BAG, 14.02.2001 - 9 AZN 878/00

    Divergenzbeschwerde

    Auszug aus BAG, 12.12.2006 - 3 AZN 625/06
    Im Beschwerdeverfahren wird das anzufechtende Urteil nur auf eine sich zweifelsfrei aus den Entscheidungsgründen ergebende Divergenz überprüft (vgl. BAG 14. Februar 2001 - 9 AZN 878/00 - AP ArbGG 1979 § 72a Nr. 42 = EzA ArbGG 1979 § 72a Nr. 93).
  • BVerwG, 15.08.1996 - 4 B 145.96

    Verwaltungsprozeßrecht - Zuständiger Spruchkörper des Berufungsgerichts nach

    Auszug aus BAG, 12.12.2006 - 3 AZN 625/06
    Für diese Bestimmung geht die Rechtsprechung des BVerwG aber davon aus, dass eine Zurückverweisung an einen anderen Spruchkörper möglich ist (vgl. 15. August 1996 - 4 B 145.96 - Buchholz 310 VwGO § 133 (nF) Nr. 24; im Ergebnis wie hier Bepler in Düwell/Lipke ArbGG 2. Aufl. § 72a Rn. 58 sowie GK-ArbGG/Mikosch Stand September 2006 § 72a Rn. 83c).
  • BAG, 10.07.1984 - 2 AZN 337/84

    Rechtsmittel - Rechtssatz - Divergenz - Rechtliche Würdigung

  • BVerfG, 16.03.2004 - 2 BvR 172/01

    Verletzung von GG Art 103 Abs 1 in einer Asylsache durch unzutreffende

  • BAG, 08.08.2000 - 9 AZN 520/00

    Divergenzbeschwerde

  • BAG, 06.12.1994 - 9 AZN 337/94

    Divergenzbeschwerde - Klagehäufung

  • BAG, 05.06.2014 - 6 AZN 267/14

    Absoluter Revisionsgrund des § 547 Nr. 1 ZPO - analoge Anwendung von § 72a Abs. 7

    (2) Für eine unbewusste Gesetzeslücke im Sinne eines Redaktionsversehens spricht die ausweislich der Gesetzesbegründung erfolgte Orientierung an dem im Wesentlichen wortgleichen § 544 Abs. 7 ZPO, der wiederum § 133 Abs. 6 VwGO zum Vorbild hat (BT-Drs. 15/3706 S. 17; BAG 12. Dezember 2006 - 3 AZN 625/06 - Rn. 34, BAGE 120, 322) .

    Eine derartige Notwendigkeit kann auch bei einer Zurückverweisung im Rahmen des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens entstehen (BAG 12. Dezember 2006 - 3 AZN 625/06 - Rn. 33, BAGE 120, 322) .

  • BAG, 17.03.2016 - 6 AZN 1087/15

    Selbstentscheidung über Befangenheitsgesuch

    Zur Beschleunigung des Verfahrens hat der Senat in analoger Anwendung des § 72a Abs. 7 ArbGG iVm. § 563 Abs. 1 Satz 2 ZPO den Rechtsstreit an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen und dabei wegen der Gesamtumstände des Falls von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, den Rechtsstreit an eine andere Kammer des Landesarbeitsgerichts zu verweisen (zur analogen Anwendung des § 72a Abs. 7 ArbGG bei Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes iSv. § 72 Abs. 2 Nr. 3 Alt. 1 ArbGG, § 547 Nr. 1 bis 5 ZPO BAG 5. Juni 2014 - 6 AZN 267/14 - Rn. 35 ff., BAGE 148, 206; zur Möglichkeit der Zurückverweisung an eine andere Kammer des LAG im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren in entsprechender Anwendung des § 563 Abs. 1 Satz 2 ZPO BAG 12. Dezember 2006 - 3 AZN 625/06 - Rn. 33, BAGE 120, 322) .
  • BAG, 07.08.2019 - 3 AZN 720/19

    Nichtzulassungsbeschwerde - Begründungsanforderungen

    Das Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesarbeitsgericht dient hingegen nicht dazu, es zu ermöglichen, materielle Rechtsanwendungsfehler zu beseitigen (BAG 12. Dezember 2006 - 3 AZN 625/06 - Rn. 26, BAGE 120, 322) .
  • BAG, 24.02.2021 - 4 AZN 1083/20

    Zutreffende Eingruppierung - Forstrevierleiter

    Der Senat macht zur Beschleunigung des Verfahrens von der Zurückverweisungsmöglichkeit gemäß § 72a Abs. 7 ArbGG Gebrauch (vgl. zur Zurückverweisung an eine andere Kammer BAG 12. Dezember 2006 - 3 AZN 625/06 - Rn. 33 f., BAGE 120, 322) .
  • BAG, 24.02.2021 - 4 AZN 897/20

    Zutreffende Eingruppierung - Differenzentgeltansprüche

    Da der Rechtsstreit revisionsrechtlich bedeutsame Fragen nicht aufwirft, macht der Senat von der Zurückverweisungsmöglichkeit gemäß § 72a Abs. 7 ArbGG Gebrauch (vgl. zur Zurückverweisung an eine andere Kammer BAG 12. Dezember 2006 - 3 AZN 625/06 - Rn. 33 f., BAGE 120, 322) .
  • LAG Hamm, 12.12.2007 - 18 Sa 915/07

    Auflösungsantrag des Arbeitgebers

    Der Arbeitgeber muss in diesen Fällen allerdings regelmäßig zusätzlich greifbare Tatsachen dafür vortragen, dass der Kündigungssachverhalt, obwohl er die Kündigung nicht rechtfertigt, gleichwohl so beschaffen ist, dass eine weitere gedeihliche Zusammenarbeit nicht zu erwarten ist (vgl. z.B. BVerfG, Beschluss vom 22.10.2004 - 1 BvR 1944/01 - NZA 2005, 41; BAG, Beschluss vom 12.12.2006 - 3 AZN 625/06 - NZA 2007, 582; BAG, Urteil vom 23.06.2005 - 2 AZR 256/04 - NZA 2006, 363).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht