Rechtsprechung
   BAG, 24.10.2006 - 9 AZR 669/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,335
BAG, 24.10.2006 - 9 AZR 669/05 (https://dejure.org/2006,335)
BAG, Entscheidung vom 24.10.2006 - 9 AZR 669/05 (https://dejure.org/2006,335)
BAG, Entscheidung vom 24. Januar 2006 - 9 AZR 669/05 (https://dejure.org/2006,335)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,335) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Judicialis

    Zusatzurlaub, Schwerbehinderung, Grundurlaub

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Schwerbehinderten auf zusätzlichen, bezahlten Urlaub neben dem arbeitsvertraglich geregelten Urlaubsanspruch; Auslegung des Begriffs "Zusatzurlaub"; Persönlicher Anwendungsbereich des § 125 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX); Sinn und Zweck der ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen bei vertraglich vereinbartem Urlaub

  • Techniker Krankenkasse
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zusatzurlaub für Schwerbehinderte

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • IWW (Kurzinformation)

    Urlaub - Berechnung des Zusatzurlaubs für Schwerbehinderte

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen

  • archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

    Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen

  • integrationsaemter.de (Kurzinformation)

    Anspruch - Zusatzurlaub

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen

  • streifler.de (Kurzinformation)

    Schwerbehinderte Menschen: Berechnung des gesetzlich vorgesehenen Zusatzurlaubs

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Schlappe für Arbeitgeber - Gesetzlicher Zusatzurlaub für Schwerbehinderte

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Schwerbehinderte

  • krankenkassen.de (Kurzinformation)

    Schwerbehinderte haben Anspruch auf Zusatzurlaub - Schwerbehinderte benötigen eine längere Zeit, um sich von der Arbeit zu erholen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    5 Tage Zusatzurlaub für schwerbehinderte Menschen - Urlaub ist zusätzlich zum vertraglich vereinbarten Urlaub zu gewähren

  • 123recht.net (Pressemeldung, 24.10.2006)

    Schwerbehinderte haben Anspruch auf zusätzliche Urlaubstage // Zusatztage werden nicht durch Regelurlaub abgedeckt

Besprechungen u.ä. (3)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zusatzurlaub für Schwerbehinderte: Addition zum individuellen Urlaubsanspruch?

  • heuking.de PDF, S. 5 (Entscheidungsbesprechung)

    Schwerbehinderte Arbeitnehmer

  • stellenanzeigen.de (Entscheidungsbesprechung)

    § 125 Abs. 1 Satz 1, 1. Hs. SGB IX; §§ 3, 5 Abs. 1 BUrlG
    Zusatzurlaub behinderter Beschäftigter

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 120, 50
  • NJW 2007, 1083
  • MDR 2007, 530
  • NZA 2007, 330
  • BB 2007, 2295
  • DB 2007, 351
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • BAG, 23.03.2010 - 9 AZR 128/09

    Mehrurlaub - Zusatzurlaub - Vertrauensschutz

    d) Auf den Zusatzurlaub sind die Vorschriften über die Entstehung, Übertragung, Kürzung und Abgeltung des gesetzlichen Mindesturlaubs anzuwenden (für die st. Rspr. Senat 24. Oktober 2006 - 9 AZR 669/05 - Rn. 12, BAGE 120, 50; 21. Februar 1995 - 9 AZR 166/94 - zu I 1 der Gründe noch zu § 47 SchwbG, BAGE 79, 211; ebenso Kohte/Beetz jurisPR-ArbR 25/2009 Anm. 1 zu C 2; aA Subatzus DB 2009, 510, 512).
  • LAG Düsseldorf, 29.10.2015 - 11 Sa 537/15

    Urlaubsabgeltungsanspruch

    Auf den Zusatzurlaub sind mithin die Vorschriften über die Entstehung, Übertragung, Kürzung und Abgeltung des gesetzlichen Mindesturlaubs anzuwenden (BAG 24.10.2006 - 9 AZR 669/05 - Rn. 12, BAGE 120, 50; BAG 21.02.1995 - 9 AZR 166/94 - § 47 SchwbG, BAGE 79, 211).
  • LAG Düsseldorf, 15.12.2015 - 3 Sa 21/15

    Vererbbarkeit des Anspruchs auf Urlaubsabgeltung

    Auf den Zusatzurlaub sind mithin die Vorschriften über die Entstehung, Übertragung, Kürzung und Abgeltung des gesetzlichen Mindesturlaubs anzuwenden (BAG 24.10.2006 - 9 AZR 669/05 - Rn. 12, BAGE 120, 50; BAG 21.02.1995 - 9 AZR 166/94 - § 47 SchwbG, BAGE 79, BAGE 79 Seite 211).
  • BAG, 24.09.2008 - 10 AZR 669/07

    Wechselschicht - Bereitschaftszeiten - Rettungssanitäter

    Auf den Zusatzurlaub sind die Vorschriften über die Entstehung, Übertragung, Kürzung und Abgeltung des gesetzlichen Mindesturlaubs anzuwenden (BAG 24. Oktober 2006 - 9 AZR 669/05 - BAGE 120, 50).
  • BAG, 24.02.2010 - 4 AZR 708/08

    Ablösung landesbezirklicher Tarifverträge durch den TVöD/TVÜ-VKA; Zusatzurlaub

    b) Der Erfüllungsanspruch des Klägers bezüglich des geltend gemachten und ihm zustehenden Zusatzurlaubsanspruchs für die Jahre 2006 und 2007 ist zwar jeweils mit Ende des Kalenderjahres und den sich anschließenden Übertragungszeiten nach § 27 Abs. 5 iVm. § 26 Abs. 2 Buchst. a TVöD untergegangen (vgl. nur BAG 24. Oktober 2006 - 9 AZR 669/05 - Rn. 14 ff., BAGE 120, 50) .
  • LAG Düsseldorf, 15.11.2016 - 14 Sa 541/16

    Altersteilzeit; Freistellungsphase; Urlaubsansprüche; Abgeltung; Kürzung

    Er entsteht daher nicht nur zusätzlich zum gesetzlichen Mindesturlaub nach § 3 Abs. 1 BUrlG, sondern auch zu dem aufgrund Arbeitsvertrags zu gewährenden Urlaub (BAG 24.10.2006, NZA 2007, 330).

    Er wird deshalb nur dann und insoweit erworben, wie ein Hauptanspruch auf Erholungsurlaub entstanden ist (BAG 24.10.2006, NZA 2007, 330; ErfK/Rolfs SGB IX § 125 Rn. 1-4; Neumann/ Pahlen/ Majerski-Pahlen SGB IX, § 125, Rn. 10).

  • VGH Baden-Württemberg, 19.02.2018 - 4 S 1124/17

    Anspruch auf Zahlung einer Urlaubsabgeltung

    An diesen knüpft die zusätzlich zu gewährende Leistung an (BAG, Urteil vom 24.10.2006 - 9 AZR 669/05 -, Juris Rn. 16).
  • LAG Köln, 14.07.2016 - 8 Sa 324/16

    Urlaubsanspruch; Beerdigung; Arbeitsverhältnis; Tod; Arbeitnehmer

    Auf den Zusatzurlaub sind mithin die Vorschriften über die Entstehung, Übertragung, Kürzung und Abgeltung des gesetzlichen Mindesturlaubs anzuwenden (BAG 24.10.2006 - 9 AZR 669/05 - Rn. 12, BAGE 120, 50; BAG 21.02.1995 - 9 AZR 166/94 - § 47 SchwbG, BAGE 79, 211).
  • LAG Baden-Württemberg, 27.07.2011 - 13 Sa 15/11

    Zum Umfang der auf den Arbeitgeber übergehenden Schadensersatzansprüche des

    Nach erfüllter Wartezeit von sechs Monaten (§ 4 BUrlG), die der geschädigte Arbeitnehmer H. seit vielen Jahren bereits absolviert hat, entsteht der volle Jahresurlaubsanspruch jeweils am 1. Januar des neuen Urlaubsjahres und nicht abschnittweise in den einzelnen Monaten des Jahres (vgl. BAG 18. März 2003 - 9 AZR 190/02 - AP BUrlG § 3 Rechtsmissbrauch Nr. 17 = NZA 2003, 1111; BAG 24. Oktober 2006 - 9 AZR 669/05 - BAGE 120, 50 ff. = AP SGB IX § 125 Nr. 1), insbesondere nicht im Zeitraum der Entgeltfortzahlung.
  • LAG Düsseldorf, 25.07.2007 - 12 Sa 944/07

    Befristung des Urlaubs- und des Urlaubsabgeltungsanspruchs nach § 7 Abs. 3 BUrlG

    des Urlaubsjahres, spätestens mit Ablauf des Übertragungszeitraums erlösche (BAG v. 24.10.2006, NZA 2007, 330 f.).
  • BVerwG, 07.05.2014 - 2 B 75.12

    Anspruch einer schwerbehinderten fachleitenden Lehrerin auf Reduzierung der

  • LAG München, 09.09.2009 - 10 Sa 88/99

    Urlaubsabgeltung Schwerbehindertenurlaub 1987, 1988; Berechnung eines tariflichen

  • LAG Bremen, 15.12.2009 - 1 Sa 229/07

    Erlöschen bzw. Abgeltung von Urlaubsansprüche bei Arbeitsunfähigkeit

  • ArbG Nienburg, 19.12.2013 - 2 Ca 257/12
  • LAG Berlin-Brandenburg, 22.02.2007 - 5 Sa 1861/06

    Zusatzurlaub nach § 125 SGB 9 - Werkstatt für Behinderte

  • ArbG Aachen, 06.04.2016 - 1 Ca 3951/15

    Tarifliche Gewährung der gesetzlich vorgesehenen Urlaubstage über den

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht