Rechtsprechung
   BAG, 25.04.2007 - 6 AZR 799/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,1900
BAG, 25.04.2007 - 6 AZR 799/06 (https://dejure.org/2007,1900)
BAG, Entscheidung vom 25.04.2007 - 6 AZR 799/06 (https://dejure.org/2007,1900)
BAG, Entscheidung vom 25. April 2007 - 6 AZR 799/06 (https://dejure.org/2007,1900)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Abgrenzung Bereitschaftsdienst - Überstunden

  • openjur.de

    Abgrenzung Bereitschaftsdienst; Überstunden

  • Judicialis

    Abgrenzung Bereitschaftsdienst - Überstunden

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtswirksame Anordnung von Bereitschaftsdienst für einen Angestellten im Anschluss an die Regelarbeitszeit; Anfallen von Arbeitsleistung außerhalb der dienstplanmäßigen oder betriebsüblichen Arbeitszeit des Angestellten; Abgrenzung von Anordnungen zum ...

  • hensche.de

    Bereitschaftsdienst, Überstunden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Öfentlicher Dienst - Abgrenzung Bereitschaftsdienst/Überstunden

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Abgrenzung Bereitschaftsdienst - Überstunden

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Anordnung von Bereitschaftsdienst und Überstunden im Anschluss an die Regelarbeitszeit

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anordnung von Bereitschaftsdienst und Überstunden im Anschluss an die Regelarbeitszeit

  • htw-saarland.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    § 15 Abs. 6a, § 17 Abs. 1 BAT; Abs. 5 Satz 4, § 35 Abs. 3 Unterabs. 2, Nr. 6 Abschnitt B Abs. 2 SR 2a BAT
    Abgrenzung Bereitschaftsdienst - Überstunden [Bereitschaftsdienst, Überstunden, Arbeitszeit, Regelarbeitszeit, Krankenschwester, Gesundheits- und Krankenpfleger, Weisungsrecht des Arbeitgebers, Rufbereitschaft, Bereitschaftsdienstvergütung]

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 122, 225
  • MDR 2007, 1264
  • NZA 2007, 1108
  • DB 2007, 2321
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BAG, 15.09.2009 - 9 AZR 757/08

    Sonn- und Feiertagsarbeit - Weisungsrecht des Arbeitgebers für die

    Der Arbeitgeber darf grundsätzlich in Ausübung seines Weisungsrechts bestimmen, welche Art von Leistungen der Arbeitnehmer zu welchen Zeiten zu erbringen hat (vgl. BAG 25. April 2007 - 6 AZR 799/06 - Rn. 16, BAGE 122, 225).
  • BAG, 20.01.2016 - 6 AZR 742/14

    Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienst - Anrechnung auf Sollarbeitszeit

    Abweichend von der früheren Regelung in § 15 Abs. 6a Unterabs. 1 Satz 1 BAT, die vorsah, dass sich der Angestellte auf Anordnung des Dienstgebers außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit an einer vom Dienstgeber bestimmten Stelle aufzuhalten hatte, um im Bedarfsfalle die Arbeit aufzunehmen (Bereitschaftsdienst), verlangt die Anmerkung Nr. 1 mit dem Abschluss der noch zur Zeit der angeordneten Vollarbeit begonnenen Tätigkeit eine Zäsur zwischen Vollarbeit und Bereitschaftsdienst (vgl. zur abweichenden Rechtslage nach dem BAT BAG 25. April 2007 - 6 AZR 799/06 - Rn. 19, BAGE 122, 225) .
  • BAG, 12.12.2012 - 5 AZR 918/11

    Arbeitsbereitschaft - Bereitschaftsdienst - Zeitzuschläge - Arbeitszeitkonto

    Das Merkmal "im Bedarfsfall" ist vielmehr auch dann erfüllt, wenn von vornherein feststeht, dass für bestimmte Arbeiten ein Bedarf bestehen wird (BAG 25. April 2007 - 6 AZR 799/06 - Rn. 21, BAGE 122, 225) .
  • LAG Baden-Württemberg, 21.01.2019 - 1 Sa 9/18

    § 4 Abs. 3 und § 8 Abs. 1 Anlage 33 der Richtlinien für Arbeitsverträge in den

    Grundsätzlich darf der Arbeitgeber in Ausübung seines Weisungsrechts bestimmen, welche Art von Leistungen der Arbeitnehmer zu erbringen hat (BAG 25. April 2007 - 6 AZR 799/06 - Rn 16).
  • BAG, 17.07.2008 - 6 AZR 505/07

    Arbeitszeit - Pauschalvergütung von Kraftfahrern des Berliner Senats

    Dieser qualitative Unterschied rechtfertigt es, für den Bereitschaftsdienst eine andere Vergütung vorzusehen als für die Vollarbeit (Senat 25. April 2007 - 6 AZR 799/06 - Rn. 21, AP BAT § 15 Nr. 53 = EzA BGB 2002 § 611 Arbeitsbereitschaft Nr. 4).
  • LAG München, 15.12.2009 - 6 Sa 637/09

    Ersatz von Fahrzeugschäden

    Rufbereitschaft stellte keine Arbeitszeit dar (§ 7 Abs. 4 TVöD; § 45 Abs. 8 TVöD-BT-K); während dieser Zeit kann sich ein Arbeitnehmer an einer von ihm frei bestimmten, außerhalb der Arbeitsstelle gelegenen Stelle aufhalten (BAG v. 25.4. 2007 - 6 AZR 799/06, AP BAT § 15 Nr. 53; BAG v. 19.12.1991 - 6 AZR 592/89, AP BMT-G II § 67 Nr. 1; Burger in: Burger, TVöD 1. Aufl., § 7 Rz. 70; Fieberg in: Fürst, GKöD IV, Stand 11/2009, E § 7 Rz. 42; Goodson in: Bepler/Böhle/Meerkamp/Stöhr, TVöD, Stand 9/2009, § 9 Rz. 19 f.), die er dem Arbeitgeber nur anzuzeigen hat.
  • BAG, 24.03.2011 - 6 AZR 796/09

    Kirchliche Arbeitsvertragsregelung - Rückwirkendes Inkrafttreten

    Im Urteil vom 25. April 2007 (- 6 AZR 799/06 - Rn. 16, BAGE 122, 225) hat der Senat unter Hinweis auf seine Entscheidung vom 4. Dezember 1986 angenommen, dass der Arbeitgeber grundsätzlich in Ausübung seines Weisungsrechts bestimmen darf, welche Art von Leistungen der Arbeitnehmer zu erbringen hat, also berechtigt ist, Rufbereitschaft, Bereitschaftsdienst oder Überstunden anzuordnen.
  • BAG, 12.12.2012 - 5 AZR 877/12

    Arbeitsbereitschaft - Bereitschaftsdienst - Zeitzuschläge - Arbeitszeitkonto

    Das Merkmal "im Bedarfsfall" ist vielmehr auch dann erfüllt, wenn von vornherein feststeht, dass für bestimmte Arbeiten ein Bedarf bestehen wird (BAG 25. April 2007 - 6 AZR 799/06 - Rn. 21, BAGE 122, 225) .
  • LAG Berlin-Brandenburg, 19.06.2014 - 26 Sa 147/14

    Keine Vergütung der Bereitschaftsdienstzeiten wie Vollarbeitszeit

    Im Urteil vom 25. April 2007 (6 AZR 799/06 - BAGE 122, 225, Rn. 16) hat der Sechste Senat unter Hinweis auf seine Entscheidung vom 4. Dezember 1986 angenommen, dass der Arbeitgeber grundsätzlich in Ausübung seines Weisungsrechts bestimmen darf, welche Art von Leistungen der Arbeitnehmer zu erbringen hat, also berechtigt ist, Rufbereitschaft, Bereitschaftsdienst oder Überstunden anzuordnen (vgl. BAG 24. März 2011 - 6 AZR 796/09 - AP Nr. 61 zu § 611 BGB Kirchendienst = NZA 2011, 698, Rn. 38).
  • LAG München, 10.10.2013 - 4 Sa 594/13

    Abfindungsberechnung, Überstundenvergütung

    Es kann damit weiter offen bleiben, ob das Vorbringen des Klägers, zuletzt, überhaupt den Anforderungen an eine schlüssige und substanziierte Darlegung von Grund und Höhe von etwaigen Überstundenabgeltungsansprüchen genügen würde (vgl. die st. Rspr. des BAG hierzu: z. B. U. v. 25.04.2007, 6 AZR 799/06, NZA 2007, S. 1108 f - Rzn. 14 und 23 - BAG, U. v. 10.04.2013, 5 AZR 122/12, NZA 2013, S. 1100 f).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.06.2017 - 11 Sa 161/17

    Umfang und Höhe der Vergütung von Bereitschaftsdiensten eines Rettungssanitäters

  • LAG München, 30.06.2011 - 4 Sa 116/11

    Überstundenvergütung, Ausschlussfrist

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