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   BAG, 28.11.2007 - 6 AZR 1108/06   

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https://dejure.org/2007,183
BAG, 28.11.2007 - 6 AZR 1108/06 (https://dejure.org/2007,183)
BAG, Entscheidung vom 28.11.2007 - 6 AZR 1108/06 (https://dejure.org/2007,183)
BAG, Entscheidung vom 28. November 2007 - 6 AZR 1108/06 (https://dejure.org/2007,183)
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Volltextveröffentlichungen (13)

     
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Drohung eines Arbeitgebers mit einer fristlosen Kündigung des Arbeitnehmers zum Zwecke des Abschlusses eines Aufhebungsvertrages mit dem Arbeitnehmer; Beseitigung der Widerrechtlichkeit einer Drohung mit einer Kündigung zum Zwecke eines Aufhebungsvertragsabschlusses ...

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Aufhebungsvertrag aufgrund Drohung mit fristloser Kündigung

  • bag-urteil.com

    Aufhebungsvertrag - Form - Bedenkzeit

  • Betriebs-Berater

    Anfechtbarkeit eines Aufhebungsvertrags nach widerrechtlicher Drohung mit fristloser Kündigung auch bei Bedenkzeit

  • Techniker Krankenkasse
  • Judicialis

    BGB § 31; ; BGB § 123 Abs. 1; ; BGB § 124 Abs. 1; ; BGB § 126 Abs. 1; ; BGB § 144 Abs. 1; ; BGB § 167 Abs. 2; ; BGB § 242; ; BGB § 623

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebungsvertrag; Form; Bedenkzeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Aufhebungsvertrag - Form - Bedenkzeit

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Anfechtbarkeit eines Aufhebungsvertrages trotz Bedenkzeit

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Anfechtung eines Aufhebungsvertrags wegen Drohung mit fristloser Kündigung trotz Bedenkzeit

     
  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Bedenkzeit beim Aufhebungsvertrag

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anfechtung des Aufhebungsvertrages trotz Einräumung einer Bedenkzeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufhebungsverträge wegen Drohung anfechtbar

  • 123recht.net (Kurzinformation, 23.5.2008)

    Aufhebungsverträge wegen Drohung anfechtbar!

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Aufhebungsvertrag - Neues zur Anfechtung des Aufhebungsvertrags wegen widerrechtlicher Drohung

  • channelpartner.de (Entscheidungsanmerkung)

    Wenn die Kündigungsandrohung zum Bumerang wird

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 125, 70
  • NJW 2008, 1341 (Ls.)
  • MDR 2008, 455
  • NZA 2008, 348
  • NZI 2008, 46
 
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Wird zitiert von ... (89)

  • BAG, 11.02.2015 - 7 AZR 17/13

    Befristung - Fortführung des Vertrags nach Rentenbeginn

    Das Landesarbeitsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass sich die rechtliche Einordnung, ob es sich um einen auf die alsbaldige Beendigung des Arbeitsverhältnisses gerichteten Aufhebungsvertrag oder um eine auf die befristete Fortsetzung eines Dauerarbeitsverhältnisses gerichtete Vereinbarung handelt, nach dem Regelungsgehalt der getroffenen Vereinbarung richtet (BAG 28. November 2007 - 6 AZR 1108/06 - Rn. 29, BAGE 125, 70; 15. Februar 2007 - 6 AZR 286/06 - Rn. 16, BAGE 121, 257; 12. Januar 2000 - 7 AZR 48/99 - zu 2 und 3 der Gründe, BAGE 93, 162) .
  • BAG, 12.05.2010 - 2 AZR 544/08

    Gerichtlicher Vergleich - Anfechtung - Drohung

    Dabei genügt es, dass sie nach der Vorstellung des Drohenden mitursächlich gewesen ist (BAG 28. November 2007 - 6 AZR 1108/06 - Rn. 58, BAGE 125, 70; 15. Dezember 2005 - 6 AZR 197/05 - Rn. 19, AP BGB § 123 Nr. 66 = EzA BGB 2002 § 123 Nr. 6; MünchKommBGB/Kramer 5. Aufl. § 123 Rn. 47).

    Bestätigung ist jede Erklärung des Anfechtungsberechtigten, in der sein Wille zum Ausdruck kommt, ein ihm bekanntes Anfechtungsrecht nicht auszuüben (BAG 28. November 2007 - 6 AZR 1108/06 - Rn. 36, BAGE 125, 70; BGH 28. April 1971 - VIII ZR 258/69 - zu II 3 e cc der Gründe, NJW 1971, 1795).

    Eine stillschweigende Bestätigung iSv. § 144 BGB kann erst angenommen werden, wenn das fragliche Verhalten eindeutig Ausdruck eines entsprechenden Willens und jede andere Deutung den Umständen nach ausgeschlossen ist (BAG 28. November 2007 - 6 AZR 1108/06 - aaO; 16. Dezember 2004 - 2 AZR 148/04 - zu B I 1 der Gründe mwN, AP BGB § 123 Nr. 64 = EzA BGB 2002 § 123 Nr. 5).

  • BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 82/14

    Klageverzicht in einem Formularaufhebungsvertrag

    (c) Der Klageverzicht im Aufhebungsvertrag vom 27. Dezember 2012 benachteiligt den Kläger darum nur dann nicht unangemessen iSv. § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, wenn die Drohung mit der außerordentlichen Kündigung nach gerichtlicher Feststellung nicht widerrechtlich war (zu den diesbezüglichen Anforderungen BAG 28. November 2007 - 6 AZR 1108/06 - Rn. 48 f., BAGE 125, 70) .
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