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   BAG, 28.11.2007 - 6 AZR 1108/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,183
BAG, 28.11.2007 - 6 AZR 1108/06 (https://dejure.org/2007,183)
BAG, Entscheidung vom 28.11.2007 - 6 AZR 1108/06 (https://dejure.org/2007,183)
BAG, Entscheidung vom 28. November 2007 - 6 AZR 1108/06 (https://dejure.org/2007,183)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Judicialis

    Aufhebungsvertrag - Form - Bedenkzeit

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Drohung eines Arbeitgebers mit einer fristlosen Kündigung des Arbeitnehmers zum Zwecke des Abschlusses eines Aufhebungsvertrages mit dem Arbeitnehmer; Beseitigung der Widerrechtlichkeit einer Drohung mit einer Kündigung zum Zwecke eines Aufhebungsvertragsabschlusses durch Einräumung einer Bedenkzeit für den Arbeitnehmer; Ursächlichkeit einer Kündigungsandrohung für einen Aufhebungsvertragsabschluss bei Nutzung einer eingeräumten Bedenkzeit zur erheblichen Beeinflussung der Vereinbarung zu Gunsten des Arbeitnehmers ; Ausschluss der Anfechtung eines Aufhebungsvertrages seitens eines Arbeitnehmers wegen Unterlassens einer Anforderung von Arbeit; Einschränkung der Jahresfrist im Rahmen einer Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung bei Drohungen im Zusammenhang mit dem Abschluss von Aufhebungsverträgen; Auslegung der Unterschrift eines Gesellschafters einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts ohne Vertretungszusatz im Hinblick auf die Deckung der Erklärung durch die nicht unterzeichnenden Gesellschafter; Beginn der Kündigungsfrist aus wichtigem Grund bei Kenntnis des Grundes seitens einem der Gesellschafter einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts; Grenzen der revisionsgerichtlichen Überprüfbarkeit einer Auslegung der Vorinstanzen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Aufhebungsvertrag aufgrund Drohung mit fristloser Kündigung

  • bag-urteil.com

    Aufhebungsvertrag - Form - Bedenkzeit

  • Betriebs-Berater

    Anfechtbarkeit eines Aufhebungsvertrags nach widerrechtlicher Drohung mit fristloser Kündigung auch bei Bedenkzeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufhebungsvertrag; Form; Bedenkzeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Aufhebungsvertrag - Form - Bedenkzeit

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Anfechtbarkeit eines Aufhebungsvertrages trotz Bedenkzeit

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Anfechtung eines Aufhebungsvertrags wegen Drohung mit fristloser Kündigung trotz Bedenkzeit

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Bedenkzeit beim Aufhebungsvertrag

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Anfechtung des Aufhebungsvertrages trotz Einräumung einer Bedenkzeit

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Aufhebungsverträge wegen Drohung anfechtbar

  • 123recht.net (Kurzinformation, 23.5.2008)

    Aufhebungsverträge wegen Drohung anfechtbar!

Besprechungen u.ä. (3)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Aufhebungsvertrag - Neues zur Anfechtung des Aufhebungsvertrags wegen widerrechtlicher Drohung

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Anfechtung eines Aufhebungsvertrags wegen widerrechtlicher Drohung mit fristloser Kündigung

  • channelpartner.de (Entscheidungsanmerkung)

    Wenn die Kündigungsandrohung zum Bumerang wird

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 28.11.2007, Az.: 6 AZR 1108/06 (Anfechtung eines Aufhebungsvertrags)" von RA Andreas Vogel, FA ArbR und RRef. Christian Callies, original erschienen in: AuA 2008, 243 - 244.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 28.11.2007, Az.: 6 AZR 1108/06 (Anfechtung eines Aufhebungsvertrags wegen widerrechtlicher Drohung)" von RA Prof. Dr. Martin Reufels, FAArbR, original erschienen in: ArbRB 2008, 105 - 106.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Fazit zum Urteil des BAG v. 28.11.2007, Az.: 6 AZR 1108/06 (Anfechtung eines Aufhebungsvertrags)" von FA-Redaktion, original erschienen in: FA 2008, 145 - 145.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 125, 70
  • NJW 2008, 1341 (Ls.)
  • MDR 2008, 455
  • NZA 2008, 348
  • NZI 2008, 46



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Wird zitiert von ... (80)  

  • BAG, 11.02.2015 - 7 AZR 17/13

    Befristung - Fortführung des Vertrags nach Rentenbeginn

    Das Landesarbeitsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass sich die rechtliche Einordnung, ob es sich um einen auf die alsbaldige Beendigung des Arbeitsverhältnisses gerichteten Aufhebungsvertrag oder um eine auf die befristete Fortsetzung eines Dauerarbeitsverhältnisses gerichtete Vereinbarung handelt, nach dem Regelungsgehalt der getroffenen Vereinbarung richtet (BAG 28. November 2007 - 6 AZR 1108/06 - Rn. 29, BAGE 125, 70; 15. Februar 2007 - 6 AZR 286/06 - Rn. 16, BAGE 121, 257; 12. Januar 2000 - 7 AZR 48/99 - zu 2 und 3 der Gründe, BAGE 93, 162) .
  • BAG, 12.03.2015 - 6 AZR 82/14

    Klageverzicht in einem Formularaufhebungsvertrag

    (c) Der Klageverzicht im Aufhebungsvertrag vom 27. Dezember 2012 benachteiligt den Kläger darum nur dann nicht unangemessen iSv. § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB, wenn die Drohung mit der außerordentlichen Kündigung nach gerichtlicher Feststellung nicht widerrechtlich war (zu den diesbezüglichen Anforderungen BAG 28. November 2007 - 6 AZR 1108/06 - Rn. 48 f., BAGE 125, 70) .
  • BAG, 12.05.2010 - 2 AZR 544/08

    Gerichtlicher Vergleich - Anfechtung - Drohung

    Dabei genügt es, dass sie nach der Vorstellung des Drohenden mitursächlich gewesen ist (BAG 28. November 2007 - 6 AZR 1108/06 - Rn. 58, BAGE 125, 70; 15. Dezember 2005 - 6 AZR 197/05 - Rn. 19, AP BGB § 123 Nr. 66 = EzA BGB 2002 § 123 Nr. 6; MünchKommBGB/Kramer 5. Aufl. § 123 Rn. 47).

    Bestätigung ist jede Erklärung des Anfechtungsberechtigten, in der sein Wille zum Ausdruck kommt, ein ihm bekanntes Anfechtungsrecht nicht auszuüben (BAG 28. November 2007 - 6 AZR 1108/06 - Rn. 36, BAGE 125, 70; BGH 28. April 1971 - VIII ZR 258/69 - zu II 3 e cc der Gründe, NJW 1971, 1795).

    Eine stillschweigende Bestätigung iSv. § 144 BGB kann erst angenommen werden, wenn das fragliche Verhalten eindeutig Ausdruck eines entsprechenden Willens und jede andere Deutung den Umständen nach ausgeschlossen ist (BAG 28. November 2007 - 6 AZR 1108/06 - aaO; 16. Dezember 2004 - 2 AZR 148/04 - zu B I 1 der Gründe mwN, AP BGB § 123 Nr. 64 = EzA BGB 2002 § 123 Nr. 5).

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