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   BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 74/08   

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https://dejure.org/2008,127
BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 74/08 (https://dejure.org/2008,127)
BAG, Entscheidung vom 03.12.2008 - 5 AZR 74/08 (https://dejure.org/2008,127)
BAG, Entscheidung vom 03. Dezember 2008 - 5 AZR 74/08 (https://dejure.org/2008,127)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Überbetriebliche Gleichbehandlung - Lohnerhöhung

  • openjur.de

    Überbetriebliche Gleichbehandlung; Lohnerhöhung

  • IWW
     
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Betriebsübergreifende Gleichbehandlung bei Lohnerhöhung nicht zu jedem Preis

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Gleichbehandlungsgrundsatz - unternehmensweite Anwendung

  • hensche.de

    Lohn und Gehalt, Gleichbehandlung

  • Betriebs-Berater

    Überbetriebliche Gleichbehandlung - Lohnerhöhung

  • Judicialis

    BGB § 242; ; BetrVG § 75 Abs. 1; ; ZPO § 256

  • streifler.de

    Arbeitsrecht: BAG: Überbetriebliche Gleichbehandlung bei Lohnerhöhung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überbetriebliche Gleichbehandlung; Lohnerhöhung

  • datenbank.nwb.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Überbetriebliche Gleichbehandlung? ? Differenzierung nach Betrieben ? Sachliche Gründe für eine Lohnerhöhung ? Darlegung der Differenzierungskriterien ? Wirtschaftliche Leistung einzelner Betriebe ? Bedeutung von unterschiedlichem Lohnniveau und unterschiedlichen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (18)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Gleichbehandlungsgrundsatz: Lohnerhöhung in verschiedenen Betrieben eines Unternehmens

  • IWW (Kurzinformation)

    Arbeitsentgelt - Gleichbehandlungsgrundsatz gilt unternehmensweit

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Betriebsübergreifende Gleichbehandlung bei Lohnerhöhung

     
  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Überbetriebliche Gleichbehandlung bei Lohnerhöhungen

  • rechtsindex.de (Zusammenfassung)

    Gleichbehandlung aller Arbeitnehmer bei Lohn und Gehalt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Gleichbehandlungsgrundsatz - Lohnerhöhung

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Gleichbehandlungsgrundsatz - Lohnerhöhung

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Lohnerhöhung in - fast - allen Betrieben - Unterschiedliche Behandlung muss sachlich begründet sein

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Gleichbehandlungsgrundsatz - Lohnerhöhung

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    § 611
    Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz, Rechtlicher Rahmen für Beteiligung von Arbeitnehmern

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Schlechterstellung bei Gehaltserhöhung ist verboten

  • streifler.de (Kurzinformation)

    AGG: Gleichbehandlungsgrundsatz: Lohnerhöhung in verschiedenen Betrieben eines Unternehmens

  • dbb.de PDF, S. 10 (Leitsatz und Auszüge)

    Unternehmensweite Lohnerhöhung und Gleichbehandlungsgrundsatz

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Gleichbehandlungsgrundsatz bei Lohnerhöhung

  • goerg.de (Kurzinformation)

    Gleichbehandlung bei Lohnerhöhungen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Bei Lohn und Gehalt müssen alle Arbeitnehmer eines Betriebes gleichbehandelt werden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gleichbehandlungsgrundsatz bei Lohnerhöhung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundesarbeitsgericht: Gleichbehandlungsgrundsatz gilt auch für Lohnerhöhung

Besprechungen u.ä. (3)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Unternehmensweite Anwendung des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes bei Lohnerhöhungen

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)

    Gleichbehandlung bei betriebsübergreifender Lohnerhöhung

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)

    Strenge Voraussetzungen für Ausnahmen bei unternehmensweiter Lohnerhöhung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 128, 342
  • NJW 2009, 1101
  • ZIP 2009, 579
  • MDR 2009, 393
  • NZA 2009, 367
  • NJ 2009, 175
  • BB 2009, 1703
  • DB 2009, 460
  • JR 2010, 321
 
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Wird zitiert von ... (40)Neu Zitiert selbst (10)

  • BAG, 12.10.2005 - 10 AZR 640/04

    Weihnachtsgeld - Gleichbehandlung Arbeiter/Angestellte

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 74/08
    Eine Unterscheidung zwischen den einzelnen Betrieben ist nur zulässig, wenn es hierfür sachliche Gründe gibt (vgl. Senat 8. November 2006 - 5 AZR 5/06 mwN, BAGE 120, 97, 102;… BAG 2. August 2006 - 10 AZR 572/05 - Rn. 34 ff., EzA BetrVG 2001 § 75 Nr. 3; Senat 14. Juni 2006 - 5 AZR 584/05 - BAGE 118, 268, 272 ff.; wenn BAG 12. Oktober 2005 - 10 AZR 640/04 - BAGE 116, 136, 139 an den Betrieb anknüpft, stellt das keine Abweichung dar, da die dortige Beklagte nur einen Betrieb hatte und allein innerhalb des Betriebs differenzierte).

    In der geforderten Sustantiierung liegt kein Austauschen oder Nachschieben von Gründen, da die Beklagte ihre Gründe bereits offengelegt hat und es nur an der nötigen Konkretisierung fehlt (vgl. BAG 12. Oktober 2005 - 10 AZR 640/04 - BAGE 116, 136, 142;… ErfK/Preis 9. Aufl. § 611 BGB Rn. 605).

  • BAG, 27.06.2006 - 3 AZR 352/05

    Altersdiskriminierung in der betrieblichen Altersversorgung

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 74/08
    Auch § 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG als gesetzliche Ausprägung enthält keine Einschränkung (vgl. BAG 27. Juni 2006 - 3 AZR 352/05 (A) - BAGE 118, 340, 342 f.).
  • BAG, 14.06.2006 - 5 AZR 584/05

    Gleichbehandlung - Einigungsstellenspruch

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 74/08
    Eine Unterscheidung zwischen den einzelnen Betrieben ist nur zulässig, wenn es hierfür sachliche Gründe gibt (vgl. Senat 8. November 2006 - 5 AZR 5/06 mwN, BAGE 120, 97, 102;… BAG 2. August 2006 - 10 AZR 572/05 - Rn. 34 ff., EzA BetrVG 2001 § 75 Nr. 3; Senat 14. Juni 2006 - 5 AZR 584/05 - BAGE 118, 268, 272 ff.; wenn BAG 12. Oktober 2005 - 10 AZR 640/04 - BAGE 116, 136, 139 an den Betrieb anknüpft, stellt das keine Abweichung dar, da die dortige Beklagte nur einen Betrieb hatte und allein innerhalb des Betriebs differenzierte).
     
  • BAG, 26.09.2007 - 5 AZR 808/06

    Bezugnahme auf Tarifvertrag

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 74/08
    Zunächst ist der Zweck der in Betracht kommenden Maßnahme zu ermitteln und danach zu beurteilen, ob der von der begünstigenden Maßnahme ausgeschlossene Personenkreis berechtigterweise außerhalb der allgemeinen Zweckrichtung steht (Senat 26. September 2007 - 5 AZR 808/06 - Rn. 24 mwN, AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 58 = EzA BGB 2002 § 305c Nr. 13).
  • BAG, 18.09.2007 - 3 AZR 639/06

    Betriebliche Altersversorgung - Gleichbehandlungsgrundsatz

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 74/08
    Der Gleichbehandlungsgrundsatz des § 75 Abs. 1 BetrVG wirkt für Gesamtbetriebsrat und Arbeitgeber ebenfalls überbetrieblich (vgl. BAG 18. September 2007 - 3 AZR 639/06 - Rn. 19 ff., AP BetrVG 1972 § 77 Betriebsvereinbarung Nr. 33 = EzA BetrAVG § 1 Gleichbehandlung Nr. 30).
  • BAG, 08.11.2006 - 5 AZR 5/06

    Arbeitszeit von Lehrkräften - Bandbreitenregelung

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 74/08
    Eine Unterscheidung zwischen den einzelnen Betrieben ist nur zulässig, wenn es hierfür sachliche Gründe gibt (vgl. Senat 8. November 2006 - 5 AZR 5/06 mwN, BAGE 120, 97, 102;… BAG 2. August 2006 - 10 AZR 572/05 - Rn. 34 ff., EzA BetrVG 2001 § 75 Nr. 3; Senat 14. Juni 2006 - 5 AZR 584/05 - BAGE 118, 268, 272 ff.; wenn BAG 12. Oktober 2005 - 10 AZR 640/04 - BAGE 116, 136, 139 an den Betrieb anknüpft, stellt das keine Abweichung dar, da die dortige Beklagte nur einen Betrieb hatte und allein innerhalb des Betriebs differenzierte).
  • BAG, 02.08.2006 - 10 AZR 572/05

    Besitzstandswahrung - Anspruch auf Gleichbehandlung

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 74/08
    Eine Unterscheidung zwischen den einzelnen Betrieben ist nur zulässig, wenn es hierfür sachliche Gründe gibt (vgl. Senat 8. November 2006 - 5 AZR 5/06 mwN, BAGE 120, 97, 102; BAG 2. August 2006 - 10 AZR 572/05 - Rn. 34 ff., EzA BetrVG 2001 § 75 Nr. 3; Senat 14. Juni 2006 - 5 AZR 584/05 - BAGE 118, 268, 272 ff.; wenn BAG 12. Oktober 2005 - 10 AZR 640/04 - BAGE 116, 136, 139 an den Betrieb anknüpft, stellt das keine Abweichung dar, da die dortige Beklagte nur einen Betrieb hatte und allein innerhalb des Betriebs differenzierte).
  • BAG, 01.12.2004 - 5 AZR 664/03

    Auskunft über Gehaltserhöhung - Stufenklage

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 74/08
    Sind die Unterscheidungsmerkmale nicht ohne weiteres erkennbar und legt der Arbeitgeber seine Differenzierungsgesichtspunkte nicht dar oder ist die unterschiedliche Behandlung nach dem Zweck der Leistung nicht gerechtfertigt, kann die benachteiligte Arbeitnehmergruppe verlangen, nach Maßgabe der begünstigten Arbeitnehmergruppe behandelt zu werden (Senat 14. März 2007 - 5 AZR 420/06 - BAGE 122, 1, 5; 1. Dezember 2004 - 5 AZR 664/03 - BAGE 113, 55, 62).
  • LAG Hessen, 15.11.2007 - 5 Sa 1816/06

    Allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz - freiwillige Lohnerhöhung - …

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 74/08
    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 15. November 2007 - 5 Sa 1816/06 - aufgehoben.
  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 420/06

    Gleichbehandlung nach Betriebsübergang

    Auszug aus BAG, 03.12.2008 - 5 AZR 74/08
    Sind die Unterscheidungsmerkmale nicht ohne weiteres erkennbar und legt der Arbeitgeber seine Differenzierungsgesichtspunkte nicht dar oder ist die unterschiedliche Behandlung nach dem Zweck der Leistung nicht gerechtfertigt, kann die benachteiligte Arbeitnehmergruppe verlangen, nach Maßgabe der begünstigten Arbeitnehmergruppe behandelt zu werden (Senat 14. März 2007 - 5 AZR 420/06 - BAGE 122, 1, 5; 1. Dezember 2004 - 5 AZR 664/03 - BAGE 113, 55, 62).
  • BAG, 09.12.2015 - 10 AZR 423/14

    Angemessener Ausgleich für Dauernachtarbeit

    Der Kläger war auch nach dem Fälligwerden der ab dem 1. August 2013 geltend gemachten Ansprüche nicht verpflichtet, insoweit auf Leistungsanträge überzugehen (BAG 3. Dezember 2008 - 5 AZR 74/08 - Rn. 10, BAGE 128, 342; 12. März 2008 - 4 AZR 616/06 - Rn. 16) .
  • BAG, 19.05.2009 - 9 AZR 505/08

    AT-Angestellter - tarifliche Abstandsklausel - Gehalt auf außertariflicher …

    Zunächst ist der Zweck der in Betracht kommenden Maßnahme zu ermitteln und danach zu beurteilen, ob der von der begünstigenden Maßnahme ausgeschlossene Personenkreis berechtigterweise außerhalb der allgemeinen Zweckrichtung steht (BAG 3. Dezember 2008 - 5 AZR 74/08 - Rn. 15, AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 206 = EzA BGB 2002 § 242 Gleichbehandlung Nr. 19).
  • BAG, 26.09.2017 - 1 ABR 27/16

    Einsichtsrecht des örtlichen Betriebsrats in unternehmensweite …

    Dieser findet allerdings unternehmensweit Anwendung, wenn eine verteilende Entscheidung des Arbeitgebers nicht auf einzelne Betriebe beschränkt ist, sondern sich auf alle oder mehrere Betriebe des Unternehmens bezieht (BAG 3. Dezember 2008 - 5 AZR 74/08 - Rn. 16, BAGE 128, 342) .

    Dabei sind die Besonderheiten des Unternehmens und die seiner Betriebe zu berücksichtigen (BAG 3. Dezember 2008 - 5 AZR 74/08 - Rn. 16, BAGE 128, 342) .

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