Rechtsprechung
   BAG, 24.09.2008 - 4 AZR 685/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,3775
BAG, 24.09.2008 - 4 AZR 685/07 (https://dejure.org/2008,3775)
BAG, Entscheidung vom 24.09.2008 - 4 AZR 685/07 (https://dejure.org/2008,3775)
BAG, Entscheidung vom 24. September 2008 - 4 AZR 685/07 (https://dejure.org/2008,3775)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Eingruppierung einer Fachberaterin an einer Förderschule

  • openjur.de

    Eingruppierung einer Fachberaterin an einer Förderschule nach Nr 8 der Vorbemerkungen zu den SächsLehrerRL

  • Judicialis

    Eingruppierung einer Fachberaterin an einer Förderschule

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 128, 53
  • MDR 2009, 272
  • NZA 2009, 499
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 18.03.2009 - 4 AZR 79/08

    Eingruppierung einer Lehrkraft an einer Bundeswehrfachschule

    Es ist sehr zweifelhaft, ob es bei dieser Auslegung bleiben kann, oder ob diese, ua. auch vor dem Hintergrund des Inkrafttretens der Schuldrechtsreform im Jahre 2002, nicht länger tragfähig ist und bei der Auslegung gemäß den Regeln des Vertragsrechts auf die Sicht des Einzugruppierenden als derjenigen des Vertragspartners des öffentlichen Arbeitgebers abzustellen ist (vgl. auch BAG 24. September 2008 - 4 AZR 685/07 - Rn. 17).

    Demgemäß ist auch der Gesamtzusammenhang der Regelungen ein wichtiges Auslegungskriterium (BAG 24. September 2008 - 4 AZR 685/07 - Rn. 18).

  • BAG, 16.04.2015 - 6 AZR 352/14

    Eingruppierung einer Diplom-Sportlehrerin nach den Sächsischen Lehrer-Richtlinien

    Die Auslegung ist nicht nach den Regeln des Verwaltungsrechts vorzunehmen (offengelassen von BAG 18. März 2009 - 4 AZR 79/08 - Rn. 20, BAGE 130, 81; 24. September 2008 - 4 AZR 685/07 - Rn. 17, BAGE 128, 53; vgl. auch Schaub/Treber ArbR-HdB 15. Aufl. § 183 Rn. 83; Schlewing in Groeger Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst 2. Aufl. Teil 7 Rn. 253) .
  • BAG, 16.05.2013 - 4 AZR 484/11

    Lehrereingruppierung - Fehlen einer besetzbaren Planstelle

    Zudem kann zugunsten des Klägers angenommen werden, dass der Eingruppierungserlass der Beklagten nicht nach den Regeln des öffentlichen Rechts, sondern nach denen des Vertragsrechts auszulegen ist (vgl. dazu BAG 18. März 2009 - 4 AZR 79/08 - Rn. 19 f. mwN, BAGE 130, 81; 24. September 2008 - 4 AZR 685/07 - Rn. 17, BAGE 128, 53) .
  • LAG Niedersachsen, 09.09.2015 - 2 Sa 918/14

    Eingruppierung - Lehrerin - Lehrereingruppierungserlass Niedersachsen -

    Die Auslegung der Eingruppierungsrichtlinien ist nicht nach den Regeln des Verwaltungsrechts vorzunehmen (BAG, 16. April 2015 - 6 AZR 352/14 - Rn. 25; offen gelassen von BAG, 18. März 2009 - 4 AZR 79/08 - Rn. 20; BAG, 24. September 2008 - 4 AZR 685/07 - Rn. 17, vgl. auch Schaub/Treber, Arbeitsrechtshandbuch, 15. Aufl., § 183 Rn. 83; Schlewing in Groeger, Arbeitsrecht im öffentlichen Dienst, 2. Auflage, Teil 7, Rn. 253).
  • LAG Hamm, 29.03.2011 - 12 Sa 1925/10

    Eingruppierung eines angestellten Lehrers bei vorübergehender Übertragung

    Nach dem Inkrafttreten der Schuldrechtsreform im Jahre 2002 läge es näher, ohne dass das Bundesarbeitsgericht das bisher abschließend entschieden hat, auch Erlasse, sowie hier den Erfüllererlass, nach den Regeln des Vertragsrechts auszulegen und auf den Empfängerhorizont, also auf den Einzugruppierenden abzustellen (vgl. BAG Urt. v. 24.09.2008 4 AZR 685/07; NZA 2009, 499, 500; Urt. v. 18.03.2009 4 AZR 79/08 NZA-RR 2010, S. 218, 220).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.10.2012 - 6 TaBV 2/12

    Personalvertretungsrechtliche Zuordnung von Arbeitnehmern zu einer neuen

    Dies ergibt die Auslegung (vgl. BAG 24.9.2008 - 4 AZR 685/07 - Rn. 18, NZA 2009, 499 ).
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