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   BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 727/07   

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https://dejure.org/2009,198
BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 727/07 (https://dejure.org/2009,198)
BAG, Entscheidung vom 10.02.2009 - 3 AZR 727/07 (https://dejure.org/2009,198)
BAG, Entscheidung vom 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 (https://dejure.org/2009,198)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • openjur.de

    Betriebsrentenanpassung im Konzern; Auswirkungen der wirtschaftlichen Lage des Gesamtkonzerns auf die Anpassungsentscheidung des versorgungspflichtigen Unternehmens

  • Judicialis

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtwirkungen des Zustimmungsvorbehalts nach § 21 Abs. 2 Nr. 2 Insolvenzordnung (InsO) - Betriebsrentenanpassung im Konzern durch einen Versorgungsschuldner - Maßgeblichkeit der wirtschaftliche Lage der Konzernobergesellschaft - Schutzzweck des Berechnungsdurchgriffs - Berechnungsdurchgriff und Verflechtung mit anderen Unternehmen - Beurteilungsspielraum des Versorgungsschuldners bei Prognose seiner Leistungsfähigkeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Betriebsrentenanpassung bei schlechter wirtschaftlicher Lage der Konzernobergesellschaft oder des Gesamtkonzerns

  • hensche.de

    Betriebsrente, Betriebliche Altersversorgung

  • streifler.de (Kurzinformation und Volltext)

    Arbeitsrecht: Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtwirkungen des Zustimmungsvorbehalts nach § 21 Abs. 2 Nr. 2 InsO; Betriebsrentenanpassung im Konzern durch den Versorgungsschuldner; [Un-] Maßgeblichkeit der wirtschaftliche Lage der Konzernobergesellschaft; Schutzzweck des Berechnungsdurchgriffs; Begrechnungsdruchgriff und Verflechtung mit anderen Unternehmen; Beurteilungsspielraum des Versorgungsschuldners bei Prognose seiner Leistungsfähigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Anpassung von Betriebsrenten bei einer Konzerntochter

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Betriebsrentenanpassung im Tochterkonzern muss sich nicht nach wirtschaftlicher Lage des Gesamtkonzerns richten

  • 123recht.net (Pressemeldung, 10.2.2009)

    Konzernkrise kann Anstieg deutscher Betriebsrenten verhindern

Besprechungen u.ä. (4)

  • nomos.de PDF, S. 25 (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebsrentenanpassung im Konzern

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebsrentenanpassung beim Tochteruntenehmen bei Insolvenz der Konzernmutter

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BetrAVG § 16; BGB § 315 Abs. 3 Satz 2
    Zur Betriebsrentenanpassung bei schlechter wirtschaftlicher Lage der Konzernobergesellschaft oder des Gesamtkonzerns

  • pwclegal.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anpassung von Betriebsrenten im Konzern - wirtschaftliche Lage der jeweiligen Gesellschaft entscheidend

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 10.02.2009, Az.: 3 AZR 727/07 (Betriebsrentenanpassung im Konzern)" von RA Dr. Stefan Fandel, FAArbR, und RA Dr. Christian Röck, FAArbR, original erschienen in: BB 2009, 2767.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "§ 16 BetrAVG: Ende für den "Berechnungsdurchgriff" auf Mutter- oder Tochtergesellschaft?" von RA Dr. Martin Diller und RAin Dr. Charlotte Beck, original erschienen in: DB 2011, 1052 - 1056.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 129, 292
  • ZIP 2009, 2213
  • MDR 2010, 217
  • NZA 2010, 95
  • BB 2009, 2763
  • DB 2009, 2554
 
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Wird zitiert von ... (112)

  • BAG, 26.10.2010 - 3 AZR 502/08

    Betriebsrentenanpassung - wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Rentner- oder

    Diese Voraussetzung ist dann erfüllt, wenn der Arbeitgeber annehmen darf, dass es ihm mit hinreichender Wahrscheinlichkeit nicht möglich sein wird, den Teuerungsausgleich aus den Unternehmenserträgen und den verfügbaren Wertzuwächsen des Unternehmensvermögens in der Zeit bis zum nächsten Anpassungsstichtag aufzubringen (vgl. BAG 17. April 1996 - 3 AZR 56/95 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 83, 1; 31. Juli 2007 - 3 AZR 810/05 - Rn. 20, BAGE 123, 319; 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 13, BAGE 129, 292) .

    Demzufolge kommt es auf die voraussichtliche Entwicklung der Eigenkapitalverzinsung und der Eigenkapitalausstattung des Unternehmens an (vgl. BAG 23. Mai 2000 - 3 AZR 146/99 - zu II 2 der Gründe, AP BetrAVG § 16 Nr. 45 = EzA BetrAVG § 16 Nr. 37; 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 13, BAGE 129, 292) .

    Zwar ist die Anpassung der Betriebsrenten der Regel-, die Nichtanpassung der Ausnahmefall (vgl. BAG 11. März 2008 - 3 AZR 358/06 - Rn. 53, BAGE 126, 120; 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 14, BAGE 129, 292; 26. Mai 2009 - 3 AZR 369/07 - Rn. 26, AP BetrAVG § 16 Nr. 67 = EzA BetrAVG § 16 Nr. 53) .

    Deshalb bedarf es keiner Entscheidung, ob im Hinblick auf die geänderte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum existenzvernichtenden Eingriff (vgl. 17. September 2001 - II ZR 178/99 - BGHZ 149, 10; 25. Februar 2002 - II ZR 196/00 - BGHZ 150, 61; 24. Juni 2002 - II ZR 300/00 - BGHZ 151, 181; 13. Dezember 2004 - II ZR 256/02 - NZG 2005, 214; 16. Juli 2007 - II ZR 3/04 - BGHZ 173, 246; 28. April 2008 - II ZR 264/06 - BGHZ 176, 204) an den vom Senat entwickelten Grundsätzen zum Berechnungsdurchgriff im qualifiziert faktischen Konzern überhaupt festgehalten werden kann (vgl. BAG 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 16, BAGE 129, 292) .

  • BAG, 19.06.2012 - 3 AZR 464/11

    Betriebsrentenanpassung - Prüfungszeitraum

    Dementsprechend ist der volle Anpassungsbedarf seit Rentenbeginn zu ermitteln (vgl. BAG 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 12, BAGE 129, 292; 13. Dezember 2005 - 3 AZR 217/05 - Rn. 13 ff., BAGE 116, 285) .
  • BAG, 11.10.2011 - 3 AZR 732/09

    Betriebsrente - zu Recht unterbliebene Anpassung

    Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn der Arbeitgeber annehmen darf, dass es ihm mit hinreichender Wahrscheinlichkeit nicht möglich sein wird, den Teuerungsausgleich aus den Unternehmenserträgen und den verfügbaren Wertzuwächsen des Unternehmensvermögens in der Zeit bis zum nächsten Anpassungsstichtag aufzubringen (vgl. BAG 17. April 1996 - 3 AZR 56/95 - zu I 2 a der Gründe, BAGE 83, 1; 31. Juli 2007 - 3 AZR 810/05 - Rn. 20, BAGE 123, 319; 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 13, BAGE 129, 292) .

    Demzufolge kommt es auf die voraussichtliche Entwicklung der Eigenkapitalverzinsung und der Eigenkapitalausstattung des Unternehmens an (vgl. BAG 23. Mai 2000 - 3 AZR 146/99 - zu II 2 der Gründe, aaO; 10. Februar 2009 - 3 AZR 727/07 - Rn. 13, aaO; 26. Oktober 2010 - 3 AZR 502/08 - Rn. 30, AP BetrAVG § 16 Nr. 71 = EzA BetrAVG § 16 Nr. 56) .

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