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   BAG, 11.12.2008 - 2 AZR 472/08   

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https://dejure.org/2008,291
BAG, 11.12.2008 - 2 AZR 472/08 (https://dejure.org/2008,291)
BAG, Entscheidung vom 11.12.2008 - 2 AZR 472/08 (https://dejure.org/2008,291)
BAG, Entscheidung vom 11. Dezember 2008 - 2 AZR 472/08 (https://dejure.org/2008,291)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Nachträgliche Klagezulassung - Verschulden des Prozessbevollmächtigten

  • IWW
  • openjur.de

    Nachträgliche Klagezulassung; Verschulden des Prozessbevollmächtigten

  • Judicialis

    Nachträgliche Klagezulassung; Verschulden des Prozessbevollmächtigten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zurechnung des Anwaltsverschuldens bei Versäumung der Klagefrist im Kündigungsschutzprozess

  • bag-urteil.com

    Nachträgliche Klagezulassung - Verschulden des Prozessbevollmächtigten

  • RA Kotz

    Kündigungsschutzklage - Klagefrist versäumt

  • hensche.de

    Kündigungsschutzgesetz: Anwendbarkeit, Kündigungsschutzklage, Kündigungsschutz

  • Betriebs-Berater

    Verschulden des Prozessbevollmächtigten

  • Betriebs-Berater

    Zurechnung des Verschuldens des Prozessbevollmächtigten an der Versäumung der Klagefrist

  • streifler.de

    Arbeitsrecht: BAG: Zur nachträglichen Klagezulassung und zum Verschulden des Prozessbevollmächtigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurechnung des Anwaltsverschuldens bei Versäumung der Klagefrist im Kündigungsschutzprozess

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Arbeitsgerichtsprozess - Kündigungsschutzklagefrist vergessen: Was nun?

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Anwaltsverschulden bei verspäteter Erhebung der Kündigungsschutzklage wird zugerechnet

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die versäumte Klagefrist bei der Kündigungsschutzklage und das Anwaltsverschulden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage - Zurechnung des Anwaltsverschuldens

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Verspätete Erhebung der Kündigungsschutzklage

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Verschulden des Prozessbevollmächtigten

  • BRAK-Mitteilungen (Leitsatz)

    Zurechnung des Anwaltsverschuldens bei Versäumung der Frist zur Kündigungsschutzklage

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: BRAK-Mitt. 2009, 20

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 28 (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Zurechnung des Anwaltsverschuldens bei Versäumung der Frist zur Kündigungsschutzklage

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Keine nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage bei Anwaltsverschulden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage bei Anwaltsverschulden - Arbeitnehmerin muss sich das Verschulden ihres Prozessbevollmächtigten zurechnen lassen

  • 123recht.net (Pressebericht, 11.12.2008)

    Bei Patzen des Anwalts hat Arbeitnehmer das Nachsehen // BAG urteilt zu Fristversäumnis bei Kündigungsschutzklage

Besprechungen u.ä. (4)

  • IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    Arbeitsgerichtsprozess - Kündigungsschutzklagefrist vergessen: Was nun?

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Klagerecht bei Fristversäumung durch Rechtsanwalt

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage - Zurechnung des Anwaltsverschuldens

  • brak-mitteilungen.de PDF, S. 28 (Leitsatz und Kurzanmerkung)

    Zurechnung des Anwaltsverschuldens bei Versäumung der Frist zur Kündigungsschutzklage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 129, 32
  • NJW 2009, 2841
  • NZA 2009, 692
  • BB 2009, 1181
  • BB 2009, 1532
  • DB 2009, 1354
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BAG, 19.02.2009 - 2 AZR 286/07

    Mutterschutz und Kündigungsschutzklage - Klagefrist

    (aa) Ein mögliches Verschulden ihrer Bevollmächtigten ist ihr nach § 85 Abs. 2 ZPO zuzurechnen (vgl. jetzt BAG 11. Dezember 2008 - 2 AZR 472/08 -).
  • BAG, 22.03.2012 - 2 AZR 224/11

    Zugang eines Kündigungsschreibens - Wahrung der Klagefrist - nachträgliche

    Dabei ist ihm das Verschulden eines (Prozess-)Bevollmächtigten an der Versäumung der gesetzlichen Klagefrist nach § 4 Satz 1 KSchG gem. § 46 Abs. 2 Satz 1 ArbGG iVm. § 85 Abs. 2 ZPO zuzurechnen (vgl. BAG 11. Dezember 2008 - 2 AZR 472/08 - Rn. 23, BAGE 129, 32) .
  • BAG, 25.04.2013 - 6 AZR 49/12

    Sonderliquidationsverfahren für öffentliche Unternehmen nach griechischem Recht -

    Das Verschulden seines Prozessbevollmächtigten wird dem Arbeitnehmer nach § 85 Abs. 2 ZPO zugerechnet (vgl. BAG 22. März 2012 - 2 AZR 224/11 - Rn. 41; 28. Mai 2009 - 2 AZR 548/08 - Rn. 12 ff.; 11. Dezember 2008 - 2 AZR 472/08 - Rn. 20 ff., BAGE 129, 32) .

    (aa) Das Verschulden eines (Prozess-)Bevollmächtigten an der Versäumung der Klagefrist ist dem Arbeitnehmer nach § 85 Abs. 2 ZPO zuzurechnen (vgl. BAG 22. März 2012 - 2 AZR 224/11 - Rn. 41; 28. Mai 2009 - 2 AZR 548/08 - Rn. 18; 11. Dezember 2008 - 2 AZR 472/08 - Rn. 23 ff., BAGE 129, 32) .

  • BAG, 28.05.2009 - 2 AZR 548/08

    Nachträgliche Zulassung - Vertreterverschulden - Einzelgewerkschaft

    Zu Recht hat das Landesarbeitsgericht § 5 KSchG in der seit dem 1. April 2008 geltenden Fassung angewandt, den arbeitsgerichtlichen Beschluss als Zwischenurteil behandelt und selbst durch Urteil entschieden (vgl. Senat 11. Dezember 2008 - 2 AZR 472/08 - NZA 2009, 692).

    Mit Urteil vom 11. Dezember 2008 hat der Senat entschieden, dass der Arbeitnehmer sich ein Verschulden seiner Prozessbevollmächtigten an der Versäumung der Klagefrist nach § 85 Abs. 2 ZPO zurechnen lassen muss (- 2 AZR 472/08 - NZA 2009, 692).

    Das bildet den entscheidenden Grund für die Verschuldenszurechnung (BGH 10. Januar 2002 - III ZR 62/01 - AP ArbGG 1979 § 11 Prozessvertreter Nr. 17; LAG Düsseldorf 30. Juli 2002 - 15 Ta 282/02 - NZA-RR 2003, 80; s. auch Senat 11. Dezember 2008 - 2 AZR 472/08 - NZA 2009, 692; APS/Ascheid/Hesse 3. Aufl. § 5 KSchG Rn. 28a; aA LAG Baden-Württemberg 12. Juli 2004 - 12 Ta 10/04 - differenzierend: v. Hoyningen-Huene/Linck KSchG 14. Aufl. § 5 Rn. 28; vgl. auch die Übersicht über die Rechtsprechung der Landesarbeitsgerichte bei KR/Friedrich 8. Aufl. § 5 KSchG Rn. 69b).

  • BAG, 28.01.2010 - 2 AZR 985/08

    Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage - Ablauf der Sechsmonatsfrist

    Mit ihnen trägt der Gesetzgeber dem berechtigten Interesse des Arbeitgebers Rechnung, zeitnah zu erkennen, ob er über den fraglichen Arbeitsplatz disponieren und die durch die Kündigung frei gewordene Stelle ggf. wieder besetzen kann (Senat 11. Dezember 2008 - 2 AZR 472/08 - Rn. 31, AP KSchG 1969 § 4 Nr. 68 = EzA KSchG § 5 Nr. 35; APS/Ascheid/Hesse 3. Aufl. § 5 KSchG Rn. 3; HaKo/Gallner 3. Aufl. § 5 Rn. 3).

    Die von § 4 Satz 1 KSchG intendierte Rechtssicherheit lässt § 5 KSchG im Interesse des Rechtsschutzes zurücktreten (Senat 11. Dezember 2008 - 2 AZR 472/08 - AP KSchG 1969 § 4 Nr. 68 = EzA KSchG § 5 Nr. 35).

  • BAG, 28.05.2009 - 2 AZR 732/08

    Nachträgliche Klagezulassung

    Über die sofortige Beschwerde des Klägers konnte das Landesarbeitsgericht in Form des (Zwischen-)Urteils gem. § 5 Abs. 4 KSchG in der ab dem 1. April 2008 in Kraft getretenen Neufassung entscheiden (vgl. Senat 11. Dezember 2008 - 2 AZR 472/08 - mit weiteren Hinweisen auf die Literatur und die Rechtsprechung in B I der Entscheidungsgründe, NZA 2009, 692).

    Es sind im Entscheidungsfall auch keine Gründe ersichtlich, die ausnahmsweise ein Abweichen vom Grundsatz der Anwendbarkeit des neuen Prozessrechts auf schwebende Verfahren gebieten (vgl. insoweit bereits die Ausführungen des Senats in der bereits zitierten Entscheidung vom 11. Dezember 2008 - 2 AZR 472/08 - aaO.).

  • OLG Hamm, 23.10.2014 - 28 U 98/13

    Fußballtrainer der 2. BL unberechtigt entlassen - Kündigungsschutzklage versäumt

    Nach der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung und Literatur war insoweit eine Differenzierung vorzunehmen: Der Kläger musste sich im Ausgangspunkt ein Verschulden seines Prozessbevollmächtigten gem. § 85 Abs. 2 ZPO i.V.m. § 46 Abs. 2 ArbGG zurechnen lassen (BAG NJW 2009, 2841).

    Dabei war allerdings zu berücksichtigen, dass die Verschuldenszurechnung eines Prozessbevollmächtigten gem. § 85 Abs. 2 ZPO schon im Vorfeld einer Klageerhebung ansetzte und noch kein bestehendes Prozessrechtsverhältnis, sondern lediglich ein wirksames Mandat im Innenverhältnis voraussetzte (BAG NJW 2009, 2841 - juris-Tz. 33).

  • BAG, 24.11.2011 - 2 AZR 614/10

    Nachträgliche Klagezulassung: Anwaltsverschulden bei Übermittlung einer

    Sie muss sich nach § 85 Abs. 2 ZPO auch das Verschulden ihres Prozessbevollmächtigten, nicht aber das eines Dritten, etwa einer Angestellten des Prozessbevollmächtigten, zurechnen lassen (BAG 11. Dezember 2008 - 2 AZR 472/08 - BAGE 129, 32; 28. Mai 2009 - 2 AZR 548/08 - AP KSchG 1969 § 5 Nr. 15 = EzA KSchG § 5 Nr. 36) .
  • LAG München, 02.02.2011 - 11 Sa 17/10

    Nachträgliche Klagezulassung

    Ein Verschulden des bestellten Prozessbevollmächtigten an einer verspäteten Klageerhebung steht einer verschuldeten Fristversäumung durch den Arbeitnehmer in Anwendung des § 85 Abs. 2 ZPO gleich (vgl. BAG, U. v. 11.12.2008, 2 AZR 472/08, zit. n. Juris).

    Ein Verschulden seiner Prozessbevollmächtigten muss sich der Kläger jedoch gem. § 85 Abs. 2 ZPO zurechnen lassen (vgl. BAG, U. v. 11.12.2008, aaO).

  • LAG Schleswig-Holstein, 06.07.2010 - 1 Sa 403 e/09

    Kündigungsschutzklage, Kündigung, Zugang, Schwerbehinderung, Feststellungsantrag,

    Das Verschulden des Prozessbevollmächtigten an einer verspäteten Mitteilung einer Schwerbehinderung oder Klageerhebung steht einer verschuldeten Fristversäumnis des Arbeitnehmers unter Anwendung des § 85 Abs. 2 ZPO gleich (vgl. BAG, 11.12.2008 - Az: 2 AZR 472/08-; 28.05.2009 - Az: 2 AZR 548/08zitiert nach Juris. Dabei ist es unerheblich, ob es sich bei dem Prozessbevollmächtigten um einen Rechtsanwalt oder um einen Gewerkschaftssekretär handelt (BAG, 28.05.2009 - Az.: 2 AZR 548/08).
  • OLG Saarbrücken, 02.10.2019 - 5 U 106/18

    Bei Verletzung einer versicherungsrechtlichen Obliegenheit - hier: behaupteter

  • LAG Hessen, 31.10.2011 - 17 Sa 761/11

    Betriebsbedingte Kündigung in einem Sonderliquidationsverfahren nach griechischem

  • BAG, 18.01.2012 - 7 AZR 211/09

    Unwirksamkeit einer tariflichen Altersgrenze

  • ArbG Berlin, 12.08.2011 - 28 Ca 9265/11

    Anwendung des § 85 Abs. 2 ZPO zur Zurechnung anwaltlichen Verschuldens auf die

  • BAG, 06.10.2010 - 7 AZR 569/09

    Nachträgliche Zulassung einer Befristungskontrollklage - Verlust der Klageschrift

  • BAG, 21.01.2011 - 9 AZR 565/08

    Arbeitsverhältnis als Voraussetzung für den Anspruch auf tarif-vertragliches

  • ArbG Düsseldorf, 22.05.2015 - 14 Ca 5371/14

    Verfristung der Kündigungsschutzklage gegen den den Insolvenzverwalter;

  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.09.2010 - 6 Sa 103/10

    Versäumung der Klagefrist für eine Kündigungsschutzklage durch Verschulden des

  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.03.2012 - 3 Sa 505/11

    Krankheitsbedingte Kündigung eines Schwerbehinderten - Verwirkung des

  • LAG Berlin-Brandenburg, 25.01.2012 - 15 Sa 1873/11

    Nachträgliche Zulassung einer Kündigungsschutzklage - Verschulden vom

  • LAG Köln, 25.02.2011 - 3 Sa 677/10

    Unwirksame Befristung aufgrund dreiseitigen Vertrages bei Umgehung gesetzlicher

  • LAG Hessen, 05.06.2012 - 15 Sa 871/11

    Nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage - Anwaltsverschulden;

  • LAG Hamm, 14.06.2011 - 14 Ta 295/11

    Hinreichende Erfolgsaussicht der bedingt erhobenen Kündigungsschutzklage

  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.01.2010 - 5 Sa 642/09

    Zulassung einer verspäteten Kündigungsschutzklage - Arbeitnehmereigenschaft eines

  • LSG Saarland, 04.03.2016 - L 5 SB 14/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Einhaltung der Klagefrist - Zugang des

  • LAG Düsseldorf, 01.04.2010 - 13 Sa 1545/09

    Verspätete Kündigungsschutzklage bei Verwendung eines fehlerhaften Passivrubrums

  • LAG Niedersachsen, 19.03.2010 - 10 Sa 1694/08

    Zum Sorgfaltsmaßstab des Rechtsanwalts bei Versäumung der

  • LAG Hamm, 09.01.2014 - 15 Sa 1351/13

    Antrag auf nachträgliche Klagezulassung

  • LAG Köln, 22.12.2010 - 8 Sa 1195/10

    Klageerhebung bei unrichtiger Bezeichnung der Partei nebst Hilfsantrag auf

  • BSG, 01.10.2019 - B 11 AL 18/19 B

    Geltungsbereich des SGB für Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in

  • BSG, 01.10.2019 - B 11 AL 19/19 B

    Parallelentscheidung zu BSG B 11 AL 18/19 B v. 01.10.2019

  • LAG Sachsen-Anhalt, 14.04.2015 - 6 Sa 358/14

    Bestandsstreitigkeit - Allgemeines Kündigungsrecht

  • LAG Schleswig-Holstein, 01.02.2012 - 3 Sa 288/11

    Berufung (zurückgewiesen), Kündigungsschutzklage, nachträgliche Zulassung,

  • VGH Bayern, 11.01.2010 - 12 ZB 09.2756

    Kinder- und Jugendhilfe- sowie Jugendförderungsrecht

  • VG München, 27.08.2019 - M 9 S 19.443

    Versäumnis der Klagefrist

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