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   BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09   

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https://dejure.org/2010,5
BAG, 10.06.2010 - 2 AZR 541/09 (https://dejure.org/2010,5)
BAG, Entscheidung vom 10.06.2010 - 2 AZR 541/09 (https://dejure.org/2010,5)
BAG, Entscheidung vom 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 (https://dejure.org/2010,5)
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Volltextveröffentlichungen (22)

  • lexetius.com

    Fristlose Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

  • openjur.de

    § 626 Abs. 1 BGB
    Fristlose Kündigung; Interessenabwägung; Abmahnung

  • Bundesarbeitsgericht

    Fristlose Kündigung - Interessenabwägung - Abmahnung

Kurzfassungen/Presse (37)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    "Fall Emmely" - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener Leergutbons

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zum Fall Emmely: Unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener Leergutbons

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Emmely gewinnt

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Kassiererin Emmely

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    "Emmely" ist kein Präzedenzfall

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Der Fall Emmely”- Einlösen unterschlagener Pfandbons - fristlose Kündigung unwirksam

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Pfandbon-Kündigung unwirksam "Fall Emmely"

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Kündigung, fristlose

  • faz.net (Pressebericht, 14.06.2010)

    Bagatellkündigung - Richter heben Kündigung gegen "Emmely" auf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Emmely und die Leergutbons

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Interessenabwägung bei der fristlosen Kündigung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zur Geldentnahme aus Bargeldkasse - Außerordentliche Kündigung auch ohne Abmahnung gerechtfertigt

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Fall Emmely - Fristlose Kündigung - unrechtmäßiges Einlösen aufgefundener Leergutbons

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    BAG hebt Kündigung von "Emmely" auf

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Zur Rechtmäßigkeit einer fristlosen Kündigung wegen unrechtmäßigem Einlösen von gefundenen Leergutbons

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kündigung im Fall Emmely unwirksam

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    "Emmely" - keine fristlose Kündigung bei Vertrauensvorrat

  • handelsvertreter-blog.de (Kurzinformation)

    Landete 1,30€-gekündigte Kassiererin Pyrrhus-Sieg?

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Keine Kündigung bei Missbrauch von Bonuspunkten

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Fall "Emmely" - fristlose Kündigung geringwertiger Vermögensbestände

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Kleinlich oder nicht? - Wann Bagatellkündigungen gerechtfertigt sind

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Bagatelldelikte am Arbeitsplatz

  • dreher-partner.de (Kurzinformation)

    Beendigungsmöglichkeiten eines Arbeitgebers bei vorsätzlich falschem Vertrag des Arbeitnehmers im Prozess

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    "Emmelys" Kündigung war rechtswidrig

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Emmely: Ändern sich durch die BAG-Entscheidung die Anforderungen an außerordentliche Kündigungen?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Pfandmarken-Diebstahl iHv. 1,30

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Fall Emmely: Kündigung aufgehoben

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung: Unrechtmäßiges Einlösen gefundener Leergutbons - "Fall Emmely"

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Die Auswirkungen des Urteils im Fall Emmely

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Emely-Urteil: Kündigung nicht rechtmäßig

  • anwalt.de (Pressemitteilung)

    Fall Emmely: Kündigung aufgehoben

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigung bei Bagatelldelikten

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Arbeitsecht: Abmahnung bei geringfügigen Verstößen

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen unrechtmäßigen Einlösens von Leergutbons - Der Fall "Emmely"

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Bagatellkündigung: Kündigung im Fall ´Emmely´ unwirksam

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Abmahnung - Der Fall "Emmely" und die arbeitsrechtliche Abmahnung


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • beck-blog (Information zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Revisionsverhandlung in Sachen "Emmely" am 10.06.2010

Besprechungen u.ä. (13)

  • faz.net (Entscheidungsanmerkung)

    Der Fall "Emmely": Kein Kavaliersdelikt

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 626
    Zur Interessenabwägung bei fristloser Kündigung wegen eines Bagatelldelikts ("Emmely")

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
  • anwalt-wille.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung wegen Einlösen aufgefundener Leergutbons ist unwirksam

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)
  • esche.de PDF, S. 3 (Entscheidungsbesprechung)

    Höhere Toleranzschwellen bei schweren Pflichtverletzungen wie insbesondere Eigentums- und Vermögensdelikten?

  • neuerichter.de PDF, S. 21 (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Kleine - nichtdogmatische - Nachlese zum Kündigungsfall "Emmely" (Klaus Hennemann; NRV-Info BW 2010, 21-23)

  • goerg.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur Wirksamkeit einer Bagatellkündigung ("Fall Emmely")

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Richter ohne Unrechtsbewusstsein? - Wie eine Kündigung für ein Gericht zum Desaster wird

  • 123recht.net (Kurzanmerkung)

    Emely


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • lto.de (Interview mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Bagatellkündigungen: "Vertrauen kann zurückgewonnen werden." (Prof. Dr. Ulrich Preis)

  • fact-fiction.net (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Barbara Emme: Ein Lehrstück über den Umgang mit der Justiz (Prof. Volker Rieble; NJW 2009, 2101)

  • eui-dwbo.de PDF (Aufsatz mit Bezug zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Bagatelldelikte: Vertrauensverlust in der/die Rechtsprechung

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Fall Emmely

Sonstiges (3)

  • spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 15.06.2010)

    Kassiererin: Kaiser's verschafft "Emmely" Job in der Nähe ihrer Wohnung

  • taz.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 08.02.2013)

    Kassiererin "Emmely": Die aufmüpfige Kollegin

  • spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung, 28.08.2014)

    Gekündigt wegen Pfandbons: Was wurde eigentlich aus Kassiererin Emmely?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 134, 349
  • NJW 2011, 167
  • NJW 2017, 3108
  • MDR 2011, 236
  • NZA 2010, 1227
  • BB 2010, 2755
  • BB 2011, 59
  • DB 2010, 2395
  • NZG 2010, 821
 
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Wird zitiert von ... (552)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.01.2016 - 5 Sa 657/15

    Beweisverwertungsverbot bei Kündigung wegen exzessiver Nutzung des dienstlichen

    Einer Abmahnung bedarf es in Ansehung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes deshalb nur dann nicht, wenn eine Verhaltensänderung in Zukunft selbst nach Abmahnung nicht zu erwarten steht oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass eine Hinnahme durch den Arbeitgeber offensichtlich - auch für den Arbeitnehmer erkennbar - ausgeschlossen ist (BAG v. 10.06.2010, 2 AZR 541/09, Rz. 34, 37) .
  • BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 782/11

    Abmahnung wegen Pflichtverletzung

    So kann in die Interessenabwägung bei einer verhaltensbedingten Kündigung ein zuvor störungsfreier Verlauf des Arbeitsverhältnisses einzubeziehen sein (vgl. BAG 7. Juli 2011 - 2 AZR 355/10 - Rn. 20, AP BGB § 626 Nr. 237 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 38; 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09  - Rn. 34, BAGE 134, 349) .
  • BAG, 21.06.2012 - 2 AZR 153/11

    Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Verdeckte Videoüberwachung -

    Das wiederum ist nicht der Fall, wenn schon mildere Mittel und Reaktionen von Seiten des Arbeitgebers geeignet gewesen wären, beim Arbeitnehmer künftige Vertragstreue zu bewirken (BAG 9. Juni 2011 - 2 AZR 284/10 - Rn. 34, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 64 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 37; 28. Oktober 2010 - 2 AZR 293/09 - Rn. 12, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 62 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 78; 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 34, 37, BAGE 134, 349) .

    Beruht die Vertragspflichtverletzung auf steuerbarem Verhalten des Arbeitnehmers, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass sein künftiges Verhalten schon durch die Androhung von Folgen für den Bestand des Arbeitsverhältnisses positiv beeinflusst werden kann (BAG 9. Juni 2011 - 2 AZR 284/10 - Rn. 35, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 64 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 37; 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 36, BAGE 134, 349) .

    Einer Abmahnung bedarf es nach Maßgabe des auch in § 314 Abs. 2 iVm. § 323 Abs. 2 BGB zum Ausdruck kommenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes demnach nur dann nicht, wenn bereits ex ante erkennbar ist, dass eine Verhaltensänderung in Zukunft auch nach Abmahnung nicht zu erwarten steht, oder es sich um eine so schwere Pflichtverletzung handelt, dass selbst deren erstmalige Hinnahme dem Arbeitgeber nach objektiven Maßstäben unzumutbar und damit offensichtlich - auch für den Arbeitnehmer erkennbar - ausgeschlossen ist (BAG 9. Juni 2011 - 2 AZR 284/10 - aaO; 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 37 mwN, aaO) .

    Ein solches Verhalten kann sogar einen wichtigen Grund iSd. § 626 Abs. 1 BGB darstellen, und zwar auch dann, wenn die rechtswidrige Handlung Sachen von nur geringem Wert betrifft oder zu einem nur geringfügigen, möglicherweise zu gar keinem Schaden geführt hat (BAG 16. Dezember 2010 - 2 AZR 485/08 - Rn. 18, AP BGB § 626 Nr. 232 = EzA BGB 2002 § 626 Nr. 33; 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 26, BAGE 134, 349) .

    Maßgebend ist der mit der Pflichtverletzung verbundene Vertrauensbruch (BAG 16. Dezember 2010 - 2 AZR 485/08 - aaO; 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 27, aaO) .

    Für den Grad des Verschuldens und die Möglichkeit einer Wiederherstellung des Vertrauens macht es objektiv einen Unterschied, ob es sich bei einer Pflichtverletzung um ein Verhalten handelt, das insgesamt auf Heimlichkeit angelegt ist - wie nach den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts im Streitfall - oder nicht (vgl. BAG 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09 - Rn. 45, BAGE 134, 349) .

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