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   BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 649/10   

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https://dejure.org/2011,9166
BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 649/10 (https://dejure.org/2011,9166)
BAG, Entscheidung vom 12.10.2011 - 10 AZR 649/10 (https://dejure.org/2011,9166)
BAG, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - 10 AZR 649/10 (https://dejure.org/2011,9166)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 77 Abs 4 BetrVG, § 315 BGB
    Variable Vergütung - Betriebsvereinbarung über zusätzliche Bonuszahlungen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Festlegung eines Bonuspools im Falle der Vereinbarung der Festlegung eines Bonuspools für eine zusätzliche variable Vergütung durch den Arbeitgeber auf Grund einer Betriebsvereinbarung

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Kürzung einer Bonuszahlung in der Bankenkrise ("Dresdner Bank")

  • hensche.de

    Bonus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BetrVG § 77 Abs. 4; BGB § 315
    Arbeitsentgelt [Variable Vergütung]; Bonusregelung in einer Betriebsvereinbarung; Festlegung eines Bonusvolumens; Einseitige Leistungsbestimmung; Nachträgliche Änderung; Tarifbeschäftigte; Störung der Geschäftsgrundlage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Bonuszahlung 2008 - Investmentbank

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Bonuszahlung 2008 - Investmentbank

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB § 315; BetrVG § 77 Abs. 4
    Zur Kürzung einer Bonuszahlung in der Bankenkrise ("Dresdner Bank")

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Kürzung von Bonuszahlungen nach Bankenzusammenschluss II

  • hensche.de (Kurzinformation)

    Bonusansprüche der Banker der ehem. Dresdner Bank für das Jahr 2008 bestehen nur bei Anwendbarkeit der Betriebsvereinbarung "Bonus im Tarif"

  • arbeit-und-arbeitsrecht.de (Kurzinformation)

    Bonuszusage in Betriebsvereinbarung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Bonuszahlungen (Ansprüche im Geltungsbereich einer Betriebsvereinbarung)

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Zu Bonuszahlungen (Ansprüche im Geltungsbereich einer Betriebsvereinbarung)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Zulässigkeit der Kürzung von Bonuszahlungen" von RA/FAArbR Dr. Oliver Fröhlich, original erschienen in: ArbRB 2012, 85 - 87.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 139, 296
  • NJW 2012, 1833
  • ZIP 2012, 745
  • MDR 2011, 16
  • NZA 2012, 464
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    Dabei folgt aus der Norm im Umkehrschluss zunächst, dass die Leistungsbestimmung für den Berechtigten grundsätzlich verbindlich ist (vgl. dazu BAG 12. Oktober 2011 - 10 AZR 649/10 - Rn. 40 f. mwN, BAGE 139, 296) .
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Dabei folgt aus der Norm im Umkehrschluss zunächst, dass die Leistungsbestimmung für den Berechtigten grundsätzlich verbindlich ist (vgl. dazu BAG 12. Oktober 2011 - 10 AZR 649/10 - Rn. 40 f. mwN, BAGE 139, 296) .
  • BAG, 19.03.2014 - 10 AZR 622/13

    Leistungsbonus - Bezugnahme auf Dienstvereinbarung

    Dies ist zulässig, da weder im Vertrag bereits die Höhe des Bonusanspruchs festgelegt war noch die Betriebsparteien die Größenordnung des zu verteilenden Bonusvolumens selbst festlegen müssen (BAG 12. Oktober 2011 - 10 AZR 649/10 - Rn. 25, BAGE 139, 296; 28. November 1989 - 3 AZR 118/88 - BAGE 63, 267; vgl. auch zur Festlegung der Bemessungsgrundlage für die Tantieme eines Geschäftsführers durch die Gesellschaft: BGH 9. Mai 1994 - II ZR 128/93 -) .

    Die Leistungsbestimmung hat nach der gesetzlichen Regelung mangels abweichender Anhaltspunkte nach billigem Ermessen zu erfolgen (BAG 29. August 2012 - 10 AZR 385/11 - Rn. 21; 12. Oktober 2011 - 10 AZR 649/10 - Rn. 26, aaO; vgl. auch 11. Dezember 2013 - 10 AZR 364/13 - Rn. 27) .

    aa) Die Arbeitsvertragsparteien müssen - auch in Allgemeinen Geschäftsbedingungen - die Ausgestaltung einer Bonusregelung nicht abschließend festlegen, sondern können beispielsweise auf die Regelungen einer Betriebs- oder Dienstvereinbarung verweisen (vgl. zB die Fallgestaltungen in: BAG 20. März 2013 - 10 AZR 636/11 -; 12. Oktober 2011 - 10 AZR 649/10 - BAGE 139, 296; 12. April 2011 - 1 AZR 412/09 - BAGE 137, 300) .

  • BAG, 11.12.2013 - 10 AZR 364/13

    Bonusanspruch - Ermittlung des EBITDA

    Dies ist zulässig, die Betriebsparteien müssen nicht alle Faktoren selbst abschließend festlegen (zum Bonusvolumen: BAG 12. Oktober 2011 - 10 AZR 649/10 - Rn. 25, BAGE 139, 296; 28. November 1989 - 3 AZR 118/88 - BAGE 63, 267; vgl. auch zur Festlegung der Bemessungsgrundlage für die Tantieme eines Geschäftsführers durch die Gesellschaft: BGH 9. Mai 1994 - II ZR 128/93 -) .

    Die vorherige interne Meldung an die Konzernzentrale sollte lediglich die Voraussetzung für die abschließende Feststellung der Unternehmensergebnisse und damit für die endgültige Leistungsbestimmung schaffen (vgl. dazu BAG 12. Oktober 2011 - 10 AZR 746/10 - Rn. 30, BAGE 139, 283; 12. Oktober 2011 - 10 AZR 649/10 - Rn. 30, BAGE 139, 296) .

  • BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 746/10

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

    Deswegen kann der Kläger aus der Zusage eines Bonusvolumens in Höhe von 100 % des Bonusvolumens 2007 für die anderen Beschäftigten keine Rechtsfolgen herleiten (zu den Rechtswirkungen des Schreibens vom 28. Oktober 2008: BAG 12. Oktober 2011 - 10 AZR 649/10 - [Tarifbeschäftigte] und - 10 AZR 165/11 - [außertarifliche Angestellte]) .
  • BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 756/10

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

    Deswegen kann der Kläger aus der Zusage eines Bonusvolumens in Höhe von 100 % des Bonusvolumens 2007 für die anderen Beschäftigten keine Rechtsfolgen herleiten (zu den Rechtswirkungen des Schreibens vom 28. Oktober 2008: BAG 12. Oktober 2011 - 10 AZR 649/10 - [Tarifbeschäftigte] und - 10 AZR 165/11 - [außertarifliche Angestellte]) .
  • BAG, 21.05.2015 - 8 AZR 956/13

    Aufsichtsratsmitglied - hauptamtlicher Gewerkschaftsfunktionär -

    Zwingend bedeutet, dass durch arbeitsvertragliche Vereinbarungen ohne Beteiligung des Betriebsrats keine abweichenden Regelungen getroffen werden können (vgl. BAG 12. Oktober 2011 - 10 AZR 649/10 - Rn. 42, 43, BAGE 139, 296) .
  • BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 198/11

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

    Deswegen kann der Kläger aus der Zusage eines Bonusvolumens in Höhe von 100 % des Bonusvolumens 2007 für die anderen Beschäftigten keine Rechtsfolgen herleiten (zu den Rechtswirkungen des Schreibens vom 28. Oktober 2008: BAG 12. Oktober 2011 - 10 AZR 649/10 - [Tarifbeschäftigte] und - 10 AZR 165/11 - [außertarifliche Angestellte]) .
  • BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 758/10

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

    Deswegen kann der Kläger aus der Zusage eines Bonusvolumens in Höhe von 100 % des Bonusvolumens 2007 für die anderen Beschäftigten keine Rechtsfolgen herleiten (zu den Rechtswirkungen des Schreibens vom 28. Oktober 2008: BAG 12. Oktober 2011 - 10 AZR 649/10 - [Tarifbeschäftigte] und - 10 AZR 165/11 - [außertarifliche Angestellte]) .
  • BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 768/10

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

    Deswegen kann der Kläger aus der Zusage eines Bonusvolumens in Höhe von 100 % des Bonusvolumens 2007 für die anderen Beschäftigten keine Rechtsfolgen herleiten (zu den Rechtswirkungen des Schreibens vom 28. Oktober 2008: BAG 12. Oktober 2011 - 10 AZR 649/10 - [Tarifbeschäftigte] und - 10 AZR 165/11 - [außertarifliche Angestellte]) .
  • BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 747/10

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

  • BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 757/10

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

  • BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 771/10

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

  • BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 772/10

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

  • BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 770/10

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

  • BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 766/10

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

  • BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 154/11

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

  • BAG, 12.10.2011 - 10 AZR 767/10

    Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools

  • LAG München, 20.04.2011 - 11 Sa 993/10

    Bonuszahlung

  • ArbG Frankfurt/Main, 08.12.2015 - 8 Ca 441/15

    Dividendenabhängige Tantieme

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