Rechtsprechung
   BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 251/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,20569
BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 251/11 (https://dejure.org/2012,20569)
BAG, Entscheidung vom 16.05.2012 - 5 AZR 251/11 (https://dejure.org/2012,20569)
BAG, Entscheidung vom 16. Mai 2012 - 5 AZR 251/11 (https://dejure.org/2012,20569)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Ende des Annahmeverzugs - Gesamtberechnung - zweistufige Ausschlussfrist

  • openjur.de

    Ende des Annahmeverzugs; Gesamtberechnung; zweistufige Ausschlussfrist

  • Bundesarbeitsgericht

    Ende des Annahmeverzugs - Gesamtberechnung - zweistufige Ausschlussfrist

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beendigung des Annahmeverzugs im Arbeitsrecht

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Ende des Annahmeverzugs - Gesamtberechnung - zweistufige Ausschlussfrist

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Gesamtberechnung - Ende des Annahmeverzugs

  • esche.de (Kurzinformation)

    Die Berechnung von Teilvergütungsansprüchen

Besprechungen u.ä.

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Ende des Annahmeverzugs durch Arbeitsaufforderung - Bestimmung des Annah-meverzugszeitraums durch die Parteien

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 141, 340
  • NJW 2012, 2905
  • MDR 2012, 1171
  • NZA 2012, 971
  • BB 2012, 2111
 
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Wird zitiert von ... (71)

  • BAG, 24.06.2015 - 5 AZR 462/14

    Annahmeverzug - Beschäftigungspflicht - Schadensersatz

    Streitgegenstand der Klage auf Vergütung wegen Annahmeverzugs ist der jeweils mit ihr geltend gemachte, von § 615 Satz 1 BGB trotz Nichtarbeit aufrechterhaltene Vergütungsbestandteil (BAG 24. September 2014 - 5 AZR 593/12 - Rn. 23) für den Zeitraum des Annahmeverzugs, den der Kläger aufgrund der im Zivilprozess geltenden Dispositionsmaxime durch Klageantrag und diesem zugrunde liegenden Lebenssachverhalt bestimmt (vgl. - zum Zeitraum, der der Gesamtberechnung der Annahmeverzugsvergütung zugrunde zu legen ist - BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 251/11 - Rn. 29, BAGE 141, 340) .

    Dabei sind jedoch von der zu verzinsenden Forderung bezogene Sozialleistungen, die einen Anspruchsübergang bewirken, abzusetzen (vgl. BAG 19. März 2008 - 5 AZR 429/07 - Rn. 16, BAGE 126, 198; 16. Mai 2012 - 5 AZR 251/11 - Rn. 31, BAGE 141, 340) .

  • BAG, 19.01.2016 - 2 AZR 449/15

    Fristlose, hilfsweise ordentliche Kündigung - beharrliche Verletzung

    Sie geriet damit grundsätzlich in Annahmeverzug, ohne dass es eines - auch nur wörtlichen - Arbeitsangebots des Klägers bedurfte, §§ 295, 296 BGB (vgl. BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 251/11 - Rn. 12, BAGE 141, 340; 13. Juli 2005 - 5 AZR 578/04 - zu II 1 der Gründe, BAGE 115, 216; 24. September 2003 - 5 AZR 500/02 - zu I der Gründe mwN, BAGE 108, 27) .

    Da der Arbeitgeber mit der unwirksamen Kündigung gegenüber dem Arbeitnehmer den entgegengesetzten Willen zum Ausdruck gebracht hat, kann der Arbeitnehmer regelmäßig eine Arbeitsaufforderung des Arbeitgebers abwarten (BAG 12. Dezember 2012 - 5 AZR 93/12 - aaO; 16. Mai 2012 - 5 AZR 251/11 - Rn. 14 mwN, BAGE 141, 340; grundlegend 9. August 1984 - 2 AZR 374/83 - zu B II 5 b der Gründe, BAGE 46, 234) .

    Einer solchen Aufforderung bedarf es in jedem Fall, wenn für den Arbeitnehmer nicht ohne Weiteres erkennbar ist, wann und wo er die Arbeit wieder aufnehmen soll (BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 251/11 - aaO; 19. Januar 1999 - 9 AZR 679/97 - aaO) .

    Der Arbeitnehmer kann und muss deshalb jederzeit damit rechnen, dass der Arbeitgeber ihn zur Wiederaufnahme der Arbeit auffordert (BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 251/11 - Rn. 18, BAGE 141, 340) .

    bb) Kommt der Arbeitnehmer einer ihm insoweit auferlegten Vorbereitungshandlung bewusst nicht nach, kann dies zum einen indizieren, dass ihm die Bereitschaft, Arbeit überhaupt zu leisten, fehlt (BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 251/11 - Rn. 19, BAGE 141, 340) .

  • BAG, 19.06.2018 - 9 AZR 615/17

    Ersatzurlaub - Ausschlussfristen - Anspruchsübergang

    cc) Eine Streichung von § 22 Nr. 3 Satz 3 Arbeitsvertrag unter Aufrechterhaltung der Ausschlussfristenregelung im Übrigen in Anwendung des sog. Blue-Pencil-Tests scheidet aus, weil es sich um eine einheitliche Regelung handelt, die inhaltlich nicht teilbar ist (vgl. BAG 16. Mai 2012 - 5 AZR 251/11 - Rn. 37, BAGE 141, 340; 12. März 2008 - 10 AZR 152/07 - Rn. 26 ff. mwN) .
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