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   BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13   

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https://dejure.org/2014,17971
BAG, 23.01.2014 - 2 AZR 582/13 (https://dejure.org/2014,17971)
BAG, Entscheidung vom 23.01.2014 - 2 AZR 582/13 (https://dejure.org/2014,17971)
BAG, Entscheidung vom 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 (https://dejure.org/2014,17971)
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Volltextveröffentlichungen (21)

  • lexetius.com

    Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung

  • IWW
  • openjur.de

    Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung

Kurzfassungen/Presse (15)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Häufige Kurzerkrankungen - und die Ausschlussfrist für eine krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kündigungsgrund: Häufige Kurzerkrankungen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Auf häufige Kurzerkrankungen gestützte Kündigung erfordert negative Gesundheitsprognose

  • Jurion (Kurzinformation)

    Häufige Kurzerkrankungen können wichtiger Grund für außerordentliche Kündigung sein

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung - häufige Kurzerkrankungen - "Dauertatbestand" - Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB

  • ra-hundertmark.de (Leitsatz)

    Krankheitsbedingte außerordentliche Kündigung, häufige Kurzerkrankungen, Ausschlußfrist des § 626 Abs. 2 BGB

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung bei häufigen Kurzerkrankungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Häufige Kurzerkrankungen als Kündigungsgrund

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Häufige Kurzerkrankungen als Kündigungsgrund

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Wann beginnt die Ausschlussfrist des § 626 Abs. 2 BGB bei einer außerordentlichen personenbedingten Kündigung zu laufen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Krankheit: Außerordentliche Kündigung nur in eng begrenzten Ausnahmefällen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose/außerordentliche Kündigung wegen Krankheit zulässig?

  • wordpress.com (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung wegen Krankheit bei häufigen Kurzzeiterkrankungen

  • heuking.de (Kurzinformation)

    Häufige Kurzerkrankungen als außerordentlicher Kündigungsgrund

Besprechungen u.ä. (5)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Häufige Kurzerkrankungen: Außerordentliche Kündigung zulässig?

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Wirksamkeit einer auf häufige Kurzerkrankungen gestützten Kündigung erfordert negative Gesundheitsprognose

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bundesarbeitsgericht: Häufige Kurzerkrankungen können ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung sein

  • zeitschrift-jse.de PDF, S. 61 (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Krankheitsbedingte außer- ordentliche Kündigung - Zurückweisung mangels Vollmachtsvorlage

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zur außerordentlichen Kündigung aus krankheitsbedingten Gründen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 147, 162
  • NJW 2014, 3054
  • MDR 2014, 1158
  • NZA 2014, 962
  • BB 2014, 1972
  • BB 2014, 2877
 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BAG, 20.11.2014 - 2 AZR 755/13

    Kündigung - häufige Kurzerkrankungen

    Nach den Feststellungen des Landesarbeitsgerichts stiegen seine Fehlzeiten kontinuierlich an (vgl. zu diesem Kriterium BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 32 mwN) .
  • BAG, 25.04.2018 - 2 AZR 6/18

    Außerordentliche Kündigung - Entgeltfortzahlungskosten

    Eine außerordentliche Kündigung kommt nur in eng begrenzten Fällen in Betracht, etwa wenn die ordentliche Kündigung aufgrund tarifvertraglicher oder einzelvertraglicher Vereinbarungen ausgeschlossen ist (BAG 20. März 2014 - 2 AZR 825/12 - Rn. 20; 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 26, BAGE 147, 162) .

    Überdies muss der Prüfungsmaßstab den hohen Anforderungen Rechnung tragen, die nach § 626 Abs. 1 BGB an eine außerordentliche Kündigung zu stellen sind (BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 28, aaO) .

    Ist dies der Fall, ist im Rahmen der gebotenen Interessenabwägung zu prüfen, ob die Beeinträchtigungen vom Arbeitgeber billigerweise nicht mehr hingenommen werden müssen (dritte Stufe) (BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 27, BAGE 147, 162) .

    Gegebenenfalls ist im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung (dritte Stufe) zu prüfen, ob die gravierende Äquivalenzstörung dem Arbeitgeber auf Dauer zuzumuten ist (vgl. BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 28, BAGE 147, 162) .

    Vorbehaltlich besonderer Umstände des Einzelfalls ist für die Erstellung der Gesundheitsprognose ein Referenzzeitraum von drei Jahren maßgeblich (vgl. BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 32, BAGE 147, 162) .

    Allein der Umstand, dass die Beklagte den Einsatz des Klägers aufgrund seiner möglichen krankheitsbedingten Fehlzeiten in Zukunft lediglich noch eingeschränkt planen kann, reicht dafür nicht aus (vgl. BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 33, BAGE 147, 162) .

    Soweit seine fallbezogenen Ausführungen in der Entscheidung vom 23. Januar 2014 (- 2 AZR 582/13 - Rn. 33, BAGE 147, 162) zu einer mit § 34 Abs. 2 Satz 1 TV-L inhaltsgleichen Tarifregelung dahin verstanden werden könnten, auch prognostizierte, mit Entgeltfortzahlung belastete Fehlzeiten von 18, 81 Wochen pro Jahr (entsprechend ca. 36 vH der Arbeitstage) genügten für sich genommen schlechthin nicht, um von einer unzumutbaren wirtschaftlichen Belastung für den Arbeitgeber auszugehen, hält der Senat daran nicht fest.

    Damit hat sie jeweils Dauertatbestände geltend gemacht, die sich bis zum Kündigungszeitpunkt fortlaufend neu verwirklichten (vgl. BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 14 ff., BAGE 147, 162) .

    Erst recht ist derzeit nicht erkennbar, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien allein deshalb als gravierend gestört ("sinnentleert") anzusehen sein könnte, weil die Kurzerkrankungen des Klägers nach ihrer Häufigkeit und Dauer dazu führten, dass sein Einsatz nicht mehr sinnvoll und verlässlich geplant werden kann, und er damit zur Förderung des Vertragszwecks faktisch nichts mehr beiträgt (vgl. BAG 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 28, BAGE 147, 162) .

  • BAG, 10.12.2014 - 7 AZR 1002/12

    Auflösende Bedingung - volle Erwerbsminderung

    Dies gilt unter strengen Voraussetzungen sogar dann, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis eines ordentlich unkündbaren Arbeitnehmers aus wichtigem Grund nach § 626 BGB kündigt (BAG 12. Januar 2006 - 2 AZR 242/05 - Rn. 25; 30. September 2010 - 2 AZR 88/09 - Rn. 11, BAGE 135, 361; 23. Januar 2014 - 2 AZR 582/13 - Rn. 26) .
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