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   BAG, 27.05.2015 - 5 AZR 88/14   

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https://dejure.org/2015,21634
BAG, 27.05.2015 - 5 AZR 88/14 (https://dejure.org/2015,21634)
BAG, Entscheidung vom 27.05.2015 - 5 AZR 88/14 (https://dejure.org/2015,21634)
BAG, Entscheidung vom 27. Mai 2015 - 5 AZR 88/14 (https://dejure.org/2015,21634)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Annahmeverzug - Rücksichtnahmepflicht - Schadensersatz

  • IWW

    § 611 BGB, § ... 297 BGB, § 294 BGB, § 106 Satz 1 GewO, § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 533 ZPO, § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 268 ZPO, § 280 Abs. 1 BGB, § 241 Abs. 2 BGB, § 1 Abs. 2 Satz 4 KSchG, § 626 Abs. 1 BGB, § 138 Abs. 3 ZPO, § 559 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 322 ZPO, § 322 Abs. 1 ZPO, § 106 GewO, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Annahmeverzug - Rücksichtnahmepflicht - Schadensersatz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34 Abs 2 TVöD, § 615 S 1 BGB, § 241 Abs 2 BGB, § 626 Abs 1 BGB, § 1 Abs 2 S 4 KSchG
    Annahmeverzug - Rücksichtnahmepflicht - Schadensersatz

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines ordentlich nicht kündbaren Mitarbeiters des Bundesamts für Verfassungsschutz auf Weiterbeschäftigung

  • Betriebs-Berater

    Schadensersatz bei Verletzung vertraglicher Rücksichtnahmepflicht - Annahmeverzug

  • bag-urteil.com

    Annahmeverzug - Rücksichtnahmepflicht - Schadensersatz

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines ordentlich nicht kündbaren Mitarbeiters des Bundesamts für Verfassungsschutz auf Weiterbeschäftigung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schadensersatz wegen unterlassener Beschäftigung im öffentlichen Dienst

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Schadensersatz wegen unterlassener Beschäftigung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Rechtskrafterstreckung einer begründeten Kündigungsschutzklage bezüglich parallel geführtem Schadensersatzprozess

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Annahmeverzug - Rücksichtnahmepflicht - Schadensersatz wegen unterlassener Beschäftigung - Bestimmtheit eines Weiterbeschäftigungstitels

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kündigungsschutzklage gewonnen und beim Annahmeverzugslohn in die Röhre geschaut

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 152, 1
  • NJW 2015, 3182
  • NZA 2015, 1053
  • BB 2015, 2100
  • JR 2017, 189
 
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Wird zitiert von ... (102)

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    Ausreichend und erforderlich ist, dass die Art der ausgeurteilten Beschäftigung des Arbeitnehmers aus dem Titel ersichtlich ist (näher dazu BAG 27. Mai 2015 - 5 AZR 88/14 - Rn. 44, BAGE 152, 1; 15. April 2009 - 3 AZB 93/08 - Rn. 19, BAGE 130, 195) .
  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Ausreichend und erforderlich ist, dass die Art der ausgeurteilten Beschäftigung des Arbeitnehmers aus dem Titel ersichtlich ist (näher dazu BAG 27. Mai 2015 - 5 AZR 88/14 - Rn. 44, BAGE 152, 1; 15. April 2009 - 3 AZB 93/08 - Rn. 19, BAGE 130, 195) .
  • BAG, 17.03.2016 - 6 AZR 221/15

    Erwerbsminderungsrente - Ruhen des Arbeitsverhältnisses

    Das gilt insbesondere dann, wenn anderenfalls dem Beschäftigten die Erbringung seiner Arbeitsleistung nicht mehr möglich ist (zuletzt BAG 27. Mai 2015 - 5 AZR 88/14 - Rn. 26; 19. Mai 2010 - 5 AZR 162/09 - Rn. 26 ff., BAGE 134, 296; vgl. bereits 13. August 2009 - 6 AZR 330/08 - Rn. 31 ff., BAGE 131, 325; vgl. für ein Ruhen aufgrund einer Entlassungsanordnung der Militärregierung BAG 3. September 1963 - 3 AZR 115/62 - BAGE 14, 343) .

    b) Darüber hinaus hätte eine schuldhafte Verletzung der Rücksichtnahmepflicht aus § 241 Abs. 2 BGB nicht den von der Klägerin angestrebten ununterbrochenen Bestand des aktiven Arbeitsverhältnisses, sondern allein einen Anspruch auf Schadenersatz zur Folge (vgl. BAG 27. Mai 2015 - 5 AZR 88/14 - Rn. 25) .

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