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   BAG, 21.12.2016 - 5 AZR 374/16   

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https://dejure.org/2016,54365
BAG, 21.12.2016 - 5 AZR 374/16 (https://dejure.org/2016,54365)
BAG, Entscheidung vom 21.12.2016 - 5 AZR 374/16 (https://dejure.org/2016,54365)
BAG, Entscheidung vom 21. Dezember 2016 - 5 AZR 374/16 (https://dejure.org/2016,54365)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

  • IWW

    § 1 Abs 2 MiLoG, § 1 Abs 1 MiLoG, § 20 MiLoG, EGRL 71/96, § 362 Abs 1 BGB, § 611 Abs 1 BGB, § 612 BGB

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 2 MiLoG, § 1 Abs 1 MiLoG, § 20 MiLoG, EGRL 71/96, § 362 Abs 1 BGB
    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

  • Wolters Kluwer

    Auslegung des Mindestlohngesetzes unter Beachtung der EuGH-Rechtsprechung zum Arbeitnehmerentsendegesetz; Berechnung des Mindestlohns mit allen Gegenleistungen des Arbeitgebers für die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers

  • Betriebs-Berater

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

  • bag-urteil.com

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung des Mindestlohngesetzes unter Beachtung der EuGH-Rechtsprechung zum Arbeitnehmerentsendegesetz

  • datenbank.nwb.de

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Auslegung des MiLoG unter Beachtung der Rechtsprechung des EuGH zum Arbeitnehmerentsenderecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Zulagen und Prämien können der Erfüllung des Mindestlohn-Anspruchs dienen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mindestlohn - und die vertraglich vereinbarten Arbeitsstunden

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Mindestlohn-Bestandteile: Berücksichtigung der EuGH-Rechtsprechung zum Arbeitnehmerentsenderecht

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Zulagen und Prämien als Bestandteil des gesetzlichen Mindestlohnes

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Bestandteile des gesetzlichen Mindestlohns

Besprechungen u.ä.

  • taylorwessing.com (Entscheidungsbesprechung)

    Was zählt mit beim gesetzlichen Mindestlohn?

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Mindestlohngesetz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 157, 356
  • NJW 2017, 1050
  • ZIP 2017, 491
  • NZA 2017, 378
  • BB 2017, 500
  • BB 2017, 569
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    Dies ergibt die Auslegung von § 3 Satz 1 MiLoG (vgl. zu den bei der Auslegung von Gesetzen anzuwendenden Auslegungsgrundsätzen im Einzelnen: BVerfG 6. Juni 2018 - 1 BvL 7/14 ua. - Rn. 74; 19. März 2013 - 2 BvR 2628/10 ua. - Rn. 66, BVerfGE 133, 168; BAG 21. Dezember 2016 - 5 AZR 374/16 - Rn. 20, BAGE 157, 356) .
  • BAG, 20.09.2017 - 10 AZR 171/16

    Mindestlohn - Feiertagsvergütung - Nachtarbeitszuschlag

    Die Erfüllungswirkung fehlt solchen Zahlungen, die der Arbeitgeber ohne Rücksicht auf eine tatsächliche Arbeitsleistung des Arbeitnehmers erbringt oder die auf einer besonderen gesetzlichen Zweckbestimmung (zB § 6 Abs. 5 ArbZG) beruhen (grundsätzlich dazu BAG 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 - BAGE 155, 202; vgl. zur Erfüllungswirkung umfassend auch BAG 21. Dezember 2016 - 5 AZR 374/16 - BAGE 157, 356) .
  • BAG, 17.10.2017 - 9 AZR 80/17

    Urlaubsabgeltung - Ausschlussfristen - Fälligkeit - keine Geltendmachung des

    Hierbei handelt es sich um einen gesetzlichen Anspruch, der eigenständig neben den arbeits- oder tarifvertraglichen Entgeltanspruch tritt (BAG 21. Dezember 2016 - 5 AZR 374/16 - Rn. 16, BAGE 157, 356; 25. Mai 2016 - 5 AZR 135/16 - Rn. 22, BAGE 155, 202) .
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