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   BAG, 12.12.2017 - 3 AZR 305/16   

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https://dejure.org/2017,47670
BAG, 12.12.2017 - 3 AZR 305/16 (https://dejure.org/2017,47670)
BAG, Entscheidung vom 12.12.2017 - 3 AZR 305/16 (https://dejure.org/2017,47670)
BAG, Entscheidung vom 12. Dezember 2017 - 3 AZR 305/16 (https://dejure.org/2017,47670)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Wolters Kluwer

    Wirtschaftliche Lage des konzernzugehörigen Arbeitgebers bei Prüfung der Betriebsrentenanpassung ohne Berücksichtigung des Konzernabschlusses; Darlegungspflicht des Arbeitgebers für Kriterien der schwierigen wirtschaftlichen Lage auch bei Nichtanwendung der ...

  • Betriebs-Berater

    Nachweis schlechter wirtschaftlicher Lage von Unternehmen ohne Jahresabschluss nach HGB

  • bag-urteil.com

    Betriebsrentenanpassung - IFRS-Abschlüsse

  • rewis.io

    Betriebsrentenanpassung - IFRS-Abschlüsse

  • Bundesarbeitsgericht PDF

    Betriebsrentenanpassung - IFRS-Abschlüsse

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wirtschaftliche Lage des konzernzugehörigen Arbeitgebers bei Prüfung der Betriebsrentenanpassung ohne Berücksichtigung des Konzernabschlusses

  • datenbank.nwb.de

    Betriebsrentenanpassung - IFRS-Abschlüsse

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Beurteilung der wirtschaftlichen Lage eines Unternehmens im Rahmen der Betriebsrentenanpassung durch IFRS-Abschlüsse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Betriebliche Altersversorgung - Betriebsrentenanpassung - IFRS-Abschlüsse -betriebliche Übung - internationale Zuständigkeit - Verwertung von Schriftstücken in fremder Sprache

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Nachweis schlechter wirtschaftlicher Lage von Unternehmen ohne Jahresabschluss nach HGB

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Maßstäbe für die Betriebsrentenanpassung nach § 16 Abs.11 BetrAVG - Anmerkung zum Urteil des BAG vom 12.12.2017 - 3 AZR 305/16" von RA Elmar Schnitker und RA Dr. Thomas Granetzny, original erschienen in: BB 2018, 59 - 64.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 161, 142
  • ZIP 2018, 1094
  • MDR 2018, 945
  • NZA 2018, 1499
  • BB 2018, 1203
 
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Wird zitiert von ... (16)

  • BAG, 07.05.2020 - 2 AZR 692/19

    Kündigung eines Flugbegleiters - Anwendbarkeit deutschen Rechts - § 18 BEEG als

    Die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte ist eine in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfende Sachurteilsvoraussetzung (BAG 12. Dezember 2017 - 3 AZR 305/16 - Rn. 22, BAGE 161, 142) .
  • BAG, 26.04.2022 - 9 AZR 228/21

    Unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung - Auslandsbezug

    In dem Prozessverhalten der Parteien kann eine konkludente Rechtswahl liegen, wenn sie sich ausschließlich auf Rechtsvorschriften eines bestimmten Staats beziehen (BAG 24. Juni 2020 - 5 AZR 55/19 (A) - Rn. 79, BAGE 171, 132; 12. Dezember 2017 - 3 AZR 305/16 - Rn. 29, BAGE 161, 142) .
  • BAG, 25.02.2021 - 8 AZR 171/19

    Herausgabe- und Schadensersatzansprüche - Ansprüche aus eigenem und abgetretenem

    aa) Die internationale Zuständigkeit ist eine auch in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu beachtende Sachurteilsvoraussetzung (vgl. ua. BAG 17. Juni 2020 - 10 AZR 464/18 - Rn. 22; 12. Dezember 2017 - 3 AZR 305/16 - Rn. 22, BAGE 161, 142; 21. März 2017 - 7 AZR 207/15 - Rn. 57 mwN, BAGE 158, 266; 24. August 1989 - 2 AZR 3/89 - zu A I 1 der Gründe, BAGE 63, 17; BGH 26. November 2020 - I ZR 245/19 - Rn. 13 mwN) .
  • BAG, 24.06.2020 - 5 AZR 55/19

    Internationale Zuständigkeit der Arbeitsgerichte

    In seiner Entscheidung vom 12. Dezember 2017 (- 3 AZR 305/16 - Rn. 23, BAGE 161, 142) hat allerdings der Dritte Senat des Bundesarbeitsgerichts die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für die Klage gegen eine in Kanada ansässige Arbeitgeberin nach § 48 Abs. 1a ArbGG für gegeben erachtet und in der Begründung seiner Entscheidung ausgeführt, gemäß dieser Bestimmung seien die deutschen Gerichte selbst dann international zuständig, wenn sich ihre Zuständigkeit nicht aus Art. 19 Nr. 1 iVm. Art. 18 Abs. 2 EuGVVO aF ergeben sollte.
  • BGH, 26.03.2019 - XI ZR 228/17

    Internationale Zuständigkeit des deutschen Gerichts für Rückgriffsansprüche eines

    Damit gilt sie nach Art. 66 Abs. 2 EuGVVO nF fort (vgl. deren Erwägungsgrund [34]; außerdem EuGH, NJW 2019, 581 Rn. 22 ["Società Immobiliare Al Bosco Srl"]; BGH, Urteil vom 15. Dezember 2016 - VII ZR 221/15, WM 2017, 728 Rn. 23; Beschluss vom 19. Juli 2018 - IX ZB 10/18, WM 2018, 1658 Rn. 9; BAGE 160, 364 Rn. 21; 161, 142 Rn. 23).
  • BAG, 26.04.2022 - 9 AZR 139/21

    Arbeitnehmerüberlassung mit Auslandsbezug - Fiktion eines Arbeitsverhältnisses

    Anhaltspunkte für eine konkludente Rechtswahl können sich daraus ergeben, dass Rechtsvorschriften eines bestimmten Staates zitiert oder in Bezug genommen werden (vgl. BAG 24. Juni 2020 - 5 AZR 55/19 (A) - Rn. 79, BAGE 171, 132; 12. Dezember 2017 - 3 AZR 305/16 - Rn. 29, BAGE 161, 142; 26. April 2017 - 5 AZR 962/13 - Rn. 26, BAGE 159, 69; 15. Dezember 2016 - 6 AZR 430/15 - Rn. 45) .
  • BAG, 17.06.2020 - 10 AZR 464/18

    Bürgenhaftung nach dem AEntG für Beitragspflichten zu dem Urlaubskassensystem der

    Die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte ist auch unter Geltung des § 545 Abs. 2 ZPO in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfen (BAG 12. Dezember 2017 - 3 AZR 305/16 - Rn. 22, BAGE 161, 142) .
  • BAG, 31.03.2022 - 8 AZR 207/21

    Ersatz eines Steuerschadens - Heranziehung zur Einkommensteuer in Deutschland -

    Die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte ist eine in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfende Sachurteilsvoraussetzung (BAG 12. Dezember 2017 - 3 AZR 305/16 - Rn. 22, BAGE 161, 142) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.12.2020 - 7 Sa 138/20

    Kein Anspruch auf Zahlung von Zuschlägen für Urlaubs- und Krankheitsstunden aus

    Dem Verhalten des Arbeitgebers wird eine konkludente Willenserklärung entnommen, die vom Arbeitnehmer gemäß § 151 BGB angenommen werden kann (BAG 19. März 2019 - 9 AZR 881/16 - Rn. 24; 12. Dezember 2017 - 3 AZR 305/16 - Rn. 41, jeweils mwN., juris).

    Ob eine für den Arbeitgeber bindende betriebliche Übung aufgrund der Gewährung von Vergünstigungen an seine Arbeitnehmer entstanden ist, muss danach beurteilt werden, inwieweit die Arbeitnehmer aus dem Verhalten des Arbeitgebers unter Berücksichtigung von Treu und Glauben sowie der Verkehrssitte gemäß § 242 BGB und der Begleitumstände auf einen Bindungswillen des Arbeitgebers schließen durften (BAG 19. März 2019 - 9 AZR 881/16 - Rn. 24; 12. Dezember 2017 - 3 AZR 305/16 - Rn. 42, jeweils mwN., juris).

    Die Darlegungslast dafür, dass der Arbeitgeber aus Sicht des Empfängers Leistungen oder Vergünstigungen gewähren wollte, zu denen er nicht aus einem anderem Rechtsgrund verpflichtet war oder sich verpflichtet glaubte, trägt der Anspruchssteller (BAG 12. Dezember 2017 - 3 AZR 305/16 - Rn. 43 mwN.).

  • BAG, 22.03.2018 - 6 AZR 834/16

    Ausgleich für Feiertagsarbeit im Rahmen des TV-N MV

    Folglich kann der streitgegenständliche Anspruch auch nicht aus einer betrieblichen Übung abgeleitet werden (vgl. hierzu BAG 12. Dezember 2017 - 3 AZR 305/16 - Rn. 41) .
  • LAG Hamm, 01.06.2022 - 2 Sa 5/22
  • LAG Hamm, 01.06.2022 - 2 Sa 1258/21
  • LAG Hamm, 10.11.2022 - 5 Sa 415/22

    Rechtsfolgen einer tarifvertraglichen Schriftformabrede hinsichtlich der

  • LAG Hamm, 10.11.2022 - 5 Sa 549/22
  • ArbG Köln, 07.09.2018 - 18 Ca 1410/18

    Intransparenz eines Freiwilligkeitsvorbehalts § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB

  • LAG Rheinland-Pfalz, 22.01.2019 - 8 Sa 31/18

    Zustandekommen eines Arbeitsvertrags

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