Rechtsprechung
   BAG, 30.03.1973 - 3 AZR 26/72   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1973,167
BAG, 30.03.1973 - 3 AZR 26/72 (https://dejure.org/1973,167)
BAG, Entscheidung vom 30.03.1973 - 3 AZR 26/72 (https://dejure.org/1973,167)
BAG, Entscheidung vom 30. März 1973 - 3 AZR 26/72 (https://dejure.org/1973,167)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Die Pflicht zur Anpassung von Betriebsrenten nach § 16 BetrAVG - Eine kaum zu rechtfertigende Überforderung des Arbeitgebers" von Prof. Dr. Manfred Lieb, original erschienen in: DB 2004, 1 - 8.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 25, 146
  • NJW 1973, 959
  • MDR 1973, 615
  • VersR 1973, 479
  • DB 1973, 672
  • DB 1973, 773
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BAG, 20.09.2016 - 3 AZR 411/15

    Kapitalleistung - Einstandspflicht des PSV

    Dabei musste der Gesetzgeber davon ausgehen, dass Betriebsrentner, die ihre Gegenleistung für ihre Versorgungsansprüche bereits vollständig erbracht haben, auf den Insolvenzschutz nicht weniger, sondern in mancher Hinsicht noch stärker angewiesen sind als noch im Arbeitsverhältnis stehende Arbeitnehmer (vgl. BAG 30. März 1973 - 3 AZR 26/72 - zu B II 5 a der Gründe, BAGE 25, 146) .
  • BAG, 23.04.2013 - 3 AZR 475/11

    Außerplanmäßige Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze; ergänzende Auslegung einer

    Dabei kann offenbleiben, ob die vom Kläger hinzunehmende Versorgungseinbuße entsprechend den Erwägungen des Senats in dem Urteil vom 30. März 1973 (- 3 AZR 26/72 - BAGE 25, 146) bis zu 40 % beträgt.
  • BAG, 18.02.2003 - 3 AZR 172/02

    Betriebsrentenanpassung - Wertzuwächse des Unternehmens

    Bei einer Verteuerung um mindestens 40 % (vgl. BAG 30. März 1973 - 3 AZR 26/72 - BAGE 25, 146, 158) bzw. um 331/3 % (vgl. BGH 4. November 1976 - II ZR 148/75 - AP BGB § 242 Ruhegehalt -Geldentwertung Nr. 7, zu 4 der Gründe) ist eine Überschreitung der Stillhaltegrenze bejaht worden.

    Dabei durfte er seine eigenen billigenswerten Interessen berücksichtigen, insbesondere die Ertragslage seines Unternehmens (BAG 30. März 1973 - 3 AZR 26/72 - BAGE 25, 146, 165 und 167; BGH 4. November 1976 - II ZR 148/75 - aaO).

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