Rechtsprechung
   BAG, 26.05.1976 - 4 AZR 245/75   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1976,941
BAG, 26.05.1976 - 4 AZR 245/75 (https://dejure.org/1976,941)
BAG, Entscheidung vom 26.05.1976 - 4 AZR 245/75 (https://dejure.org/1976,941)
BAG, Entscheidung vom 26. Mai 1976 - 4 AZR 245/75 (https://dejure.org/1976,941)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1976,941) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Tarifliche Tätigkeitsmerkmale - Angestellte in Büchereien - Nebenforderung - Angestellte in wissenschaftlichen Bibliotheken - Hauptanspruch - Geltendmachung - Verzugszinsen - Prozeßzinsen - Bezugnahme des Berufungsgerichts auf die Entscheidungsgründe der Vorinstanz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Arbeitsgerichtsverfahren: Bezugnahme des Berufungsgerichts auf die Entscheidungsgründe der Vorinstanz - Eingruppierung: Angestellte in Büchereien

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 28, 114
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BAG, 28.04.1982 - 4 AZR 707/79

    Spezielle Tätigkeitsmerkmale - Schreibdienst - Fremdsprachendienst - Aufgaben von

    Hingegen kommt zugunsten der Klägerin entgegen ihrer auch in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat vertretenen Rechtsauffassung für die Zeit vor dem 1. Januar 1975 die Annahme einer einheitlich zu bewertenden Gesamttätigkeit im Sinne der Rechtsprechung des Senats zu den §§ 22, 23 BAT a.F. nicht in Betracht, da aus den zuvor dargelegten Rechtsgründen für ihre Aufgaben unterschiedliche tarifliche Tätigkeitsmerkmale heranzuziehen sind (vgl. die Urteile des Senats vom 26. Mai 1976 - 4 AZR 245/75 -, AP Nr. 93 zu §§ 22, 23 BAT und 18. Juni 1975 - 4 AZR 398/74 -, AP Nr. 87 zu §§ 22, 23 BAT, mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 11.02.2004 - 4 AZR 42/03

    Eingruppierung der Leiterin einer Schulbibliothek

    Der tarifrechtliche Begriff der Bibliothek bezeichnet eine Büchersammlung von nicht ganz unerheblicher Größe unabhängig von ihrem Zweck (Senat 26. Mai 1976 - 4 AZR 245/75 - BAGE 28, 114 = AP BAT §§ 22, 23 Nr. 93).
  • BAG, 21.01.2003 - 9 AZR 546/01

    Ablösung von Ansprüchen durch Aushang

    Zinsansprüche sind akzessorische Ansprüche und können immer dann geltend gemacht werden, wenn hinsichtlich der Hauptforderung die tarifliche Ausschlußfrist - wie hier - eingehalten wurde (BAG 26. Mai 1976 - 4 AZR 245/75 - BAGE 28, 114).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 12.03.2013 - 7 Sa 2107/12

    Verzugszinsen für bereits nachgezahlte Vergütungsdifferenz wegen diskriminierende

    Das Arbeitsgericht ist unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG v. 21. Januar 2003 - 9 AZR 546/01 - EzA § 611 BGB 2002 Gratifikation, Prämie Nr. 5; vom 25. Mai 1976 - 4 AZR 245/75 - BAGE 28, 114-125) zu Recht davon ausgegangen, dass Zinsansprüche akzessorische Ansprüche zum Hauptanspruch sind und immer dann geltend gemacht werden können, wenn hinsichtlich der Hauptforderung die Ausschlussfrist eingehalten ist (BAG 21. Januar 2003 - 9 AZR 546/01 - a.a.O Rz. 44).

    Denn auch wenn dann die Zinsforderung ihren Charakter als Nebenanspruch verliert und zum selbständigen Hauptanspruch wird, der einer selbständigen Geltendmachung nach § 70 BAT bedarf (so BAG v. 25. Mai 1976 - 4 AZR 245/75- a.a.O. Rz 38), hat der Kläger die Ausschlussfrist nach § 70 BAT eingehalten.

  • BAG, 01.06.1977 - 4 AZR 111/76

    Lehrhilfskräfte - Tätigkeitsmerkmale - Technische Angestellte - Besondere

    V a BAT Fallgruppe 1 erfüllt sind, was sich das Landesarbeitsgericht ersichtlich und in zulässiger Weise hat zu eigen machen wollen (vgl. Urteil des Senats vom 26. Mai 1976 - 4 AZR 245/75 [demnächst] AP Nr. 93 zu §§ 22, 23 BAT).
  • BAG, 29.08.2001 - 4 AZR 423/00

    Eingruppierung: Mediotheksassistentin

    Ausgehend davon hat der Senat in seiner Entscheidung vom 26. Mai 1976 (- 4 AZR 245/75 - BAGE 28, 114, 118) den Begriff Bücherei bzw. Bibliothek definiert als "eine Sammlung von Büchern von nicht ganz unerheblicher Größe und unabhängig von ihrem Zweck".
  • BAG, 21.10.1998 - 4 AZR 564/97

    Eingruppierung: Diplom-Bibliothekarin (FH) an "Hauptbibliothek für Erwachsene"

    Es ist zwar richtig, daß die Tarifvertragsparteien bei den speziellen tariflichen Tätigkeitsmerkmalen für Angestelle in Büchereien vom verkehrsüblichen allgemeinen Begriff einer Bücherei oder Bibliothek ausgehen, das heißt, von einer Sammlung von Büchern von nicht ganz unerheblicher Größe und unabhängig von ihrem Zweck (Urteil des Senats vom 26. Mai 1976 - 4 AZR 245/75 - BAGE 28, 114 = AP Nr. 93 zu §§ 22, 23 BAT).
  • LAG Nürnberg, 07.10.2003 - 6 Sa 220/03

    Anwendbarkeit von Ausschlussfristen auf gesetzliche Zinsansprüche

    Das Bundesarbeitsgericht hat schon im Urteil vom 26.05.1976 (Az. 4 AZR 245/75, AP Nr. 93 zu §§ 22, 23 BAT) festgestellt, dass § 70 BAT a.F. nur selbständiger prozessualer Geltendmachung fähige Rechtsansprüche meine, nicht aber prozessuale Nebenforderungen, die neben dem Hauptanspruch geltend gemacht würden.

    Insoweit hatte schon das BAG (Urteil vom 26.05.1976, a.a.O.) darauf hingewiesen, dass bei solcher Verselbständigung mit dem Entfallen der Akzessorietät auch eine selbständige Geltendmachung erforderlich sei.

  • LAG Bremen, 23.02.2000 - 2 Sa 109/99

    Eingruppierung nach dem Begriff des Arbeitsvorganges in der Definition der

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • ArbG Magdeburg, 18.09.2013 - 3 Ca 3411/12

    Eingruppierung - Bibliothekar

    Die tariflichen Tätigkeitsmerkmale für Angestellte in Büchereien kommen zunächst weitgehend ohne Rücksicht auf die Größe, die Ausstattung und den Inhalt der jeweiligen Bücherei zur Anwendung (vgl. hierzu auch BAG 26.05.1976 - 4 AZR 245/75, BAGE 28, 114).
  • BSG, 27.07.1978 - 10 RV 63/77
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht