Rechtsprechung
   BAG, 28.11.1956 - GS 3/56   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Kündigung eines Arbeitsverhältnisses - Gültigkeit des Kündigungsschutzgesetzes (KSchG) für Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 620; KSchG (1951) § 1 Abs. 2, Abs. 3
    Arbeitsverhältnis: Grundsätze des Großen Senats zur betriebsbedingten Kündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 3, 245
  • NJW 1957, 517
  • DVBl 1958, 201
  • DB 1957, 215
  • DÖV 1957, 291



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Wird zitiert von ... (123)  

  • BAG, 21.05.1992 - 2 AZR 399/91  

    Kündigung wegen Krankheit von nicht absehbarer Dauer

    Es genügt allerdings nicht bereits ein nur unausgewogenes Verhältnis zwischen Erfüllung der Arbeits- und Lohnfortzahlungspflicht, um unter dem Gesichtspunkt der wirtschaftlichen Belastung mit Lohnfortzahlungskosten eine Kündigung wegen häufiger Erkrankungen sozial zu rechtfertigen (BAGE 61, 131, 144 f. = AP Nr. 20 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit, zu B III 1 c bb der Gründe).
  • BAG, 23.11.2004 - 2 AZR 38/04  

    Betriebsbedingte Kündigung im öffentlichen Dienst - Sozialauswahl

    Im öffentlichen Dienst kann eine vergleichbare Entscheidung darin liegen, dass in einem Haushaltsplan eine konkrete Stelle gestrichen (BAG 28. November 1956 - GS 3/56 - BAGE 3, 245; 3. Mai 1978 - 4 AZR 698/76 - BAGE 30, 272; 21. Januar 1993 - 2 AZR 330/92 - AP MitbestG Schleswig-Holstein § 52 Nr. 1 = EzA KSchG § 2 Nr. 18), ein sog. kw-Vermerk angebracht (BAG 6. September 1978 - 4 AZR 84/77 - AP KSchG 1969 § 1 Nr. 4 = EzA KSchG § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 9; 18. November 1999 - 2 AZR 77/99 - AP KSchG 1969 § 2 Nr. 55 = EzA KSchG § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 104) oder aus einem Personalbedarfsplan der Wegfall einer Stelle ersichtlich wird (BAG 18. November 1999 - 2 AZR 77/99 - aaO; zusammenfassend zuletzt 23. November 2000 - 2 AZR 617/99 - BAGE 96, 294; 22. Mai 2003 - 2 AZR 326/02 - AP KSchG 1969 § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 128 = EzA KSchG § 1 Betriebsbedingte Kündigung Nr. 126).
  • BAG, 26.09.1991 - 2 AZR 132/91  

    Kündigung wegen krankheitsbedingter Leistungsminderung

    aa) Gemeinsam ist allen Arten der krankheitsbedingten Kündigung die Überprüfung nach drei Stufen, wie der Senat in seinen Entscheidungen zur Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen wiederholt dargestellt hat (vgl. dazu das vorstehend zitierte Urteil vom 5. Juli 1990, a.a.O., zu II der Gründe sowie, die Grundsatzentscheidung des Senats vom 16. Februar, 1989, BAGE 61, 131, 137 f. AP Nr. 20 zu § 1 KSchG 1969 Krankheit, zu B I der Gründe).
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