Rechtsprechung
   BAG, 09.01.1980 - 5 AZR 111/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,2461
BAG, 09.01.1980 - 5 AZR 111/78 (https://dejure.org/1980,2461)
BAG, Entscheidung vom 09.01.1980 - 5 AZR 111/78 (https://dejure.org/1980,2461)
BAG, Entscheidung vom 09. Januar 1980 - 5 AZR 111/78 (https://dejure.org/1980,2461)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,2461) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Arzt-Krankenhaus-Vertrag - Entwicklungsklausel - Widerrufsklausel - Altvertrag - Liquidationsbefugnis - Chefarzt - Pflegeklasse - Krankenhausträger - Liquidationsrecht - Wahlleistung - Gekoppeltes Angebot

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 32, 265
  • NJW 1980, 1915
  • VersR 1980, 1157
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BAG, 28.05.1997 - 5 AZR 125/96

    Entwicklungsklausel in Chefarztverträgen

    Im Hinblick auf vertragliche Entwicklungsklauseln in Chefarztverträgen hat der Senat ausgesprochen, daß die Spaltung einer chirurgischen Abteilung in zwei gleich große Abteilungen und die Halbierung der für Privatpatienten zur Verfügung stehenden Betten (von 10 auf 5) billigem Ermessen entsprechen kann (BAG Urteil vom 7. September 1972 - 5 AZR 12/72 - AP Nr. 2 zu § 767 ZPO; Urteil vom 9. Januar 1980 - 5 AZR 111/78 - AP Nr. 7 zu § 611 BGB Arzt-Krankenhaus-Vertrag).
  • BAG, 30.05.1980 - 7 AZR 215/78

    Pflegesatz - Liquidationsrecht - Änderungskündigung - Gestaltungsmittel -

    Diese Pflicht des Krankenhausträgers gegenüber den Patienten ist zwingend (vgl. die Urteile des Fünften Senats vom 9. Januar 1980 - 5 AZR 111/78 - [zu I 3 der Gründe] sowie vom 9. Januar 1980 - 5 AZR 71/78 - [zu A II der Gründe] = [demnächst] AP Nr. 7 und 6 zu § 611 BGB Arzt-Krankenhaus-Vertrag, beide Entscheidungen sind zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt).

    Zwar hat der Fünfte Senat in dem Urteil vom 9. Januar 1980 - 5 AZR 111/78 - entschieden, daß der Krankenhausträger von dieser zwingenden Regelung für eine Übergangszeit, d.h. solange Chefärzte mit in Altverträgen vereinbarten Liquidationsrechten beschäftigt werden, abweichen kann.

    Während in dem der Entscheidung vom 9. Januar 1980 - 5 AZR 111/78 - zugrundeliegenden Sachverhalt das Kranken- 22.

  • BAG, 13.03.2003 - 6 AZR 557/01

    Chefarzt - arbeitsvertragliche Entwicklungsklausel

    Es handelt sich um eine für Chefarztverträge übliche Entwicklungs- und Anpassungsklausel, die nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zulässig ist, soweit die damit verbundene einseitige Änderung der Arbeitsbedingungen im Einzelfall zwingendes Kündigungsschutzrecht nicht umgeht und billigem Ermessen entspricht (BAG 15. Dezember 1976 - 5 AZR 600/75 - AP BGB § 611 Arzt-Krankenhaus-Vertrag Nr. 3 = EzA BGB § 613a Nr. 10, zu 2 a der Gründe; 9. Januar 1980 - 5 AZR 111/78 - BAGE 32, 265, 271; 4. Mai 1983 - 5 AZR 389/80 - BAGE 42, 336, 346; 28. Mai 1997 - 5 AZR 125/96 - BAGE 86, 61, 70 f.).
  • BSG, 26.06.1996 - 8 RKn 32/95

    Rechtmäßigkeit eines Aufsichtsbescheides - Anforderungen an eine notwendige

    Im übrigen handelt es sich allenfalls um eine vorübergehende Ungleichbehandlung, da nach der gefestigten Rechtsprechung des BAG durch Änderungskündigung die Anpassung der bestehenden Verträge von Angestellten an das Beamtenrecht erfolgen kann (BAGE 32, 249, 262; 32, 265, 273 [BAG 09.01.1980 - 5 AZR 111/78]; 42, 336, 347 f; BAG vom 14. November 1990 - 5 AZR 510/89 - BAG vom 7. November 1991 - 6 AZR 514/89 - BAG vom 10. Dezember 1992 - 2 AZR 269/92 -, AP Nr. 27 zu § 611 BGB Arzt-Krankenhaus-Vertrag).
  • BAG, 16.09.1981 - 5 AZR 785/79

    Angestellter Arzt - Krankenhausarzt - Nebentätigkeit - Krankenhausträger -

    (vgl. hierzu die Urteile des Senats vom 11. Januar 1978 - 5 AZR 797/76 - AP Nr. 4 zu § 611 BGB Arzt-Krankenhaus-Vertrag [zu II 1 der Gründe], und vom 9. Januar 1980 - 5 AZR 71/78 und 5 AZR 111/78 - [demnächst] AP Nr. 6 und 7 zu § 611 BGB Arzt-Krankenhaus-Vertrag [zu A II 1 bz\i/. I 1 b der Grün de] - alle Entscheidungen sind auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt).
  • BAG, 16.09.1981 - 5 AZR 513/79

    Nebentätigkeitsgenehmigung - Angestellte Krankenhausärzte - Krankenhausträger

    Liqui dationsbefugnisse der leitenden Krankenhausärzte sind nach dem neuen Krankenhausrecht nur noch eingeschränkt möglich (vgl. hierzu die Urteile des Senats vom 11. Januar 1978 - 5 AZR 797/76 - AP Nr. 4 zu § 611 BGB Arzt-Krankenhaus-Vertrag [zu II 1 der Gründe], und vom 9. Januar 1980 - 5 AZR 71/78 und 5 AZR 111/78 - [demnächst] AP Nr. 6 und 7 zu § 611 BGB Arzt-Krankenhaus-Vertrag [zu A II 1 bzw. I 1 b der Grün de] - alle Entscheidungen sind auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung des Gerichts bestimmt).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht