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   BAG, 21.05.1980 - 5 AZR 337/78   

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BAG, 21.05.1980 - 5 AZR 337/78 (https://dejure.org/1980,880)
BAG, Entscheidung vom 21.05.1980 - 5 AZR 337/78 (https://dejure.org/1980,880)
BAG, Entscheidung vom 21. Mai 1980 - 5 AZR 337/78 (https://dejure.org/1980,880)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Konkurs - Masseschulden - Jahresgewinn - Konkurseröffnung - Zwölf-Monats-Frist

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 33, 113
  • NJW 1981, 77
  • ZIP 1980, 666
  • MDR 1980, 964
  • DB 1980, 1897
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • BAG, 19.10.2004 - 9 AZR 647/03

    Altersteilzeit in der Insolvenz

    Der Zeitpunkt der Arbeitsleistung bestimmt nämlich, inwieweit die Leistungen der Masse zugute kommen (vgl. Senat 8. Dezember 1998 - 9 AZR 632/97 - BAG 21. Mai 1980 - 5 AZR 337/78 - BAGE 33, 113 noch für zeitliche Zuordnung nach der KO; teilweise abweichend Vogel/Neufell ZIP 2004, 1938, 1944).
  • BAG, 14.11.2012 - 10 AZR 793/11

    Bonusanspruch - Schadensersatz - Insolvenzforderung

    Soweit durch sie vor Verfahrenseröffnung erbrachte Arbeitsleistungen honoriert werden, liegen Insolvenzforderungen vor (für zeitliche Zuordnung nach der KO: BAG 21. Mai 1980 - 5 AZR 337/78 - BAGE 33, 113) .
  • BAG, 14.11.2012 - 10 AZR 3/12

    Bonusanspruch - Insolvenzforderung

    Soweit durch sie vor Verfahrenseröffnung erbrachte Arbeitsleistungen honoriert werden, liegen Insolvenzforderungen vor (für zeitliche Zuordnung nach der KO: BAG 21. Mai 1980 - 5 AZR 337/78 - BAGE 33, 113) .
  • BAG, 19.10.2004 - 9 AZR 645/03

    Altersteilzeitarbeit und Betriebsübergang in der Insolvenz

    Der Zeitpunkt der Arbeitsleistung bestimmt nämlich, inwieweit die Leistungen der Masse zugute kommen (vgl. Senat 8. Dezember 1998 - 9 AZR 632/97 - KTS 1999, 394; BAG 21. Mai 1980 - 5 AZR 337/78 - BAGE 33, 113 noch für zeitliche Zuordnung nach der KO; teilweise abweichend Vogel/Neufeld ZIP 2004, 1938, 1944).
  • BAG, 09.01.1990 - 3 AZR 110/88

    Karenzentschädigung bei Gewinnbeteiligung

    Blieben die nicht fälligen Forderungen unberücksichtigt, käme es zu einem verzerrten und in sich widersprüchlichen Ergebnis (vgl. auch die Regelungen in § 141 b Abs. 1 und 2 AFG sowie in § 59 Abs. 1 Nr. 3 a KO, dazu BSGE 43, 49, 50 und BAGE 33, 113 [BAG 21.05.1980 - 5 AZR 337/78] = AP Nr. 9 zu § 59 KO).
  • LAG Düsseldorf, 22.10.2003 - 12 (15) Sa 1205/03

    Altersteilzeit (Blockmodell), Insolvenz während der Arbeitsphase und

    b) Für die Beurteilung, ob eine Insolvenz- oder eine Masseforderung vorliegt, kommt es auf die Entstehung des Anspruchs und nicht auf seine Fälligkeit an (BAG, Urteil vom 21.05.1980, 5 AZR 337/78, AP Nr. 9 zu § 59 KO).

    Das vom Bundessozialgericht (Urteil vom 25.06.2002, AP Nr. 3 zu § 141 a AFG, a.a.O.) erwähnte BAG-Urteil vom 21.05.1980 (a.a.O.) gibt nichts für den Standpunkt der Beklagten her, weil es sich mit einem "rückständigen" Anspruch auf Gewinnbeteiligung für 1994 bei einem im Jahr 1996 eröffneten Konkursverfahren befasst und sich nicht zu den laufenden Entgeltleistungen verhält.

  • LAG Düsseldorf, 20.11.2003 - 11 Sa 1142/03

    Arbeitsentgelt einschließlich des Aufstockungsbetrages während der

    Für die Beurteilung, ob eine Insolvenz- oder eine Masseforderung vorliegt, kommt es auf die Entstehung des Anspruchs, nicht auf seine Fälligkeit an (vgl. BAG 21.05.1980 - 5 AZR 337/78 - AP Nr. 9 zu § 59 KO).

    Das vom Bundessozialgericht (Urteil vom 25.06.2002 - B 11 AL 90/01 R - a.a.O.) erwähnte BAG-Urteil vom 21.05.1980 (- 5 AZR 337/78 - AP Nr. 9 zu § 59 KO) gibt nichts für den Standpunkt der Beklagten her.

  • LAG Düsseldorf, 16.10.2003 - 5 Sa 1122/03

    Rückzahlungsansprüche eines Arbeitnehmers aus im Rahmen eines

    Hingegen kommt es nach ständiger Rechtsprechung sowohl des Bundessozialgerichts wie auch des Bundesarbeitsgerichts nicht darauf an, ob und wann der Anspruch fällig oder bezifferbar geworden ist (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 25.06.2002 - B 11 AL 90/01 R - AP Nr. 3 zu § 141 a AFG; BAG, Urteil vom 21.05.1980 - 5 AZR 337/78 - AP Nr. 9 zu § 59 KO).

    Dann aber kann von einer Begründung der Verbindlichkeiten durch den Beklagten selbst nicht die Rede sein (vgl. hierzu: BAG, Urteil vom 21.05.1980, a. a. O., zur damals geltenden Konkursordnung; Leisbrock, a. a. O., Seite 365).

  • LAG Düsseldorf, 17.11.2003 - 12 Sa 1202/03
    Für die Beurteilung, ob eine Insolvenz- oder eine Masseforderung vorliegt, kommt auf die Entstehung des Anspruchs, nicht auf seine Fälligkeit an ( BAG, Urteil vom 21.05.1980, 5 AZR 337/78 , AP Nr. 9 zu § 59 KO).

    Das vom Bundessozialgericht (Urteil vom 25.06.2002, a.a.O.) erwähnte BAG-Urteil vom 21.05.1980 (a.a.O.) gibt nichts für den Standpunkt der Beklagten her.

  • LAG Düsseldorf, 22.10.2003 - 12 Sa 1202/03

    Auswirkungen des Betriebsübergangs im Insolvenzverfahren auf ein

    Für die Beurteilung, ob eine Insolvenz- oder eine Masseforderung vorliegt, kommt auf die Entstehung des Anspruchs, nicht auf seine Fälligkeit an (BAG, Urteil vom 21.05.1980, 5 AZR 337/78, AP Nr. 9 zu § 59 KO).
  • LAG Düsseldorf, 14.01.2004 - 5 Sa 1122/03

    Rechtliche Qualifizierung von Entgeltansprüchen aus der Rückabwicklung eines

  • LAG Düsseldorf, 10.12.2003 - 12 (15) Sa 1205/03
  • ArbG Düsseldorf, 24.07.2003 - 11 Ca 2525/03

    Ansprüche aus einer Altersteilzeitvereinbarung; Insolvenz des Arbeitgebers und

  • BAG, 26.08.1986 - 3 AZR 98/85

    Erstattung von Betriebsrenten aus einer Konkursmasse - Maßgeblicher Zeitpunkt für

  • BAG, 04.06.1985 - 3 AZR 355/83

    Konkursrechtlicher Rang einer Bauleiterprämie - Berücksichtigung einer

  • BAG, 20.04.1967 - 3 AZR 314/66

    Karenzentschädigunghöhe - Handlungsgehilfe

  • BAG, 11.01.1989 - 5 AZR 42/88

    Arbeitsentgelt: Haftung des Betriebsnachfolgers für Forderungen vor

  • BAG, 13.08.1980 - 5 AZR 588/78

    Fristlose Kündigung - Zahlungsunfähigkeit - Schadensersatzanspruch - Konkurs -

  • BAG, 08.12.1998 - 9 AZR 632/97

    Bevorrechtigte Konkursforderung des Arbeitnehmers: Begriff und Umfang der

  • BSG, 18.12.1980 - 8b RAr 5/80

    Anwartschaft auf Provision - Konkurseröffnung - Konkursausfallgeld

  • BAG, 27.07.1983 - 5 AZR 393/81
  • OLG Oldenburg, 19.03.1996 - 12 U 72/95

    Tantiemenforderungen von Vorstandsmitgliedern einer Aktiengesellschaft (AG);

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