Rechtsprechung
   BAG, 17.08.1982 - 1 ABR 40/80   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,635
BAG, 17.08.1982 - 1 ABR 40/80 (https://dejure.org/1982,635)
BAG, Entscheidung vom 17.08.1982 - 1 ABR 40/80 (https://dejure.org/1982,635)
BAG, Entscheidung vom 17. August 1982 - 1 ABR 40/80 (https://dejure.org/1982,635)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,635) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 40, 36
  • NJW 1983, 1870
  • ZIP 1983, 210
  • BB 1983, 501
  • DB 1983, 344
  • JR 1983, 484
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (21)

  • BAG, 10.12.1996 - 1 ABR 32/96

    Auszugleichende Nachteile bei Betriebsänderung durch Spaltung

    Ob tatsächlich solche Nachteile eingetreten sind, ist erst bei Aufstellung des Sozialplans zu prüfen (ständige Senatsrechtsprechung, vgl. schon Beschluß vom 17. August 1982 - 1 ABR 40/80 - BAGE 40, 36 = AP Nr. 11 zu § 111 BetrVG 1972; Däubler in Däubler/Kittner/Klebe, aaO., § 111 Rdn 32; Fitting/Kaiser/Heither/ Engels, aaO., § 111 Rdn 30; MünchArbR/Matthes, § 351 Rdn 12).
  • BAG, 27.06.1995 - 1 ABR 62/94

    Rubrik: Arbeits- und Sozialrecht

    Ob ausgleichs- oder milderungswürdige Nachteile entstanden sind, ist bei der Aufstellung des Sozialplans zu prüfen und von der Einigungsstelle nach billigem Ermessen zu berücksichtigen (BAGE 40, 36 = AP Nr. 11 zu § 111 BetrVG 1972).
  • BAG, 07.08.1990 - 1 AZR 445/89

    Wesentlicher Betriebsteil

    Er hat in seiner Entscheidung vom 17. August 1982 (BAGE 40, 36 = AP Nr. 11 zu § 111 BetrVG 1972) entschieden und im einzelnen begründet, daß § 111 Satz 2 BetrVG für die hier genannten Betriebsänderungen fingiere, daß diese wesentliche Nachteile für die Belegschaft oder erhebliche Teile der Belegschaft zur Folge haben können.
  • BAG, 25.01.2000 - 1 ABR 1/99

    Anfechtung eines Einigungsstellenspruchs über einen Sozialplan

    Ob ausgleichs- oder milderungswürdige Nachteile entstehen, ist bei der Aufstellung des Sozialplans - ggf. von der Einigungsstelle - zu prüfen und zu entscheiden (BAG 17. August 1982 - 1 ABR 40/80 - BAGE 40, 36).
  • BAG, 29.10.1992 - 2 AZR 267/92

    Internationales Privatrecht - Flugpersonal - Betriebsübergang

    Dem entspricht es, daß nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und der herrschender Meinung im Schrifttum der Betriebsübergang als solcher keine Betriebsänderung i. S. d. § 111 BetrVG darstellt und deshalb nicht der Unterrichtungs- und Beratungspflicht des Unternehmers unterliegt (vgl. BAGE 40, 36 = AP Nr. 191 zu § 111 BetrVG 1972, zu B II 1 der Gründe; Fitting/Auffarth/Kaiser/Heither" BetrVG, 17. Aufl., § 111 Rz 12, jeweils m. w. N.).
  • BAG, 16.06.1987 - 1 ABR 41/85

    Betriebsänderung und Betriebsübergang

    Ob ausgleichs- oder milderungswürdige Nachteile entstehen oder entstanden sind, ist bei der Aufstellung des Sozialplans zu prüfen und notfalls von der Einigungsstelle nach billigem Ermessen zu entscheiden (vgl. BAGE 40, 36, 42 = AP Nr. 11 zu § 111 BetrVG 1972, zu B II 5 der Gründe).

    Darüber hat erst die Einigungsstelle nach billigem Ermessen zu entscheiden (vgl. BAGE 40, 36, 42 = AP Nr. 11 zu § 111 BetrVG 1972, zu B II 5 der Gründe; siehe auch oben Abschnitt B II 2 c).

  • LAG Schleswig-Holstein, 22.01.2014 - 3 TaBV 38/13

    Einigungsstelle, Sozialplan, Erzwingbarkeit, Betriebsänderung, Änderung der

    Ob ausgleichs- oder milderungswürdige Nachteile entstehen oder entstanden sind, ist bei der Aufstellung des Sozialplans zu prüfen und notfalls von der Einigungsstelle nach billigem Ermessen zu entscheiden (BAG vom 17.08.1982 - 1 ABR 40/80 - juris, LS 2 und Rz. 25 f ; BAG vom 25.01.2000 - 1 ABR 1/99 - Rz. 34/ BAG vom 09.11,2010 - 1 AZR 708/09 - Rz. 13).

    Dass tatsächlich Nachteile für die Mitarbeiter entstehen oder entstanden sind, ist nicht erforderlich (BAG vom 25.01.2000 - 1 ABR 1/99, Rz. 34; BAG vom 17.08.1982, 1 ABR 40/80 - juris, Rz. 25).

  • BAG, 02.08.1983 - 1 AZR 516/81

    Erheblicher Personalabbau als Betriebsänderung

    Wie der Senat wiederholt ausgesprochen hat, ist zur Auslegung des in Satz 2 des § 111 BetrVG aufgeführten Katalogs von Betriebsänderungen die Ausgangsnorm des Satzes 1 dieser Vorschrift heranzuziehen (BAG 32, 14, 25 = AP Nr. 4 zu § 111 BetrVG 1972, zu B II 1d der Gründe; BAG 32, 339, 349 = AP Nr. 7 zu § 111 BetrVG 1972, zu B II 2d der Gründe; ferner die auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung bestimmten Senatsbeschlüsse vom 17. August 1982 - 1 ABR 40/80 -, zu B II 4a der Gründe, und vom 26. Oktober 1982 - 1 ABR 11/81 -, zu B II 2c der Gründe).
  • ArbG Frankfurt/Main, 23.09.2015 - 23 BVGa 656/15

    Kollektivrechtlicher Unterlassungsanspruch bei Betriebsänderung nach § 111 BetrVG

    Die Rechtsprechung und die herrschende Literatur verstehen unter "Verlegung" iSv. § 111 Satz 3 Nr. 2 BetrVG jede nicht nur geringfügige Veränderung der örtlichen Lage des Betriebs oder Betriebsteils (BAG 17. August 1982 - 1 ABR 40/80 - Rn. 15, BAGE 40, 36; Fitting, BetrVG, 26. Aufl. 2014, § 111 Rn. 81; Richardi/Annuß, BetrVG, 13. Aufl. 2012, § 111 Rn. 92).

    Ausgenommen sein sollen nur geringfügige Veränderungen des Standorts, etwa der Wechsel der Straßenseite, der Umzug im Haus oder aber die Verlegung in ein in der Nähe gelegenes Haus (BAG 17. August 1982 - 1 ABR 40/80 - aaO).

    Vielmehr wird dieser Umstand bei allen in § 111 Satz 3 BetrVG genannten Beispielen der Betriebsänderung fingiert (BAG 17. August 1982 - 1 ABR 40/80 - Rn. 17, BAGE 40, 36; Fitting, BetrVG, 26. Aufl. 2014, § 111 Rn. 42).

  • BAG, 06.12.1988 - 1 ABR 47/87

    Wirksamkeit des von einer Einigungsstelle aufgestellten Sozialplans - Auflösung

    Er hat diese Frage in seinem Beschluß vom 17. August 1982 (BAGE 40, 36 = AP Nr. 11 zu § 111 BetrVG 1972) offengelassen.
  • BAG, 26.10.1982 - 1 ABR 11/81

    Betriebsanlage

  • LAG Schleswig-Holstein, 27.03.2019 - 6 TaBV 8/19

    Einigungsstelle, Einsetzung einer Einigungsstelle, Unzuständigkeit

  • LAG Hamm, 16.06.2008 - 10 TaBV 59/08

    Einigungsstellenbesetzung; offensichtliche Unzuständigkeit; Ausgliederung einer

  • BAG, 17.12.1985 - 1 ABR 78/83

    Anspruch des Betriebsrats auf Aufstellung eines Sozialplans anlässlich der

  • LAG Baden-Württemberg, 05.11.1998 - 9 TaBV 4/97

    Sozialplan: Verstoß gegen zwingendes Recht - Folgen einer teilweisen Nichtigkeit

  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.11.2016 - 7 TaBV 22/16

    Einsetzung einer Einigungsstelle bei Stilllegung eines wesentlichen Betriebsteils

  • BAG, 27.06.1989 - 1 ABR 24/88

    Betriebsänderung im Sinne von § 111 Satz 2 Nr. 4 BetrVG : Einführung der

  • LAG München, 27.04.2006 - 4 Sa 1086/05

    Sozialplan

  • LAG Niedersachsen, 11.11.1993 - 1 TaBV 59/93

    Einigungsstelle: Zuständigkeit bei Streit um Beteiligungsrechte bei

  • LAG Baden-Württemberg, 21.03.1989 - 14 TaBV 1/89

    Antrag auf Einstweilige Verfügung zur Beachtung verschiedener Beteiligungs- und

  • ArbG Reutlingen, 11.04.1996 - 1 BVGa 2/96

    Mitbestimmungspflichtigkeit von Umstrukturierungsmaßnahmen der Telekom AG;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht