Rechtsprechung
   BAG, 13.02.1985 - 4 AZR 154/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,801
BAG, 13.02.1985 - 4 AZR 154/83 (https://dejure.org/1985,801)
BAG, Entscheidung vom 13.02.1985 - 4 AZR 154/83 (https://dejure.org/1985,801)
BAG, Entscheidung vom 13. Februar 1985 - 4 AZR 154/83 (https://dejure.org/1985,801)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Lehrkraft im Angestelltenverhältnis - Arbeitsvertragliche Vereinbarung - Höhere Vergütung - Eingruppierungserlasse des Kultusministeriums - Lehrtätigkeiten - Schuldienst der DDR - Bewährungsaufstieg - Übersiedler aus DDR - Eingruppierung eines Berufsschullehrers - Bestimmung der Vergütung nach Eingruppierungserlassen - Erfüllung einer Bewährungszeit - Lehrtätigkeit an Ersatzschulen - Öffentliche Schulträger in der Deutschen Demokratischen Republik als Körperschaften, Anstalten oder Stiftungen des Staatsrechts und Verwaltungsrechts der Bundesrepublik Deutschland

  • datenbank.flsp.de

    Angestellte Lehrer (Eingruppierung) - Anwendung es Eingruppierungserlasses Schuldienst in der DDR

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 48, 107
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BAG, 25.11.1987 - 4 AZR 361/87

    Mischbetrieb - Inzidentfeststellungsklage

    Die Berufsausbildungsverträge mit den Klägern sind auf einem allgemein verwendeten Vordruck abgeschlossen worden, so daß "typische Berufsausbildungsverträge" vorliegen, die der Senat unbeschränkt und selbständig auslegen kann (vgl. BAGE 48, 107, 110 = AP Nr. 12 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAGE 42, 349, 356 = AP Nr. 21 zu § 611 BGB Bühnenengagementvertrag; BAGE 35, 7, 13 [BAG 28.01.1981 - 4 AZR 869/78] = AP Nr. 3 zu § 19 TV Arb Bundespost, mit weiteren Nachweisen auf die ständige Senatsrechtsprechung).
  • BAG, 05.07.2006 - 4 AZR 555/05

    Eingruppierung einer pädagogischen Unterrichtshilfe

    Jedenfalls soweit eine höhere als die in den Arbeitsvertrag aufgenommene Eingruppierung in Frage kommt, ist der Arbeitsvertrag gemäß §§ 133, 157 BGB dahin auszulegen, dass sich die zustehende Vergütung nach der konkret auszuübenden Tätigkeit und deren Bewertung durch die zum Gegenstand des Arbeitsvertrages gemachten LehrerRL richtet (Senat 13. Februar 1985 - 4 AZR 154/83 - BAGE 48, 107, 110; 21. Juli 1993 - 4 AZR 489/92 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 64; 15. November 1995 - 4 AZR 489/94 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 44).
  • BAG, 12.11.1986 - 4 AZR 718/85

    Eingruppierung: Sachverständiger für Daktyloskopie bei einem Polizeipräsidium

    Etwas anderes würde nur dann gelten, wenn die Gültigkeit der Erlasse oder Richtlinien einzelvertraglich mit dem Kläger vereinbart worden wäre (vgl. die Urteile des Senats vom 25. Juni 1986 - 4 AZR 206/85 -, zur Veröffentlichung vorgesehen, und BAGE 48, 107, 110 = AP Nr. 12 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, mit weiteren Nachweisen auf die ständige Senatsrechtsprechung).
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