Rechtsprechung
   BAG, 11.09.1985 - 7 AZR 371/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,110
BAG, 11.09.1985 - 7 AZR 371/83 (https://dejure.org/1985,110)
BAG, Entscheidung vom 11.09.1985 - 7 AZR 371/83 (https://dejure.org/1985,110)
BAG, Entscheidung vom 11. September 1985 - 7 AZR 371/83 (https://dejure.org/1985,110)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 49, 346
  • NJW 1987, 1285
  • MDR 1987, 257
  • NZA 1987, 156
  • BB 1986, 2418
  • BB 1996, 2418
  • DB 1986, 2602
 
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Wird zitiert von ... (99)

  • BAG, 14.03.2007 - 5 AZR 420/06

    Gleichbehandlung nach Betriebsübergang

    Nach dem mit der Gehaltserhöhung verfolgten Zweck ist zu beurteilen, ob der von ihr ausgeschlossene Personenkreis zu Recht ausgenommen wird (Senat 17. Mai 1978 - 5 AZR 132/77 - AP BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 42 = EzA BGB § 242 Gleichbehandlung Nr. 14, zu 4 der Gründe; BAG 11. September 1985 - 7 AZR 371/83 - BAGE 49, 346, 360).
  • BAG, 26.09.2007 - 5 AZR 808/06

    Bezugnahme auf Tarifvertrag

    Zunächst ist der Zweck der in Betracht kommenden Maßnahme zu ermitteln und danach zu beurteilen, ob der von der begünstigenden Maßnahme ausgeschlossene Personenkreis berechtigterweise außerhalb der allgemeinen Zweckrichtung steht (BAG 11. September 1985 - 7 AZR 371/83 - BAGE 49, 346, 360).
  • BAG, 15.11.1994 - 5 AZR 682/93

    Gleichbehandlung - Gehaltserhöhung

    Liegt ein sachlicher Grund nicht vor, so kann der übergangene Arbeitnehmer verlangen, nach Maßgabe der allgemeinen Regelung behandelt zu werden (BAGE 49, 346, 352 f. = AP Nr. 76 zu § 242 BGB Gleichbehandlung, unter II 1 der Gründe, m.w.N.).

    Eine solche Regelhaftigkeit braucht andererseits nicht das Verhalten des Arbeitgebers zu einer bestimmten Frage insgesamt zu bestimmen, sondern es kann sich auch auf einen Teil der Entscheidung beschränken oder als einzelne Komponente nur einen bestimmten Teil der Entscheidung erfassen (vgl. BAG Urteil vom 11. September 1985 - 7 AZR 371/83 - BAGE 49, 346, 353 = AP Nr. 76 zu § 242 BGB Gleichbehandlung).

    Auch bei unterschiedlichen Erhöhungen kann ein Teilbetrag auf einer allgemeinen Regelung beruhen und z.B. als Teuerungsausgleich gewährt werden (BAG Urteil vom 11. September 1985, aaO., zu II 3 der Gründe), ein anderer Teil dagegen nicht.

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