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   BAG, 05.11.1985 - 1 ABR 49/83   

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https://dejure.org/1985,602
BAG, 05.11.1985 - 1 ABR 49/83 (https://dejure.org/1985,602)
BAG, Entscheidung vom 05.11.1985 - 1 ABR 49/83 (https://dejure.org/1985,602)
BAG, Entscheidung vom 05. November 1985 - 1 ABR 49/83 (https://dejure.org/1985,602)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch des Betriebsrates auf Teilnahme als Beobachter an einer Fachkundeprüfung zur Erbringung von Fachkundenachweisen des Kernkraftwerkspersonals - Maßnahmen der betrieblichen Berufsbildung im Sinne von § 98 Abs. 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) - Verpflichtung zur ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 50, 85
  • NZA 1986, 535
  • VersR 1986, 608
  • BB 1986, 1575
  • DB 1986, 1341
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BAG, 16.03.2004 - 9 AZR 93/03

    Bereitschaftsdienst - Arbeitszeit - Kirchliche Regelung

    Da er sich auch auf den in der Berufungsinstanz festgestellten Sachverhalt stützt, konnte der Senat in der Sache entscheiden (vgl. BAG 5. November 1985 - 1 ABR 49/83 - BAGE 50, 85, 92; 17. Oktober 1972 - 1 AZR 86/72 - AP BGB § 630 Nr. 8 = EzA BGB § 630 Nr. 4).
  • BAG, 26.10.2004 - 1 ABR 37/03

    Mitbestimmung bei Umgruppierung

    Eine Ausnahme hat das Bundesarbeitsgericht aber aus prozessökonomischen Gründen dann anerkannt, wenn der geänderte Sachantrag sich auf einen in der Beschwerdeinstanz festgestellten Sachverhalt stützen kann (vgl. BAG 5. November 1985 - 1 ABR 49/83 - BAGE 50, 85, 92 = AP BetrVG 1972 § 98 Nr. 1 = EzA BetrVG 1972 § 98 Nr. 2, zu B III der Gründe; 27. Januar 1998, aaO).
  • BAG, 24.08.2004 - 1 ABR 28/03

    Mitbestimmung über Dauer betrieblicher Berufsausbildung

    a) Zur Berufsbildung gehören alle Maßnahmen, die Arbeitnehmern in systematischer, lehrplanartiger Weise Kenntnisse und Erfahrungen vermitteln, die diese zu ihrer beruflichen Tätigkeit im Allgemeinen befähigen (BAG 18. April 2000 - 1 ABR 28/99 - BAGE 94, 245, 250 f., zu B I 2 a aa der Gründe; 5. November 1985 - 1 ABR 49/83 - BAGE 50, 85, 88, zu B I 1 der Gründe; Raab GK-BetrVG § 98 Rn. 2; Fitting § 98 Rn. 5).

    d) Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats ist ausgeschlossen, soweit gesetzliche oder tarifliche Bestimmungen die Durchführung der Berufsbildungsmaßnahmen regeln, auch wenn eine entsprechende ausdrücklich Einschränkung - wie § 87 Abs. 1 Einleitungssatz BetrVG sie enthält - in § 98 Abs. 1 BetrVG fehlt (BAG 5. November 1985 - 1 ABR 49/83 - BAGE 50, 85, 90, zu B I 3 der Gründe; Raab GK-BetrVG § 98 Rn. 10; Thüsing in Richardi BetrVG § 98 Rn. 11).

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