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   BAG, 28.05.1986 - 7 AZR 581/84   

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https://dejure.org/1986,593
BAG, 28.05.1986 - 7 AZR 581/84 (https://dejure.org/1986,593)
BAG, Entscheidung vom 28.05.1986 - 7 AZR 581/84 (https://dejure.org/1986,593)
BAG, Entscheidung vom 28. Mai 1986 - 7 AZR 581/84 (https://dejure.org/1986,593)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beschränkung der Revisionszulassung - Zulässigkeit von Befristungen des Arbeitsverhältnisses - Befristete Arbeitsverträge mit einer im Rahmen von "Maßnahmen zur Berufsvorbereitung und sozialen Eingliederung junger Ausländer" (MBSE) beschäftigten Lehrkraft - Wirksamkeit ...

  • RA Hensche
  • hensche.de

    Befristung, Zeitvertrag, Befristung: Sachgrund, Befristung: Projektarbeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbGG § 72 Abs. 3, Abs. 5; BGB § 620 Abs. 1
    Arbeitsverhältnis: Befristung im Rahmen von "Maßnahmen zur Berufsvorbereitung und sozialen Eingliederung junger Ausländer"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 52, 122
  • NZA 1986, 820
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BAG, 11.09.2013 - 7 AZR 107/12

    Befristeter Arbeitsvertrag mit einer sog. Optionskommune

    So liegt etwa in den Fällen, in denen sich eine (übertragene) Maßnahme nicht als zeitlich begrenztes Projekt, sondern als Teil einer Daueraufgabe des staatlichen Auftraggebers darstellt, in der Übertragung der sozialstaatlichen Aufgabe allein kein hinreichender Sachgrund für die Befristung des Arbeitsverhältnisses des bei einem Auftragnehmer angestellten Arbeitnehmers (vgl. hierzu - noch Sachverhalte vor Inkrafttreten des TzBfG betreffend - BAG 11. Februar 2004 - 7 AZR 362/03 - zu I 2 b bb der Gründe, aaO; 4. Dezember 2002 - 7 AZR 437/01 - zu A II 2 der Gründe; 22. März 2000 - 7 AZR 758/98 - zu II 3 c bb der Gründe, BAGE 94, 130 [in Abgrenzung zu Befristungen im Zusammenhang mit sog. MBSE-Maßnahmen, hierzu zB BAG 28. Mai 1986 - 7 AZR 581/84 - BAGE 52, 122]) .
  • LAG Düsseldorf, 10.05.2010 - 16 Sa 235/10

    Unangemessene Benachteiligung durch Vertragsklausel zu Sonderzahlung und

    Dem steht nicht entgegen, dass die Rechtswirksamkeit der Kündigung vom 27.07.2009 für die Zahlungsklage eine Vorfrage sein kann (vgl. BAG vom 28.05.1986 - 7 AZR 581/84, NZA 1986, 820 Rn. 17 ).
  • BAG, 22.03.2000 - 7 AZR 758/98

    Befristung wegen Übertragung sozialstaatlicher Aufgaben

    Auch bei der Übertragung sozialstaatlicher Aufgaben ist die Prognose des voraussichtlichen Beschäftigungsbedarfs Teil des Sachgrundes für die Befristung (Abgrenzung zu den Senatsurteilen 28. Mai 1986 - 7 AZR 581/84 - und - 7 AZR 25/85 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 101 und 102, 24. September 1986 - 7 AZR 669/84 - AP ArbGG 1979 § 72 Nr. 12 und 15. März 1989 - 7 AZR 264/88 - AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 126).

    aa) Ohne Erfolg beruft sich die Beklagte auf die Urteile des Senats vom 28. Mai 1986 (- 7 AZR 581/84 EUR und EUR 7 AZR 25/85 EUR BAGE 52, 122 und BAGE 52, 133) vom 24. September 1986 (- 7 AZR 669/84 EUR BAGE 53, 105) und vom 15. März 1989 (- 7 AZR 264/88 EUR AP BGB § 620 Befristeter Arbeitsvertrag Nr. 126).

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