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   BAG, 25.06.1987 - 6 AZR 506/84   

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https://dejure.org/1987,3331
BAG, 25.06.1987 - 6 AZR 506/84 (https://dejure.org/1987,3331)
BAG, Entscheidung vom 25.06.1987 - 6 AZR 506/84 (https://dejure.org/1987,3331)
BAG, Entscheidung vom 25. Juni 1987 - 6 AZR 506/84 (https://dejure.org/1987,3331)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kürzung der Stückvergütungen durch den Arbeitgeber - Stempler als Hilfskräfte gemäß der Hilfskräfteverordnung - Benehmen bezüglich der Kürzung der Stückvergütung - Benehmen als die Fühlungnahme zwischen zwei Parteien, die von dem Willen getragen ist, auch die Belange der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 55, 393
  • DB 1988, 296
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BAG, 13.03.2003 - 6 AZR 557/01

    Chefarzt - arbeitsvertragliche Entwicklungsklausel

    a) Der unbestimmte Rechtsbegriff des Benehmens unterliegt nur einer eingeschränkten revisionsrechtlichen Überprüfung daraufhin, ob der Rechtsbegriff als solcher verkannt, bei der Subsumtion des Sachverhalts Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt oder ob bei der Beurteilung wesentliche Umstände übersehen worden sind (BAG 25. Juni 1987 - 6 AZR 506/84 - BAGE 55, 393, 400).

    Stärker als die Anhörung setzt das Benehmen eine Fühlungnahme voraus, die von dem Willen getragen wird, auch die Belange der anderen Seite zu berücksichtigen und sich mit ihr zu verständigen (BAG 25. Juni 1987 - 6 AZR 506/84 - BAGE 55, 393, 400).

    Bei dennoch verbleibenden Meinungsunterschieden ist jedoch der Wille des Regelungsbefugten ausschlaggebend (BAG 25. Juni 1987 - 6 AZR 506/84 - aaO).

  • BAG, 20.06.2013 - 6 AZR 842/11

    Dienstfreier Tag iSd. Klangkörper-Tarifvertrags

    Verbleiben dennoch Meinungsunterschiede, ist allerdings der Wille des Regelungsbefugten ausschlaggebend (BAG 13. März 2003 - 6 AZR 557/01 - zu I 3 b der Gründe; 25. Juni 1987 - 6 AZR 506/84 - zu II 2 b aa der Gründe, BAGE 55, 393) .
  • BAG, 12.03.1992 - 6 AZR 392/91

    Fleischkontrolleure - Anspruch auf Stückvergütung

    Das Landesarbeitsgericht wird deshalb, gegebenenfalls nachdem der Beklagte sein Ermessen im Benehmen mit den betroffenen Angestellten ausgeübt hat (vgl. BAGE 55, 393, 400 = AP Nr. 16 zu § 611 BGB Fleischbeschauer-Dienstverhältnis), festzustellen haben, in welchem Umfange gegen Stundenvergütung tätige Angestellte mit der Klägerin zusammen die Schlachttier- und Fleischuntersuchung an Schweinen ohne Trichinenuntersuchung an den auf den Monat März 1989 entfallenden Arbeitstagen vorgenommen haben, und zu beurteilen haben, ob die vom Beklagten vorgenommene oder noch vorzunehmende Kürzung pflichtgemäßem Ermessen entspricht.
  • BAG, 11.02.1988 - 6 AZR 614/84

    Voraussetzungen für den Verfall von Übergangsgeldansprüchen - Anspruch auf die

    Der Ablauf tariflicher Ausschlußfristen ist von Amts wegen zu beachten (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. u.a. Urteil vom 27. Februar 1968 - 1 AZR 369/67 - AP Nr. 2 zu § 37 BAT; BAGE 23, 83, 89 [BAG 25.11.1970 - 4 AZR 69/69] = AP Nr. 2 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; Urteil vom 12. Juli 1972 - 1 AZR 445/71 - AP Nr. 51 zu § 4 TVG Ausschlußfristen; Urteil vom 8. März 1976 - 5 AZR 361/75 - AP Nr. 4 zu § 496 ZPO = EzA § 4 TVG Ausschlußfristen Nr. 26 sowie aus jüngster Zeit die Senatsurteile vom 18. Dezember 1986 - 6 AZR 36/85 - nicht veröffentlicht, m.w.N. aus dem Schrifttum; vom 25. Juni 1987 - 6 AZR 506/84 - zur Veröffentlichung auch in der Amtlichen Sammlung bestimmt; vom 9. Juli 1987 - 6 AZR 542/84 -), ohne daß sich eine Partei darauf zu berufen braucht.
  • BAG, 17.03.1988 - 6 AZR 121/87

    Verfall von Übergangsgeldansprüchen

    Der Ablauf tariflicher Ausschlußfristen ist von Amts wegen zu beachten (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. u.a. Urteil vom 27. Februar 1968 - 1 AZR 369/67 - AP Nr. 2 zu § 37 BAT; BAGE 23, 83, 89 [BAG 25.11.1970 - 4 AZR 69/69] = AP Nr. 2 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; Urteil vom 12. Juli 1972 - 1 AZR 445/71 - AP Nr. 51 zu § 4 TVG Ausschlußfristen; Urteil vom 8. März 1976 - 5 AZR 361/75 - AP Nr. 4 zu § 496 ZPO = EzA § 4 TVG Ausschlußfristen Nr. 26 sowie aus jüngster Zeit die Senatsurteile vom 18. Dezember 1986 - 6 AZR 36/85 - nicht veröffentlicht, m.w.N. aus dem Schrifttum; vom 25. Juni 1987 - 6 AZR 506/84 - zur Veröffentlichung auch in der Amtlichen Sammlung bestimmt; vom 9. Juli 1987 - 6 AZR 542/84 -), ohne daß sich eine Partei darauf zu berufen braucht.
  • BAG, 11.02.1988 - 6 AZR 631/85
    Der Ablauf tariflicher Ausschlußfristen ist von Amts wegen zu beachten (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, vgl. u.a. Urteil vom 27. Februar 1968 - 1 AZR 369/67 - AP Nr. 2 zu § 37 BAT; BAGE 23, 83, 89 = AP Nr. 2 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; Urteil vom 12. Juli 1972 - 1 AZR 445/71 - AP Nr. 51 zu § 4 TVG Ausschlußfristen; Urteil vom 8. März 1976 - 5 AZR 361/75 - AP Nr. 4 zu § 496 ZPO = EzA § 4 TVG Ausschlußfristen Nr. 26 sowie aus jüngster Zeit Senatsurteile vom 18. Dezember 1986 - 6 AZR 36/85 - nicht veröffentlicht, m.w.N. aus dem Schrifttum; vom 25- Juni 1987 - 6 AZR 506/84 - zur Veröffentlichung, auch in der Amtlichen Sammlung bestimmt; vom 9. Juli 1987 - 6 AZR 542/84 -), ohne daß sich eine Partei darauf zu berufen braucht.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 01.07.1999 - 9 (8) Sa 1213/98

    Tariflicher Anspruch eines Tierarztes auf Zahlung von restlicher

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