Rechtsprechung
   BAG, 11.02.1987 - 4 AZR 145/86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,300
BAG, 11.02.1987 - 4 AZR 145/86 (https://dejure.org/1987,300)
BAG, Entscheidung vom 11.02.1987 - 4 AZR 145/86 (https://dejure.org/1987,300)
BAG, Entscheidung vom 11. Februar 1987 - 4 AZR 145/86 (https://dejure.org/1987,300)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Eingruppierung eines Laboringenieurs in die Vergütungsgruppe III BAT nach fünfjähriger Bewährung in seinem Tätigkeitsfeld - Ausschließlichkeit der Vergütung eines Laboringenieurs nach Anlage 1 a zum BAT und Hinfälligkeit von Eingruppierungsabreden im Arbeitsvertrag - ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAT § 22, Anlage 1a; BGB § 315; ZPO § 551
    Eingruppierung: Laboringenieur in einer Fachhochschule

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 55, 53
 
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Wird zitiert von ... (62)

  • BAG, 16.10.1991 - 5 AZR 35/91

    Zinsvergünstigungen während des Erziehungsurlaubs

    Das ist insbesondere dann zu bejahen, wenn, es - wie hier - um die Auslegung von Urkunden geht und besondere Umstände des, Einzelfalles, die der Auslegung eine bestimmte Richtung geben könnten, nicht in Frage stehen (BAG in ständiger z.B. BAGE 6, 321, 344, 345 = AP Nr. 2 zu § 1 TVG Friedenspflicht, zu II 4 der Gründe; BAG Urteil vom 7. Dezember 1956 - 1 AZR 135/55 - AP Nr. 3 zu § 62 RegelungsG ; BAG Urteil vom 4. März 1961 - 5 AZR 169/60 - AP Nr. 21 zu § 611 BGB Gratifikation ; BAGE 55, 53 = AP Nr. 131 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

    Dadurch wird der beklagten Sparkasse ein einseitiges Leistungsbestimmungsrecht im Sinne von § 315 Abs. 1 BGB eröffnet (BAGE 55, 53 = AP Nr. 131 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG Urteil vom 2.Februar 1988 - 3 AZR 115/86 - AP Nr. 25 zu § 5 BetrAVG).

    Dabei kommt dem Revisionsgericht ein unbeschränktes Überprüfungsrecht zu (vgl. die Urteile des Senats vom 28. November 1984, BAGE 47, 238, 249 = AP Nr. 1 zu § 4 WG Bestimmungsrecht, zu A II 2 der Gründe; vom 19. Juni 1985 - 5 AZR 57/84 - AP Nr. 11 zu § 4 BAT; BAGE 55, 53 = AP Nr. 131 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  • BAG, 11.10.1995 - 5 AZR 1009/94

    Ermessensbindung, Direktionsrecht und Verwaltungsvorschriften

    Dabei kommt dem Revisionsgericht ein unbeschränktes Überprüfungsrecht zu (BAGE 47, 238, 249.= AP Nr. 1 zu § 4 TVG Bestimmungsrecht, zu A II 2 der Gründe; BAGE 55, 53 = AP Nr. 131 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 23.10.2013 - 4 AZR 321/12

    Eingruppierung eines Laboringenieurs

    Hochschulen gehören zu den einem Schulbetrieb entsprechenden Einrichtungen, wenn Kenntnisse und Fertigkeiten vermittelt werden (BAG 11. November 1992 - 4 AZR 108/92 -; 11. Februar 1987 - 4 AZR 145/86 - BAGE 55, 53) .

    Dies gilt insbesondere, soweit er Lehrveranstaltungen selbständig leitet (BAG 11. Februar 1987 - 4 AZR 145/86 - BAGE 55, 53) .

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